Niederschrift zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates Bad Ems

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1 1 Niederschrift zur 20. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates Bad Ems Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht: 18:00 Uhr 21:00 Uhr im großen Sitzungssaal (Raum 119) des Rathauses Bad Ems, Bleichstraße 1, Mitteilungsblatt aktuell Nr. Anwesend sind: Unter dem Vorsitz von Herr Stadtbürgermeister Ottmar Canz Von den Ratsmitgliedern Herr Wilhelm Augst Herr Manfred Dünchem Frau Marion Dürrstein Herr Rüdiger Friedrich FWG Herr Bernd Geppert Herr Peter Hansen Herr Peter Hauth jun. Herr Bernd Heinz FWG Herr Lothar Krämer Herr Manfred Kutscher FDP Frau Doris Lotz Herr Wolfgang Lotz Herr Jürgen Ross FWG Herr Felix Schmitt GRÜNE Herr Hubert Stubenrauch Frau Petra Thiel-Hau Herr Michael Wittig Herr Günter Wittler Von den Beigeordneten Herr Ludwig Müller Herr Frank Ackermann Herr Birk Utermark FWG Als Gäste Herr Prof. Dr. Peter Ackermann - zu TOP 2 - Frau Sabine Gaidetzka - zu TOP 1 - Herr Michael Held FWG - nachrückendes Ratsmitglied - Herr Kurdirektor Reinhard Hoppe - Kurdirektor - Herr Rainer Jäger - zu TOP 3 - Herr Robert Lohkamp - Citymanager - Von der Verwaltung

2 2 Herr Andreas Brings - GB 1; zugleich Schriftführer - Herr Rainer Mertes - GB 4; zu TOP 10 - Herr Dietmar Weber - GB 2 - Es fehlen: Von den Ratsmitgliedern Herr Fritz Bingel - entschuldigt - Herr Andreas Dürrstein - entschuldigt - Herr Dr. Jochen Graeff - entschuldigt - Herr Achim Trappehl - entschuldigt - Herr Joseph Winkler GRÜNE - entschuldigt -

3 3 Tagesordnung: 1. Lokales Bündnis / Familienfreundliches Bad Ems; Referat: Servicestelle Lokale Bündnisse, Referentin: Frau Sabine Gaidetzka 2. Jacques-Offenbach-Festival; Vortrag Herr Prof. Dr. Ackermann 3. Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 1 DS 13/ Anträge der Fraktionen 5. Einwohnerfragestunde 6. Mitteilungen und Anfragen 6.1. Bürgerversammlung 20. Oktober Verschiedenes 7.1. Parkplätze Kliniken Bismarckhöhe Bad Ems

4 4 Protokoll: Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Stadtbürgermeister Canz den Anwesenden mit, dass das Ratsmitglied Herr Jürgen Ross sein Ratsmandat niedergelegt habe. Stadtbürgermeister Canz dankt Herrn Ross für die im Rat der Stadt Bad Ems geleistete Arbeit und händigt Herrn Ross ein Buchgeschenk aus. Stadtbürgermeister Canz erklärt, dass von der Liste der freien Wählergruppe Herr Michael Held für das ausgeschiedene Ratsmitglied Jürgen Ross nachrückt. Herr Michael Held ist anwesend. Stadtbürgermeister Canz verpflichtet Herrn Michael Held gemäß 30 GemO durch den Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten. Er verweist auf die Bestimmungen der 20, 21 und 30 der Gemeindeordnung (GemO). TOP 1 Lokales Bündnis / Familienfreundliches Bad Ems; Referat: Servicestelle Lokale Bündnisse, Referentin: Frau Sabine Gaidetzka Stadtbürgermeister Canz begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Sabine Gaidetzka und gibt den Anwesenden eine kurze Einführung zu der Thematik. Stadtbürgermeister Canz erklärt, dass man bisher mehrere Gespräche mit Interessierten bzw. betroffenen Gruppen geführt habe um evtl. ein Lokales Bündnis / Familienfreundliches Bad Ems zu initiieren. Stadtbürgermeister Canz sieht ein solches Lokales Bündnis nicht zuletzt auch unter der großen Thematik Stadtmarketing Bad Ems. Stadtbürgermeister Canz erteilt Frau Gaidetzka das Wort. Frau Sabine Gaidetzka trägt den Anwesenden in einem sehr anschaulichen Vortrag mittels Overheadprojektor die Inhalte des Lokalen Bündnises / Familienfreundliches Bad Ems vor. Von den Ratsmitgliedern gestellte Fragen werden von Stadtbürgermeister Canz und Frau Gaidetzka eingehend beantwortet. Stadtbürgermeister Canz fordert die Öffentlichkeit zur Mitarbeit im Lokalen Bündnis / Familienfreundliches Bad Ems auf. Stadtbürgermeister Canz möchte heute im Rat die Tendenz abfragen, ob man an dem Projekt Lokales Bündnis / Familienfreundliches Bad Ems weiter arbeiten solle. Bei 1 Nein-Stimme sprechen sich die Anwesenden für eine Fortführung des Projektes aus. Stadtbürgermeister Canz bedankt sich bei Frau Gaidetzka für ihren gelungenen Vortrag.

