Niederschrift. über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf am Donnerstag, 15. November 2012, um 19:30 Uhr im Gemeindehaus

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1 Seite: 181 GEMEINDE MELSDORF Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf am Donnerstag, 15. November 2012, um 19:30 Uhr im Gemeindehaus Beginn: Ende: 19:30 Uhr 19:50 Uhr Anzahl der Besucher: 5 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 181 bis 185 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den laufenden Nummern 1 bis 6. Gesetzliche Mitgliederzahl:13 Anwesend: a) stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin Anke Szodruch 2. Gemeindevertreterin Dorothea-Catharina Barre 3. Gemeindevertreterin Sabine Stender 4. Gemeindevertreterin Kerstin Lüdemann 5. Gemeindevertreter Heiko Ehlers 6. Gemeindevertreterin Heike Zogs 7. Gemeindevertreterin Sabine Leopold 8. Gemeindevertreter Carsten Damlos 9. Gemeindevertreter Dr. Detlef Ufert 10. Gemeindevertreterin Ingeborg Barz Fehlt entschuldigt: 1. Gemeindevertreter Bernhard Wax 2. Gemeindevertreter Henning Baasch Fehlt unentschuldigt: 1. Gemeindevertreter Uwe Starke b) nicht stimmberechtigt: 1. Jasmin Bock Protokollführerin Die Mitglieder der Gemeindevertretung Melsdorf waren durch Einladung vom auf Donnerstag, , unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben worden.

2 Seite: 182 Die Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben werden. Die Gemeindevertretung Melsdorf war nach Anzahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Die Bürgermeisterin eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Sie gibt bekannt, dass Herr Wax und Herr Baasch nicht an der Sitzung teilnehmen können und entschuldigt fehlen. Herr Starke fehlt unentschuldigt. Die Bürgermeisterin beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 7 Erneuerung einer beschädigten Straßenlampe Am Dörpsdiek. Dadurch verschieben sich die Tagesordnungspunkte. Die neue Tagesordnung sieht demnach wie folgt aus: TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Einwohnerinnen und Einwohner fragen 3. Bericht der Bürgermeisterin 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24. September Sammlung von Alttextilien 6. Einzäunung von Regenrückhaltebecken / Löschteichen Hier: Beauftragung eines Sonderfachmannes für die Gefährdungsabschätzung 7. Erneuerung einer beschädigten Straßenlampe Am Dörpsdiek 8. Verschiedenes 9. Personalangelegenheiten 10. Grundstücksangelegenheiten Die Bürgermeisterin lässt darüber abstimmen, die TOP s 9 und 10 nicht öffentlich zu behandeln. Top 2. Einwohnerinnen und Einwohner fragen - Eine Bürgerin der Gemeinde Melsdorf teilt mit, dass bei der Familie Sator direkt vorm Haus im Gehweg ein Stein fehlt. Weiterhin berichtet Sie, dass bei Herrn Brandt, Kieler Weg, ebenfalls ein Loch sein soll. Frau Szodruch wird die Gemeindemitarbeiter bitten sich die Löcher anzusehen. - Eine weitere Bürgerin fragt daraufhin, ob alle Bürgersteige saniert werden? Frau Szodruch teilt mit, dass nur die Bürgersteige saniert werden, wo sich Stellen befinden.

