N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES. am Mittwoch, dem Zur Geschäftsordnung:

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des JUGEND-, FAMILIEN- UND SOZIALAUSSCHUSSES am Mittwoch, dem Zur Geschäftsordnung: a) Feststellung der Anwesenheit: Vorsitzende: Heike Stöckel Für die CDU-Fraktion: Kurt Best Günter Bodenstein Barbara Hahne Birgit Kellermann Dietrich Mevissen für Helen Meiss s.b. Peter Müller Heike Stöckel Ingrid Zwanzig s.b. Für die SPD-Fraktion : Petra Aarse Hans-Joachim Rupprecht Simon Aarse s.b. Klaus Biedermann s.b. Sandra Simon s.b. für Bernd Bergmann Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN : Elke Jaroschek Beratende Mitglieder: Gabriele Rogall-Röhrborn s.e. (Stadtjugendring) nach 58 Abs. 1 Satz 7 GO NW: Norbert Gebuhr für Hans Hanßen Nicht anwesend: Ulrich Weber Von der Verwaltung:

2 - 2 - Marc Adomat - Beigeordneter Margit Ciesielski - AL 50 Jürgen Struck - Schriftführer Martina Schönfeldt stellv. Schriftführerin Gäste/Zuhörer: Christa Röhricht Kreis Wesel FB Jugend zu TOP 4 Gabriele Klein Kreis Wesel FB Jugend zu TOP 4 Tanja A. Meiß Ev. Kirchengemeinde Vluyn zu TOP 5 Anneke van der Veen Diakonisches Werk TREFF 55 zu TOP 6 Roland Reichert Freizeit- und Begegnungsstätte für Behinderte zu TOP 7 Carsten Wehrenbrecht Freizeit- und Begegnungsstätte für Behinderte zu TOP 7 Björn Ingendahl Uhrzeit Beginn: Uhrzeit Ende: Stadtjugendring Uhr Uhr b) Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Es wird festgestellt, dass die Einladung zur Jugend-, Familien- und Sozialausschusssitzung allen Mitgliedern fristgerecht zugestellt wurde. c) Ausschließungsgründe Ausschließungsgründe ergeben sich für Herrn Biedermann zu TOP 7 A. Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt: 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugend-, Familien- und Sozialausschusses -öffentlicher Teil- am B e s c h l u s s : Die Niederschrift wird genehmigt. Abstimmung: Ja-Stimmen : 11 Nein-Stimmen : --- Stimmenthaltungen : 3 Nicht teilgenommen : --- Tagesordnungspunkt: 2

3 - 3 - Bericht der Verwaltung über nicht ausgeführte Beschlüsse und Besonderheiten bei der Ausführung von Beschlüssen Bei der Ausführung von Beschlüssen haben sich keine Besonderheiten ergeben. Tagesordnungspunkt: 3 Anträge zur Tagesordnung gem. 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Es bleibt somit bei folgender weiterer Tagesordnung: TOP 4 Kindergartensituation TOP 5 Bericht der Ev. Kirchengemeinde Vluyn über die Arbeit im Jugendcafe Pastoratstrasse im Jahr 2003 TOP 6 Jahresbericht 2003 des Diakonischen Werkes TREFF 55 TOP 7 Jahresbericht 2003 der Freizeit- und Begegnungsstätte für Behinderte TOP 8 Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der Zuschüsse für die offene Seniorenarbeit TOP 9 Mitteilungen und Anfragen Tagesordnungspunkt: 4 Kindergartensituation Frau Röhricht und Frau Klein erläutern die aktuelle Kindergartensituation, die Entwicklung der Altersstruktur in den nächsten Jahren, die Betreuung der Kinder unter 3 Jahren in den Kindergärten und das Umfrageergebnis der Elternbefragung über die Öffnungszeiten. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Die mit Folien vorgestellte Entwicklung der Altersstruktur in den nächsten Jahren ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Herr Biedermann bittet, in einem Jahr dem Jugend-, Familien- und Sozialausschuss einen Sachstandsbericht über die Entwicklung der Betreuung der Kinder unter 3 Jahren in den Kindergärten vorzulegen. Tagesordnungspunkt: 5