5 5 Die Anwesenden bestätigen diesen Dank durch Tischklopfen. TOP 2 Jacques-Offenbach-Festival; Vortrag Herr Prof. Dr. Ackermann Stadtbürgermeister Canz gibt den Anwesenden einen kurzen Rückblick auf die diesjährigen Veranstaltungen im Rahmen des Jacques-Offenbach-Festivals. Stadtbürgermeister Canz dankt Herrn Prof. Ackermann und seiner Mannschaft für die hier sehr gut geleistete Arbeit und spricht dem Vorstand der Jacques- Offenbach-Gesellschaft seinen Dank aus. Stadtbürgermeister Canz erteilt Herrn Prof. Ackermann das Wort. Prof. Ackermann gibt einen kurzen Rückblick auf seine bisher einjährige Tätigkeit als Intendant des Jacques-Offenbach-Festivals und als Vorsitzender der Jacques-Offenbach-Gesellschaft. Prof. Ackermann erklärt, dass Bad Ems zwischenzeitlich weltweit der einzige authentische Veranstaltungsort für die Durchführung von Jacques-Offenbach-Veranstaltungen sei. Die Zuschauerzahlen, so Prof. Ackermann, für das Jacques-Offenbach-Festival seien gestiegen. Im übrigen, so Prof. Ackermann, hätten viele Besucher des Jacques-Offenbach- Festivals als Gäste in Bad Emser Hotels übernachtet. Für das Jahr 2006 erklärt Prof. Ackermann, dass man hier nach Kooperationspartnern sucht und diese auch schon teilweise (z.b. Schloss Balmoral) gefunden habe. Für das Jahr 2007 erklärt Prof. Ackermann, dass es wahrscheinlich sei, dass eine Kooperation mit dem Südwestrundfunk-Orchester zustande kommen kann. Stadtbürgermeister Canz fragt nach dem weiteren Vorgehen im Blick auf die jährliche Veranstaltung des Festivals. Prof. Ackermann wirbt eindringlich dafür, dass Festival regelmäßig jedes Jahr stattfinden zu lassen. Das Festival hat durch die jährliche Veranstaltung, so Prof. Ackermann, einen sehr hohen Wiedererkennungswert. Im Übrigen sei im Hinblick auf die wahrscheinliche Kooperation mit dem Südwestrundfunkorchester, so Prof. Ackermann, die jährliche Veranstaltung des Festivals geboten. Stadtbürgermeister Canz dankt Herrn Prof. Ackermann und seinen Mitstreitern noch einmal ausdrücklich für die geleistete Arbeit. Die Anwesenden bestätigen diesen Dank durch Tischklopfen. TOP 3 Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2006 Vorlage: 1 DS 13/ 0303 Stadtbürgermeister Canz gibt den Anwesenden eine kurze Einführung zum Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2006 und erinnert hierbei an die noch anzugehenden Aufgaben wie etwa Wanderwegebeschilderung, Naturlehrpfad und Barfusspfad. Stadtbürgermeister Canz erteilt Forstamtmann Jäger das Wort.

6 6 Forstamtmann Jäger gibt den Anwesenden in einem eingehenden Vortrag Erläuterungen zum Forstwirtschaftsplan der Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr Fragen der Ratsmitglieder werden von Stadtbürgermeister Canz und Forstamtmann Jäger eingehend beantwortet. Stadtbürgermeister Canz bedankt sich bei Forstamtmann Jäger und seiner Mannschaft für die geleistete Arbeit. Die Anwesenden bestätigen diesen Dank durch Tischklopfen. Stadtbürgermeister Canz erklärt, dass, sollten sich in der Organisation der Forstbewirtschaftung in der Zukunft Änderungen ergeben, in diesem Fall für ihn nur die Gründung eines Zweckverbandes unter dem Vorsitz der Stadt Bad Ems in Frage käme. Beschlussvorschlag: Dem Forstwirtschaftsplan für die Stadt Bad Ems für das Forstwirtschaftsjahr 2006 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig TOP 4 Anträge der Fraktionen Hierzu ergibt sich kein Beratungsbedarf. TOP 5 Einwohnerfragestunde Hierzu ergibt sich kein Beratungsbedarf. TOP 6 Mitteilungen und Anfragen TOP 6.1 Bürgerversammlung 20. Oktober 2005 Stadtbürgermeister Canz weist noch einmal auf die Bürgerversammlung am

7 bezüglich der Umgestaltung der Römerstraße hin. TOP 7 Verschiedenes TOP 7.1 Parkplätze Kliniken Bismarckhöhe Bad Ems Ratsmitglied Kutscher erklärt, dass hier nach seiner Auffassung nach insbesondere in den Vormittagsstunden die Parkplatzsituation an den Kliniken auf der Bismarckhöhe in Bad Ems sehr prekär sei. Stadtbürgermeister Canz erklärt, dass dies zunächst eine Angelegenheit der Klinikbetreiber sei. Stadtbürgermeister Canz legt in diesem Zusammenhang Wert auf die Feststellung, dass man den Bebauungsplan für die Bismarckhöhe bereits entsprechend geändert habe, sodass auf dem Parkplatz der Paracelsiusklinik ein weiteres Parkdeck möglich sei. Damit ist der öffentliche Teil beendet. Es schließt sich nach einer kurzen Pause der nichtöffentliche Teil an. Für die Richtigkeit: Datum: Vorsitzender Schriftführer/in