Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

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Franz Bergmann
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1 Ortsgemeinde Kirchwald Sitzung-Nr.: 049/OGR/004/2015 Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Gremium: Ortsgemeinderat Sitzung am Freitag, Sitzungsort: im Sportstudio Sitzungsdauer von 17:30 Uhr bis 19:40 Uhr Anwesend sind: Ortsbürgermeister Pung, Erich Beigeordneter Schlich, Winfried Ratsmitglied Arenz, Dieter Hilger, Gabriele Jünger, Hans-Peter Pohl, Frank Röser, Andreas Schäfer, Heinz Schriftführer Augel, Michael

2 entschuldigt fehlt: 1. Beigeordneter Seiwert, Armin Ratsmitglied Görgen, Dorothea Müller, Thomas Schäfer, Ottmar Thome, Bernd Zu TOP 1 ist Forstamtsleiter Bolko Haase sowie Revierförster Wolfgang Dazert anwesend. 1. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht mit Schreiben vom unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung, eingeladen wurde. 2. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Vordereifel, Ausgabe-Nr. 46/2015 vom Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit des Gremium nach 39 GemO gegeben nicht gegeben. ist. 4. Änderung zur Reihenfolge der Tagesordnung durch einfachen Mehrheitsbeschluss (Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder) werden nicht beschlossen beschlossen. 5. Ergänzungen der Tagesordnung (bei Dringlichkeit isv 34 Abs. 7 ivm 34 Abs. 3 S. 2 GemO) oder Absetzungen von Beratungsgegenständen ( 34 Abs. 7 GemO) werden mit Zweidrittelmehrheit (der anwesenden Ratsmitglieder) nicht beschlossen beschlossen. Seite 2

3 T A G E S O R D N U N G : Öffentliche Sitzung 1. Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016 Vorlage: 049/012/ Zustimmung zur Annahme von Spenden Vorlage: 049/008/ Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2015; - Grundsatzbeschluss - Vorlage: 049/011/ Mitteilungen 5. Einwohnerfragestunde Es wird wie folgt beraten und beschlossen: Öffentliche Sitzung 1 Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016 Vorlage: 049/012/2015 Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2016 in der vorgelegten Form mit folgendem Ergebnis: Ertrag Aufwand Ergebnis: Ferner legt der Ortsgemeinderat einstimmig den Festmeter-Brennholzpreis für die Jahre 2016 und 2017, in Anlehnung an die Preise des Forstzweckverbandes, wie folgt fest: /Festmeter Laubholz 36 /Festmeter Nadelholz /Festmeter Laubholz 36 /Festmeter Nadelholz Der in diesem Jahr witterungsbedingt ausgefallene Waldbegang wird im Frühjahr nachgeholt. Seite 3

4 2 Zustimmung zur Annahme von Spenden Vorlage: 049/008/2015 Der Ortsgemeinderat genehmigt einstimmig die Annahme folgender Spenden: Max Wilhelm Schenk, Zum Nitzblick 4, Kirchwald in Höhe von 1.190,95 für die Förderung der Heimatpflege (Sachspende in Form von Verkehrszeichen und Rohrpfosten). Kreissparkasse Mayen, St. Veit-Straße 22-24, Mayen in Höhe von 700,00 für die Förderung der Heimatpflege (Aufstellung von Wandertafeln). 3 Aufnahme eines Kredits für das Haushaltsjahr 2015; - Grundsatzbeschluss Vorlage: 049/011/2015 Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig eine Kreditaufnahme in Höhe, wie es zur Vermeidung eines Fehlbetrages für Investitionen notwendig ist, jedoch höchstens bis zu dem in der Haushaltssatzung 2015 festgesetzten Gesamtbetrag von ,00 Eur. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Kredit bei der Bank/Sparkasse aufzunehmen, die die günstigsten Zinskonditionen bieten. Die Verwaltung wird beauftragt, zum gegebenen Zeitpunkt Kreditangebote einzuholen und dem Ortsbürgermeister zur Entscheidung vorzulegen. Der Auszahlungskurs soll 100% betragen, der Tilgungssatz 1%, zuzüglich ersparter Zinsen. 4 Mitteilungen 4.1. Termine Es werden folgende Termine bekannt gegeben: besinnlicher Nachmittag in der Pfarrkirche Weihnachtsmarkt in der Töpferstraße 4.2. Firma Bukuma Der Vorsitzende teilt mit, dass die Firma Bukuma eine neue Lagerhalle errichtet. Seite 4

5 4.3. Investitionsprogramm 3.0 Ortsbürgermeister Pung gibt bekannt, dass das Investitionsprogramm 3.0 durch den Landkreis genehmigt ist Hundehaltung Der Vorsitzende führt aus, dass es immer wieder zu Beschwerden kommt, was das Halten von Hunden außerhalb der Ortslage angeht. Er verdeutlicht nochmals die Rechtslage. Das Ratsmitglied Andreas Röser berichtet von einem konkreten Vorfall den er zu Anzeige gebracht habe. An die Hundehalter wird nochmals appelliert, die Hunde so zu beaufsichtigen, dass durch ihn weder Menschen, Tiere oder Sachen gefährdet werden. 5 Einwohnerfragestunde Klaus Prowald fragt an, ob für die Ortsgemeinde Kirchwald die Einführung einer Hundemarke möglich ist. Ferner bittet er, dass seitens der Ortsgemeinde ein Weihnachtsmarkt geplant und ausgerichtet wird. Vorsitzender Schriftführer Seite 5

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