N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Pinneberg Sitzungstermin: 21. Juni 2017 Sitzungsbeginn: Uhr Sitzungsende: Uhr Raum, Ort: Rathaus, Sitzungsraum A, Bismarckstraße 8, Pinneberg Anwesend sind: Vorsitz Schriftführer Reinhard Töpler Hans-Jürgen Emmelheinz Bernd Früchtnicht Dieter Göllner Julian Heimann Gisela (Gila) Klein Franz-Josef Lehnen Brigitte Schack Karl-Heinz Schack Entschuldigt fehlen: --- Ferner anwesend: Bürgermeisterin Urte Steinberg ab TOP 5 Gäste: 3 Besucherinnen und Besucher

2 T a g e s o r d n u n g : 1. Eröffnung der Sitzung und Festsetzung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde, u.a. möglich unter: 3. Genehmigung der Niederschrift vom Berichte aus den Ausschüssen 5. Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung: Fahrradwege -Antrag ist im Vorwege den SBR- Mitgliedern zugegangen- 6. Verschiedenes

3 zu 1 Eröffnung der Sitzung und Festsetzung der Tagesordnung Herr Töpler eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung mit Tagesordnung ordnungsgemäß und fristgerecht zugegangen ist. Hiergegen werden keine Einwände erhoben. Der Seniorenbeirat (SBR) ist beschlussfähig. zu 2 Einwohnerfragestunde Fragen werden nicht gestellt. zu 3 Genehmigung der Niederschrift vom Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. zu 4 Berichte aus den Ausschüssen Reinhard Töpler berichtet aus der Sitzung der Ratsversammlung vom , dass seniorenrelevante Themen nicht berührt wurden. Er nennt die Themen Jugendtreff Komet, Gebührensatzung Feuerwehr, Stadtmarketing und Jahresabschlüsse, über die diskutiert, beraten und ggf. beschlossen wurde. An der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kinder und Senioren am hat Karl-Heinz Schack teilgenommen. Er berichtet, dass u.a. über die Themen Flüchtlingsheim an der Müssentwiete und Kindertagesstätte Ostermannweg diskutiert wurde. An der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am hat Gila Klein teilgenommen. Gila Klein berichtet, dass u.a. eine mögliche Öffnung der Königsberger Straße hin zum Kirchhofsweg diskutiert wurde, weil hier die Müllfahrzeuge keine Wendemöglichkeit haben und bisher immer rückwärts aus der Königsberger Straße fahren müssen. Das kommt 2-mal im Monat vor. Außerdem wurde über die Umgestaltung der Bismarckstraße berichtet. Wenn hier die Genehmigung des Landes vorliegt wird mit dem Umbau begonnen. Reinhard Töpler teilt ergänzend mit, dass er ein Anliegen der Anwohnerin der Dingstätte 30, Frau Matthies, an den Ausschussvorsitzenden, Herrn Gerhard Thomsen, weitergeleitet hat. Hierbei geht es um die Besorgnis von Frau Matthies, dass nach dem Umbau keine Zufahrt für Transporte, z.b. Möbelwagen, mehr möglich sein wird. Aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Kleingartenwesen vom berichten Julian Heimann und Reinhard