4 - 4 - Bericht der Evangelischen Kirchengemeinde Vluyn über die Arbeit im Jugendcafe Pastoratstrasse im Jahr 2003 Frau Meiss erläutert den Bericht der Evangelischen Kirchengemeinde Vluyn über die offene Jugendarbeit im Jahr 2003, insbesondere geht sie auf die Probleme mit den russland-deutschen Jugendlichen und Heranwachsenden ein. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Tagesordnungspunkt: 6 Jahresbericht 2003 des Diakonischen Werkes TREFF 55 Frau van der Veen erläutert den Bericht über die soziale Arbeit des Diakonischen Werkes TREFF 55 und der Beratungsstelle TANGO im Jahre Die vom Diakonischen Werk neu eingerichtete Tafel Neukirchen-Vluyn, deren Arbeit und die Planungen werden herausgestellt. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Tagesordnungspunkt: 7 Jahresbericht 2003 der Freizeit- und Begegnungsstätte für Behinderte Herr Reichert und Herr Wehrenbrecht erläutern den Sachbericht der Freizeit- und Begegnungsstätte des Neukirchener Erziehungsvereines im Jahre 2003 und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder. Tagesordnungspunkt: 8 Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der Zuschüsse für die offene Seniorenarbeit Beschluss: Der Jugend-, Familien- und Sozialausschuss beschließt, die in den Produkten Offene Seniorenarbeit und Soziale Vergünstigungen und Förderung der Wohlfahrtspflege zur Verfügung stehenden Mitteln für Zuschüsse wie folgt zu verteilen: a) Zuschüsse für Betriebskosten der Seniorenbegegnungsstätten AWO Ortsverein Neukirchen-Vluyn DRK Ortsverein Neukirchen DRK Ortsverein Vluyn 6.698,00 EUR 1.840,00 EUR 5.522,00 EUR ,00 EUR

5 b) Zuschüsse an Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege u.a. für allgemeine Ausgaben AWO Ortsverein Neukirchen-Vluyn DRK Ortsverein Neukirchen, Vluyn, Niep Pfarrcaritas St. Quirinus und St. Antonius Diak. Werk des Kirchenkreises Moers Verein Frauen helfen Frauen Moers c) Zuschuss zu den Mietkosten an DRK Ortsverein Niep d) Zuschuss zu den Betriebskosten an die Telefonseelsorge Niederrhein e) Zuschuss zur Betreuung der Alkoholkranken an die Guttempler Gemeinschaft Festland f) Zuschüsse für Seniorenbetreuung (versch. Empfänger, auf Antrag) h) Aufwendungen für die städtischen Veranstaltungen für Senioren/innen 3.590,00 EUR 2.044,00 EUR ,00 EUR 1.227,00 EUR 204,00 EUR 920,00 EUR 500,00 EUR ,00 EUR Abstimmung: Ja-Stimmen : 14 Nein-Stimmen : --- Stimmenthaltungen : --- Nicht teilgenommen : --- Tagesordnungspunkt: 9 Mitteilungen und Anfragen 1. Herr Adomat berichtet, dass in dem Zeitungsbericht des Wochenmagazines über Beschwerden im Bereich Vluyner Nordring / Leibnizstraße vom Bilder veröffentlicht wurden, die nicht aktuell sind. Ein Bericht über die Leerstände sowie den Anteil der Sozialhilfeempfänger in diesem Wohnbereich der SWB wird an die Ausschussmitglieder verteilt und ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. 2. Herr Adomat gibt bekannt, dass die Seniorenfahrt am stattfindet. Bei der Stadtrundfahrt wird die Halde Norddeutschland besichtigt; das anschließende Kaffeetrinken findet wieder in der Kulturhalle statt. Die Mitglieder des Jugend-, Familien- und Sozialausschusses sind zu der Veranstaltung recht herzlich eingeladen.