3 Seite: 183 Top 3. Bericht der Bürgermeisterin a) Die Bürgermeisterin berichtet, dass zum Einwohner im gesamten Amtsbereich gemeldet waren. Davon sind Melsdorfer Einwohner b) Im Kindergarten hat wieder eine Umfrage zu den Öffnungszeiten stattgefunden. Die Umfrage hat ergeben, dass die Öffnungszeit bis 15:00 Uhr, in Ausnahmefällen bis Uhr, ausreichend ist. Die Hauptbetreuungszeit liegt zwischen 08:00 und 14:00 Uhr. Die 10er Karte wird auch gut angenommen. Die Eltern können spontan immer mit der Karte mal eine Stunde dazu buchen. Auch die Rückmeldungen wegen der Umfrage Mittagessen im Kiga waren nur positiv c) Weiterhin berichtet Frau Szodruch, dass der lebendige Adventskalender Seitens der Gemeinde in Zusammenarbeit mit der VHS weitergeführt wird. Bürgermeisterin Szodruch bedankt sich ganz besonders bei Frau Beate Stuhr für Ihren Einsatz. Die Termine werden auf der Seite der Gemeinde, sowie auf der Seite der VHS und demnächst in den Aushangkästen veröffentlich. d) Die Bürgermeisterin gibt bekannt, dass die Grünabfallsammlung der AWR am stattfindet. Sie bittet um Beachtung, dass alles gebündelt sein muss, es nicht länger als 1,50 m und nicht schwerer als 15 kg sein darf. Ansonsten wird es nicht mitgenommen. e) Für die GV Sabine Stender rückt CDU-Mitglied Wilfried Jenß zum als neuer Vertreter der GV nach. f) Weiterhin gibt Frau Szodruch bekannt, dass am Sonntag, den Volkstrauertag ist. Die Kranzniederlegung findet um 10:00 Uhr am Gedenkstein, Dorfplatz statt. Sie bittet um Teilnahme. g) Die Infoveranstaltung der FA. Pohl Sanierung Straßenbeleuchtung mit Konzept findet am in Hohenweststedt statt. TOP 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Die Niederschrift der Sitzung vom wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Es erfolgt die Abstimmung: StV: TOP 5. Sammlung von Alttextilien Bürgermeisterin Szodruch teilt mit, dass die AWR mit der Organisation und Durchführung beauftragt ist, nachdem nun der Kreis auch für die zuständigen Sammlungen der Alttextilien zuständig ist. Hier gibt es bereits einen dicken Vorgang, der allen vorliegt. Seit dem Frühjahr 2012 steht in Melsdorf am Standort Radebrüche ein Textilsammelcontainer vom DRK. Der Bauausschuss hat das DRK weiterhin empfohlen.

4 Seite: 184 Beschluss: Der Standort in der Gemeinde Melsdorf für Altkleidercontainer ist in der Radebrüche. Die Gemeinde Melsdorf hält auch weiterhin an der Stellplatzgenehmigung für das DRK fest. einstimmig TOP 6. Einzäunung von Regenrückhaltebecken / Löschteichen Hier: Beauftragung eines Sonderfachmannes für die Gefährdungseinschätzung Frau Szodruch hat über dieses Thema bereits in der letzten GV berichtet und der PUB hatte dieses Thema am auf der Tagesordnung. Hintergrund dieser Thematik ist der tragische Unfall eines Kindes in Heikendorf, welches im Regenrückhaltebecken ertrunken ist. Der Kreis hat allen Gemeinden an die Verkehrssicherungspflicht an künstlichen Wasserstellen erinnert. Der Kommunale Schadenausgleich macht ganz konkrete Vorgaben zum Einzäunen dieser Teiche. Löschteiche sollten in einer Höhe von 1,25 Meter und RHB in einer Höhe von 1,80 Meter mit Stabmattenzaun eingezäunt werden. Die Amtsverwaltung hat bereits Vorarbeit geleistet, indem alle RHB und Löschteiche dokumentiert und aufgenommen wurden. Jetzt geht es darum abzuschätzen, welche Gefahr von jedem RHB ausgeht. Der PUB hat in der Sitzung einstimmig beschlossen, dass hierfür ein Ing.Büro beauftragt werden muss, um eine Gefährdungsabschätzung je RHB vorzunehmen. Erst im Anschluss kann gesagt werden, welcher Teich wie eingezäunt werden muss oder nicht. Die Kosten sind noch unbekannt. In der Gemeinde sind 4 RHB und nur das RHB in der Radebrüche ist eingezäunt. Die Einzäunung entspricht aber nicht den Empfehlungen (Maschendrahtzaun und nur 1,05 Meter hoch). Es ergeht folgender Beschluss: Die GV beschließt zur Gefährdungsabschätzung der künstlichen Wasserflächen in der Gemeinde Melsdorf einen Sonderfachmann zu beauftragen. StV: TOP 7. Erneuerung einer beschädigten Straßenlampe Am Dörpsdiek Ein Fahrzeug hat, so wie es aussieht, die Straßenlampe beschädigt. Ein Verursacher ist leider nicht bekannt. Die Herstellung des Mastes und der Leuchte der alten Version kostet ca brutto. Eine LED Straßenlampe ca brutto. Beschluss: Die beschädigte Straßenlampe Am Dörpsdiek wird durch eine LED Lampe Typ City Light Plus ersetzt.

5 Seite: 185 TOP 8. Verschiedenes Es gab keine zu besprechenden Themen. Die Bürgermeisterin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:50 Uhr.. Bürgermeisterin Anke Szodruch Protokollführerin Jasmin Bock