DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Hauptausschusses Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Mönchengladbach am Mittwoch, 12. Dezember 2018, 15:00 Uhr, in den Ratssaal des Rathauses Abtei, Rathausplatz 1, Mönchengladbach ein. Die Sitzung beginnt unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden. Diese beginnt um Uhr. Die Beratungsvorlagen sind beigefügt, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 31. Sitzung des Hauptausschusses am öffentlicher Teil- Siehe Anlage 2 Rathaus der Zukunft mg+ 2.1 Strategisches Raumkonzept (HSP ) Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Neues Rathaus 3482/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners, Stadtkämmerer Heck, Stadtdirektor und Techn. Beigeordneter Dr. Bonin 2.2 Strategisches Raumkonzept (HSP ) Rathaus und Verwaltung der Zukunft mg+ 3480/IX 2.3 Strategisches Raumkonzept (HSP ) Raumbedarfsplanung Rathaus der Zukunft mg+ 3483/IX, Stadtdirektor und Techn. Beigeordneter Dr. Bonin 2.4 Strategisches Raumkonzept (HSP ) Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+ 3484/IX 2.5 Strategisches Raumkonzept (HSP-Nr.: ) hier: Ermittlung der optimalen Organisationsstruktur für den Bau des neuen Rathauses 3514/IX 2.6 Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Mönchengladbach 3476/IX

3 2.7 Prüfauftrag zum Thema DeskSharing; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom zu Vorlagen 3482/IX, 3482/IX, 3483/IX und 3483/IX 3586/IX 3 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 4 Neubenennung eines sachkundigen Einwohners des Integrationsrates für den Umweltausschuss 3471/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 5 Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenre i- nigungs- und Gebührensatzung) 3473/IX 6 Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung - AbfGS-)Bbenutzung der Abfallentsorgungsanlagen 3474/IX 7 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafengesellschaft Mönche n- gladbach GmbH (FMG) 3485/IX 8 Beteiligung der WFMG an der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH; hier: Fortführung des Engagements in der zweiten Förderphase 3493/IX 9 Wirtschaftsplan 2019 der mags 3569/IX

4 10 Entwurf des Haushaltes 2019/2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 3394/IX - wird nachgesandt Wirtschaftsplan GMMG 2019/ /IX Berichterstattung: Stadtdirektor u. Techn. Beigeordneter Dr. Bonin 10.2 Entwurf des Haushaltes ; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltsanierungsplanes hier: gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion der Stadt Mönchengladbach vom /IX 10.3 Haushaltsberatungen - Maßnahmenpakete Schulsporthallen; hier: gem. Fraktionsantrag CDU/SPD vom /IX 10.4 Ergänzungsantrag zu TOP 2 bzw. TOP 9 Maßnahmenpakete Sekundarstufe I; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom /IX 10.5 Haushaltsberatungen - Digitale Pilotschule Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU/SPD vom /IX 10.6 Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019/2020; hier: Blühendes Mönchengladbach - "umwelt mg+"; hier: Fraktionsantrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom /IX 10.7 Entwurf des Haushaltes ; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX 10.8 Haushaltsantrag: Mehreinnahmen im Haushalt einstellen; hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom /IX

5 10.9 Haushaltsantrag: Fachpersonal für alle Abenteuerspielplätze hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX Berücksichtigung von Erweiterung[en] der Angebote des Gesundheitsamtes im Rahmen von Beratungen über sexuell übertragbare Erkrankungen sowie im Rahmen der Prostituiertenberatung in den Haushaltsentwurf 2019/2020 ; 3554/IX Haushaltsantrag: Planung und Vorbereitung der Errichtung einer Modellgesamtschule hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Schuldnerberatung; 3556/IX Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Obdachlosenhilfe 3557/IX Berichterstattung: Planung und Umsetzung eines Grünen Klassenzimmers in Mönchengladbach 3558/IX Haushaltsantrag: Städtische Wohnungsbau-Initiative; hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom /IX Planung einer 7. Gesamtschule in Wickrath; 3560/IX Gute Schule durch Schul-Etaterhöhung 3561/IX

6 10.18 Abschaffung Eigenanteile bei Sportplatzsanierungen 3563/IX Abschaffung Hallennutzungs- und Außensportanlagengebühr 3564/IX Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP): hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX Entwurf des Haushaltes ; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes; hier: gemeinsamer Antrag CDU und SPD vom /IX 11 Stellenplan 2019/ /IX 12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 13 Umsetzung des 2. Kapitels des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KinvFöG NRW) 3443/IX 14 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsste l- len an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach im Jahr /IX

