DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Rates Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 18. Sitzung des Rates der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 21. September 2016, 15:00 Uhr, in den Ratssaal Rathaus Rheydt, Markt 11, Mönchengladbach ein. Die Beratungsvorlagen sind, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden, beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil - 2 Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates am öffentlicher Teil - 3 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am in Köln hier: Benennung von drei Ratsmitgliedern 1834/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 5 Bekanntmachung des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2015 und Verwendung des Überschusses 1724/IX 6 Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 7 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Leistungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 1774/IX 8 Jahresabschluss /IX 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX

3 10 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt Abwasser 1835/IX 11 Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechts 1786/IX 12 Beteiligung der Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH (WFMG) an der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH (DigiHub) 1864/IX 13 Ergänzende Klarstellung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH hier: Ergänzung der 10 und 14 des Gesellschaftsvertrages zur Auskehrung von Kapitalrücklagen 1830/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels 14 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 1557/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 15 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach 1778/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 16 Auflösung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein-Ruhr 1810/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel

4 17 Städtische Flüchtlingseinrichtungen; Weiterentwicklung der Infrastrukturen 1804/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 18 Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schulund Bildungsausschuss 1855/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 19 Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich hier: Aufgabe des Teilstandortes Alsstraße 70 der GGS Eicken und Erweiterung des Standortes Regentenstraße 87 a 1815/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 20 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) hier: Festlegung von weiteren Schulen mit dem Angebot zum Gemeinsamen Lernen 1731/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 21 Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit 1780/IX 22 Änderung der Betriebskostenförderung der Jugendfreizeitstätten der Freien Träger und entsprechende Änderung der Richtlinien 1633/IX 23 Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabe n- bereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen 1735/IX

5 24 Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.v. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach 1794/IX 25 Auslaufende Leistungsvereinbarung zum mit der Diakonisches Werk ggmbh über die Sozialpädagogische Begleitung Jugendlicher und junger Erwachsener in der Fahrradstation im Rheydter Hauptbahnhof 1670/IX 26 Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk Mönchengladbach ggmbh über die Sozialpädagogische Begleitung Jugendlicher und junger Erwachsener in der neuen Fahrradstation am Hauptbahnhof Mönchengladbach ab voraussichtlich Dezember /IX 27 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Drogenberatung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.v. 1706/IX 28 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Brennpunktprojekt für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten im Rahmen der 53 ff und 67 ff SGB XII mit dem Diakonischen Werk ggmbh und dem Verein Drogenberatung Mönchengladbach e.v. (Streetwork) 1707/IX 29 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich AIDS mit der AIDS-Hilfe Mönchengladbach/Rheydt e.v. 1708/IX 30 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach- West/1 1719/IX

6 31 ÖPNV-Linienkonzept für den neuen Nahverkehrsplan (HSP ) 1698/IX Stufe des Lärmaktionsplans der Stadt Mönchengladbach 1718/IX 33 Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement" für das Jahr /IX 34 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für Bereiche nördlich der Lürriper Straße, zwischen Breitenbachstraße und Kranzstraße (Teil der City-Ost) 1816/IX 35 Verein Metropolregion Rheinland e.v. 1803/IX Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach - Stadtbezirk West - Hehn, Gebiet südlich der Ortslage Hehn und nördlich des Borussiaparks - Prüfung Stellungnahmen; abschließende Beschlussfassung /IX 37 Bebauungsplan Nr. 775/W - Stadtbezirk West - Hehn, Gebiet südlich der Ortslage Hehn und nördlich des Borussiaparks - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX

7 38 Fünfzigster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage 1783/IX 39 Erarbeitungsverfahren Regionalplan Regierungsbezirk Düsseldorf (RPD) - Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach im Rahmen der 2. Beteiligung zum Entwurf vom /IX 40 Entsendung eines beratenden Mitglieds in die die Verbandsversammlung und in den Verbandsausschuss des "Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette" 1747/IX 41 Wahlvorschlag der Stadt Mönchengladbach zur Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Vorstandsmitglied und stellvertretendes Vorstandsmitglied des Schwalmverbandes. 1749/IX 42 Verbandsausschuss des Netteverbandes; hier: Ersatzwahl für ein vorzeitig ausgeschiedenes Mitglied des Verbandsausschusses 1750/IX 43 Wahlvorschlag zur Umbesetzung des Niersverbandsrates und Ersatzwahl für zwei vorzeitig ausgeschiedene Mitglieder der Verbandsversammlung. 1752/IX 44 RWE-Aktien hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX

8 44.1 RWE-Aktien (Änderungsantrag) hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Die Piraten- Partei vom /IX 45 Zukunft des Rathauses Giesenkirchen hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion vom /IX 45.1 Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 1805/IX: Zukunft des Rathauses Giesenkirchen hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 46 Instandsetzung von Spielplätzen im Stadtbezirk West hier: Antrag der Bezirksfraktion West Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 47 Modernisierung des städtischen Hausbesitzes hier: Antrag der CDU und SPD Ratsfraktion vom /IX 48 Die Stadtverwaltung, vertreten durch den Oberbürgermeister, lädt die GAYCOM für das Jahr 2017 nach Mönchengladbach ein; hier: Antrag der Ratsgruppe Die Piraten-PARTEI, der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen, der Ratsfraktion Die Linke und der Ratsfraktion der FDP vom /IX 49 Pilotprojekt Mitternachtssport hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 50 Umbesetzung von Gremien hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 51 Umbesetzungen hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom /IX 52 Anfragen und Mitteilungen

9 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 53 Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates am nicht öffentlicher Teil- 54 Wilhelm-Kliewer-Haus hier: Aufhebung des Überlassungsvertrages zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Neue Arbeit Integrationsunternehmen ggmbh (NAI) im Zusammenhang mit der Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstücks Ungermannsweg 8 für die Neue Arbeit Integrationsunternehmen ggmbh (NAI) 1781/IX 55 Beendigung des Erbbaurechtsvertrages mit der Kliniken Maria Hilf GmbH 1829/IX 56 Verkauf der städt. Liegenschaft ehem. Hauptschule Regentenstr. 137 d 1730/IX 57 Anfragen und Mitteilungen