4 Töpler über einen Vortrag von Herrn Hafkemeyer aus der Firma Sellhorn & Hafkemeyer zu Baumaßnahmen in der Stadt Pinneberg. Er riet sehr dringend zu einer professionelleren Planung und Überwachung der städtischen Baumaßnahmen. zu 5 Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung: Fahrradwege -Antrag ist im Vorwege den SBR-Mitgliedern zugegangen- Reinhard Töpler begrüßt zu diesem TOP Frau Bürgermeisterin Urte Steinberg und dankt für ihr Erscheinen. Er begründet den Antragsentwurf, der allen SBR- Mitgliedern vorliegt. Karl-Heinz Schack teilt mit, dass das Thema schon in der Mai-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung behandelt wurde. Es soll eine Begutachtung der Fahrradwege vorgenommen werden. Dieter Göllner weist darauf hin, dass auch der Zustand der Fußwege in diesem Zusammenhang mit überprüft werden sollten. Frau Bürgermeisterin Steinberg wird um ihre Einschätzung gebeten. Sie teilt mit, dass bei Durchführung der anstehenden Baumaßnahmen der Westring Vorrang hat. Hier läuft der Konsolidierungsvertrag am aus, so dass alle anderen Maßnahmen in das Jahr 2019 und ff. verschoben werden müssen. Danach ergibt sich nach ihrer Einschätzung Priorität 1 für die Schulen, Priorität 2 für die Kindertagesstätten und Priorität 3 für die Straßen, Wege und Plätze, wozu dann auch die Radwege gehören. Es wird einstimmig beschlossen, den Antrag mit der Ergänzung Auch der Zustand der Fußwege ist in diesem Zuge mit zu überprüfen dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorzulegen. Der Antrag ist mit der Ergänzung der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. zu 6 Verschiedenes Bernd Früchtnicht teilt mit, dass er vom Außenstellenleiter des WEISSEN RINGS, Herrn Sönke-Peter Hansen, Einladungen für die SBR-Mitglieder zu einer Veranstaltung am zum Thema Opfer dürfen nicht alleine bleiben erhalten hat. Er verteilt diese Einladungen. Interessierte SBR- Mitglieder können an dieser Veranstaltung teilnehmen. Bernd Früchtnicht teilt mit, dass Herr Scheer vom Fachdienst Innerer Service und Ordnung Sitzungsdienst- die Terminübersicht für die Sitzungen der städtischen Gremien für 2018 übersandt hat. Er bittet um Zustimmung für folgende Sitzungstermine des SBR in 2018: , , , , , , Sitzungspause im Juli und August, , , und Die Sitzungen finden jeweils um Uhr im Rathaus, Sitzungsraum A, statt. Ggf. werden einige Sitzungen in einem Seniorenheim oder auch im Stadtteil Waldenau stattfinden. Die Mitglieder des SBR stimmen diesem Sitzungsplan einstimmig zu. Reinhard Töpler berichtet, dass am die nächste ordentliche Mitgliederversammlung des Landesseniorenrates in Brokstedt stattfinden wird. Hans-Jürgen Emmelheinz und er werden an dieser Sitzung teilnehmen. Reinhard Töpler verliest ein Schreiben der Stadt an die Mitglieder des

5 Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Kleingartenwesen vom zum Thema Fischotter in Pinneberg. Hier geht es u.a. um den Lebensraum der Fischotter in der Pinnau unter Brücken. Frau Bürgermeisterin Steinberg teilt dazu mit, dass hier entsprechende Haushaltsmittel nicht mehr benötigt werden, da die Fischotter jetzt da sind, wo sie auch sein sollen. Hans-Jürgen Emmelheinz weist darauf hin, dass der nächste PC-Kurs des SBR am stattfindet. Reinhard Töpler stellt eine Notfallmappe vor, die vom SBR der Stadt Heide erstellt wurde. Er fragt, ob auch für Pinneberg Bedarf besteht. Reinhard Töpler wird gebeten, die digitale Version von der Stadt Heide zu erbitten. Frau Bürgermeisterin Steinberg bittet darum, diese Version dann an ihr Büro, Frau Uschkurat, weiter zu leiten. Am findet in Bad Malente-Gremsmühlen der 1. Seniorensporttag (veranstaltet vom Landessportbund und dem Landesseniorenrat) statt. Reinhard Töpler wird daran teilnehmen. Reinhard Töpler weist auf das BAGSO-Positionspapier Engagement und Bildung im Alter hin, das unter eingesehen werden kann. Auf Frage von Franz-Josef Lehnen teilt Frau Bürgermeisterin Steinberg mit, dass die Bauarbeiten Westring im Zeitplan verlaufen. gez. Töpler Töpler Vorsitzender gez. Früchtnicht Früchtnicht Schriftführer