Inhaltsverzeichnis. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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1 8. Dezember 2016 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 8 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E Mail Karin Vorberg karin.vorberg@stadt.wuppertal.de Datum Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten N.N. 2 Fragestunde (nur Rat) 2.1 Jobcenter Widerspruchsbewältigung Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom VO/0828/16 1 von 6

3 3 von Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Anfrage zu Postrückständen im Jobcenter Wuppertal Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Anfrage Jobcenter Sanktionen durch lange Postlaufzeiten? Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Döppersberg Journal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Auftreten von Krätze (Skabies) im Stadtgebiet Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLI KANER vom VO/0984/16 VO/0986/16 VO/0988/16 VO/0992/16 VO/1012/16 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) N.N. 4 Fraktionsanträge N.N. 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) N.N. 6 Ortsrecht 6.1 Änderung der Hauptsatzung VO/0993/ Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen VO/0968/ Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017 VO/0752/ Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom VO/0894/16 : 2/6

4 4 von Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal 6.6 Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Wuppertal Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal 6.8 Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab VO/0808/16 VO/0844/16 VO/0809/16 VO/0915/16 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum VO/1001/16 VO/0983/ Nachtragshaushaltsplan 2017 VO/0850/ Neugestaltung Döppersberg Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung 7.5 Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU Projekts EMPATIA VO/0883/16 VO/0995/16 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal 8.2 Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser 8.3 Wirtschaftsplan 2017 der Kinder und Jugendwohngruppen 8.4 Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts VO/0916/16 VO/868/16 VO/0896/16 VO/0955/16 : 3/6

5 5 von Entlastung des Betriebsausschusses der Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015 VO/0950/16 9 Planverfahren 9.1 Verlagerung des WSV Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo Veräußerung einer Teilfläche des Sportplatzgeländes Nevigeser Str. an einen Nahversorger Neubau einer Sporthalle im Stadtbezirk Uellendahl/Katernberg Standort: Nevigeser Str. (Sportplatzgelände) VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser Straße Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Bebauungsplan 1239 Sportplatz Nevigeser Straße (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B) Aufstellungsbeschluss 9.3 Bebauungsplan 1198 Waldeckstraße / Auf der Bleiche Satzungsbeschluss 9.4 Bebauungsplan 1206 Carnaper Straße/Hatzfelder Straße 1. Verlängerung der Veränderungssperre 9.5 Bebauungsplan 846 Schwarzbach / Hügelstraße 1. Änderung 1. Verlängerung einer Veränderungssperre VO/0873/16 VO/0994/16 VO/0750/16 VO/0458/16 VO/0900/16 VO/0879/16 10 Baumaßnahmen 10.1 Errichtung eines Modulbaus für den Offenen Ganztag der Grundschule Birkenhöhe als Ersatz für den abgängigen Leichtbau 10.2 Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, Wuppertal 10.3 Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus Projekt Engels 2020 VO/0815/16 VO/0914/16 VO/0919/16 : 4/6

6 6 von 8 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Antrag der FDP Fraktion vom Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln 11.2 Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellter Kommunalverwaltung", APO BK A Grundschulentwicklung der Stadt Wuppertal im Stadtbezirk Oberbarmen 11.4 Umsetzung des Förderprogramms Gute Schule 2020 des Landes Nordrhein Westfalen VO/0693/16 VO/0932/16 VO/0745/16 VO/0836/16 VO/0871/ Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2016 VO/0922/ Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen 11.7 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Soziale Stadt Heckinghausen VO/0927/16 VO/0928/ Wuppertal 2025 Zwischenbericht zur Umsetzung VO/0897/ Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung VO/0929/ Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d NRW Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung ab Beteiligung der Stadt Wuppertal am Landesprogramm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus" VO/0913/16 VO/0981/ Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke VO/0920/ Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke VO/0920/16/ Ergänzung Grundsatzbeschluss zum Seilbahnprojekt VO/2025/16 : 5/6

7 7 von 8 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Wiederberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats VO/0863/ Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal VO/0912/16 VO/0898/16 Nichtöffentlicher Teil 13 Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der BinnenWind GmbH 14 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat) VO/0975/16 VO/1009/16 : 6/6

8 8 von 8 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)