7 15 Teilfortschreibung 2018 des Rettungsdienstbedarfsplans /IX 16 Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 ( BIS-Zentrum ) 3339/IX 17 Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Holt/ Rönneter 3409/IX 18 Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich hier: Umgestaltung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen/Neueinrichtung von OGS-Gruppen 3504/IX 19 Verabschiedung 1. Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplanes 3501/IX 20 Ordnung für die Benutzung des Stadtarchivs Mönchengladbach 3438/IX 21 Ordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek Mönchengladbach 3487/IX 22 Satzung für die Volkshochschule der Stadt Mönchengladbach und Erster Nachtrag zum Tarif der Volkshochschule der Stadt Mönchengladbach (HSP ) 3396/IX

8 23 Schulordnung für die Musikschule der Stadt Mönchengladbach (HSP und ) und Ordnung für die Benutzung des Carl-Orff-Saales der Stadt Mönchengladbach 3401/IX 24 Leistungsvereinbarung über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten nach 67 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) mit dem Kath. Verein für soziale Dienste Rheydt e. V. (SKM) 3498/IX 25 Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle in Mönchengladbach e.v. über die Erbringung von Leistungen im Rahmen der Beratung von Frauen und Kindern sowie weiblichen Jugendlichen zur Förderung der Erziehung in der Familie nach 16 SGB VIII 3388/IX 26 Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach 3402/IX 27 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich des Einsatzes von Familienhebammen mit pro familia Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e.v. 3434/IX 28 Spielplatzentwicklungskonzept 3441/IX 29 Leistungsvereinbarung mit der AWO-Familienservice ggmbh über mobile aufsuchende Jugendarbeit 3442/IX

9 30 Verstetigung von "KitaPus": Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist" 3470/IX 31 Mobilitätsplan Leitlinien 3428/IX 31.1 Vorlage 3428/IX: Mobilitätsplan Leitlinien; hier: Fraktionsantrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 32 Mobilitätsplan - Vorrangstraßennetz 3429/IX 32.1 Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK) - Einzelmaßnahmen; hier: Fraktionsantrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 32.2 Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK); hier: Fraktionsantrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 32.3 Mobilitätsplan-Vorrangstraßennetz Vorlage 3429/IX hier: Antrag der CDU Ratsfraktion und der SPD Ratsfraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX 33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 779/N, Bebauungsplan der Inne n- entwicklung gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord - Am Wasserturm, Gebiet zwischen der Bebericher Straße und der Viersener Straße - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX

10 34 Bebauungsplan Nr. 781/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord - Hardt-Mitte, Gebiet südwestlich der Winkelner Straße und westlich der Glockenstraße - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX 35 Vierundzwanzigster Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Stadt Mönchengladbach (Kanalbenutzungsgebührensatzung) und Elfter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Beseitigung des Klärschlamms aus Kleinkläranlagen 3418/IX 36 Errichtung von vier eingeschossigen Gebäuden in modularer Bauweise zur Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGATA) an den Grundschulstandorten Höfgenweg, Nordstraße, Pahlkestraße und Schmidt- Bleibtreu-Straße 3454/IX 37 Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Zentralbibliothek Mönchengladbach 3455/IX 38 Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung des Berufskolleg Maria-Lenßen 3467/IX 39 Resolutionsantrag - Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenausbaubeiträgen hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom /IX 40 Sportstättenentwicklungsplan hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/die Grünen vom /IX

11 41 MGMG spendet Haus Erholung Erträge hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 42 Sportstättenentwicklungsplan hier: Antrag der CDU Fraktion und der SPD Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX 43 Autofreier Sonntag mit fahrscheinlosem ÖPNV in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom /IX 44 Umsetzung einer Touristeninformation: Variante D der Vorlage 3363/IX mit Ergänzungen; hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom /IX 45 Erhöhung der Gesamtschulplätze durch Gründung einer 7. Gesamtschule hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 46 Antrag zum Haushaltsentwurf 2019/20: Senkung der Quote der Schülerinnen und Schüler ohne Hauptschulabschluss hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 47 Wochenmarkt Rheydt, Markt mit Zukunft, Entwicklung der Angebotsvielfalt für künftige Anforderungen der Besucher; hier: Fraktionsantrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 48 Anfragen und Mitteilungen

12 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 49 Niederschrift über die 31. Sitzung des Hauptausschusses am nicht öffentlicher Teil - Siehe Anlage 50 Bestellung einer Rechnungsprüferin 3139/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 51 Bestellung eines Rechnungsprüfers 3407/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 52 Mitgliedschaften der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH und der Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH; hier: Mitgliedschaft in der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eg im Deutschen Städtetag (GDEKK) 3518/IX 53 Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion 3499/IX 54 Grundstücksverkauf Espenstraße 3490/IX 55 Grundstücksverkauf Struckssoth 3491/IX 56 Anfragen und Mitteilungen