Stadt Mönchengladbach

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1 Stadt Mönchengladbach An die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mönchengladbach Mönchengladbach, Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Donnerstag, 8. Juni :00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die beigefügte Tagesordnung wurde nach Benehmen mit dem Oberbürgermeister festgesetzt. Ich bitte Sie, die Einladung im Verhinderungsfall an die von Ihrer Fraktion zu benennende Vertretung weiterzuleiten. Die Beratungsvorlagen sind beigefügt. Mit freundlichen Grüßen gez. Fred Hendricks Ausschussvorsitzende/r - Anlagen

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 3 Niederschrift über die 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom Bericht über eine Prüfung im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und für außerunterrichtliche Angebote an offenen Ganztagsschulen 1857/IX Berichterstattung: Ratsfrau Schiffer 5 Bericht über eine Prüfung im Fachbereich Altenhilfe über die Heranziehung Unterhaltspflichtiger im Bereich Hilfen in Einrichtungen (Elternunterhalt) 2125/IX Berichterstattung: Ratsfrau Schiffer 6 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Vereins Drogenberatung Mönchengladbach e. V. für das Geschäftsjahr /IX Berichterstattung: Ratsfrau Bögner 7 Bericht über die Prüfung der Einnahmen-Überschussrechnung 2016 der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Freien Wohlfahrtsverbände in der Stadt Mönchengladbach e.v. 2257/IX Berichterstattung: Ratsfrau Bögner 8 Feststellung des Gesamtabschlusses /IX Berichterstattung: Ratsfrau Brombeis 9 Feststellung des Jahresabschlusses /IX Berichterstattung: Ratsfrau Brombeis 10 Anfragen und Mitteilungen

3 Niederschrift über die 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Mönchengladbach am Beginn: 16:30 Uhr Ende: 18:48 Uhr Anwesende: Mitglieder Anwesend TOP Heike, Adolphs Sylvia Barck ab Anna Boegner Dieter Breymann Ursula Brombeis Frank Eibenberger Ulrich Elsen Thomas Fegers Peter Feron Reiner Gutowski ab Marion, Gutsche Fred Hendricks Ute Hermanns Doris Jansen Matthias Johnen ab Karl-Heinz Schiffer ab Ursula Schiffer Michael Schmitz Torben Schultz 1

4 Verwaltung Dez I OB Hans Wilhelm Reiners Dez II StD und StK Bernd Kuckels Dez III Beig. Matthias Engel Dez IV Beig. Dr. Gerd Fischer Dez V Beig. Dörte Schall FB 14 Dipl.-Kfm. Günther Baldysiak FB 10 LStVD Ralf Neuß FB 14 Dipl.-Kfm. Edo Eden FB 30 StVOR Christian Kemler FB 14 Dipl.-Ing. Roman Jaschke Schriftführung FB 14 StVAR Stefan Sommer 2

5 Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1 Externe Organisationsuntersuchung des Fachbereiches Rechnungsprüfung (HSP ) 2179/IX 2 Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil: 3 Niederschrift über die 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom Abberufung eines stellv. Schriftführer für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 2156/IX 5 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses 2157/IX 6 Vorstellung Risikoorientierte Prüfungsplanung in der Verwaltungsprüfung mdl. Bericht 2155/IX 7 Bericht über die Abwicklung des Prüfplanes 2016 und die im Jahre 2016 gefertigten Prüfberichte und Prüfvermerke 2159/IX 8 Gesamtprüfplan des Fachbereiches Rechnungsprüfung für das Jahr /IX 9 Bericht über die Prüfung der Handkasse im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie (Jugendwerkstatt Kuhle 8) 1899/IX 10 Anfragen und Mitteilungen 3

6 Protokollierung: A. Öffentlicher Teil der Niederschrift aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am Der Vorsitzende - Hendricks - eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Sitzungsunterlagen form- und fristgerecht am zugestellt wurden. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Widersprüche, Anmerkungen und Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht geäußert, so dass die geänderte Tagesordnung festgestellt wird. Zu Punkt 1 Externe Organisationsuntersuchung des Fachbereiches Rechnungsprüfung (HSP ) Beigeordneter Engel stellt das Prüfungskonzept und die Hintergründe bzgl. der weitergehenden Prüfung des FB 14 vor. In einer Aussprache wird diskutiert, in wie weit der Rat über die Prüfungen informiert war, wie Prüfungen in den inzwischen ausgelagerten Bereichen (IT-K, MAGS) zukünftig erfolgen sollen, dass die Personalsituation beim FB 14 jetzt schon angespannt ist aber funktionsfähig bleiben muss um auch zukünftig die hohe Qualität gewährleisten zu können. Hendricks stellt zum Tagesordnungspunkt 1 keine Wortmeldungen mehr fest und stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung: Abstimmungsergebnis: mehrheitlicher Beschluss (1 x Enthaltung, 2 x Nein, 13 x Ja) Zu Punkt 2 Anfragen und Mitteilungen Hendricks stellt keine Anfragen und Mitteilungen zu diesem Tagesordnungspunkt fest, und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Ende des öffentlichen Teils der Niederschrift der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses um Uhr. 4