30/Jahrgang

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1 30/Jahrgang Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , Uhr, im Rathaus, Sitzungssaal des Rates der Stadt T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Aktuelle Fragestunde 3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 4.1 Zuwendungen für fraktionslose Stadtverordnete Finanzielle Zuwendung für die Durchführung der Mandatstätigkeit Antrag des Stadtverordneten Gerhard Schweizerhof vom Berichterstattung: Gerhard Schweizerhof Zuwendung gemäß 56 der GO NRW Abschnitt (3) Satz 6 Antrag von Herrn Stadtverordneten Detlef Habig vom Berichterstattung: Detlef Habig 4.2 Verwaltungsrat der Sparkasse Mülheim an der Ruhr hier: Ersatzwahl eines Arbeitnehmervertreters Berichterstattung: Uwe Bonan 473

2 4.3 Dringlichkeitsbeschluss / Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Benennung einer stellv. Delegierten für die Konferenzen der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein Westfalen 4.4 Umbesetzung im JHA Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Berichterstattung: Thomas Behrendt 5 Beteiligungen und Mitgliedschaften 5.1 Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes und der Erfolgsübersicht für das Geschäftsjahr 2004 der Betriebe der Stadt Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Heiko Hendriks 5.2 Einführung und Veröffentlichung der Zugangsmöglichkeiten und -bedingungen für eigene Eisenbahninfrastruktur (Hafen) Berichterstattung: Heiko Hendriks 5.3 Reorganisation der job service GmbH (jsg) - Version 2, Paul Heidrich zu Top 7.2 Hauptausschuss u. TOP 5.3 Rat: Reorganisation JOB-Service GmbH - Version 2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Vom Berichterstattung: Thomas Behrendt, Dagmar Mühlenfeld 5.4 Strategische Neuausrichtung des ÖPNV in den Städten Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr (rrp-verkehr) 5.5 Geschäftsführung meoline GmbH ab Sanierung des Rathauses 6.1 Grundlegende Sanierung des Rathauses hier: Genehmigung der Entwurfsplanung Berichterstattung: Helga Künzel 474

3 7 Finanzen 7.1 Nachweisung der von dem Stadtkämmerer im II. und III. Quartal 2008 zugelassenen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen Berichterstattung: Helga Künzel 7.2 Hebesatzsatzung 2009 Berichterstattung: Helga Künzel 8 Bürgerservice 8.1 Verordnung über besondere Ladenöffnungszeiten für das Jahr Kultur und Weiterbildung 9.1 Betriebssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung ''Kulturbetrieb Mülheim an der Ruhr'' hier: zweite Änderungssatzung Berichterstattung: Johannes Brands 9.2 Musikschule Mülheim an der Ruhr hier: 1. Neufassung der Satzung 2. Aufhebung der Gebührensatzung vom Festsetzung der Entgelte für die Musikschule Berichterstattung: Johannes Brands 10 Kinder, Jugend und Schule 10.1 Zeit- und Aktivitätenplan für die Umsetzung des Projektes ''Berufschulzentrum Stadtmitte'' sowie die Erstellung eines Raumkonzeptes für die Gesamtschule, Stadtteilbibliothek und Jugendeinrichtung Saarn, Helga Künzel 10.2 Einrichtung des Bildungsganges ''Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik'' am Berufskolleg Stadtmitte zum Einrichtung des Bildungsganges ''Abiturientenklasse für die Ausbildung zum Industriemechaniker/Produktdesigner'' am Berufskolleg Stadtmitte zum

4 10.4 Einrichtung des Bildungsganges ''Fachklasse für Elektroniker für Maschinen- und Antriebstechnik'' am Berufskolleg Stadtmitte zum Errichtung des Bildungsganges ''Allgemeine Hochschulreife - Physiktechnik'' am Berufskolleg Stadtmitte zum Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an der Ganztagsoffensive des Landes Nordrhein- Westfalen 11 Sport 11.1 Betriebssatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung ''Mülheimer SportService'' hier: Erste Änderungssatzung Berichterstattung: Eckard Capitain 12 Mülheimer Grün und Wald 12.1 Jahresabschluss des Eigenbetriebes Mülheimer Grün und Wald zum Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Sander 13 Planung 13.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''Hingbergstraße - U 18 (v)'' Wertung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss und Beschluss über die zusammenfassende Erklärung Berichterstattung: Dieter Wiechering 13.2 Satzung für die verkehrsberuhigten Anlagen Knüfen Berichterstattung: Dieter Wiechering 14 Klimaschutz 14.1 Städtetag-Klimaschutzabkommen der Bürgermeister und Kommunalvertretungen 476

5 15 Umwelt 15.1 Erlass der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Anlagen in Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Sander 15.2 Zweite Änderungssatzung vom... zur Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Abwasserbeseitigungssatzung) vom Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Sander 15.3 Fünfte Änderungssatzung vom... zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Künzel, Helga Sander 15.4 Zweite Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Künzel, Helga Sander 15.5 Zehnte Änderungssatzung vom... zur Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom Berichterstattung: Renate aus der Beek, Helga Künzel, Helga Sander 16 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 17 Anträge gemäß 9 der GeschO 17.1 Baustopp für die CO-Pipeline des Bayer-Konzerns von Dormagen bis Ürdingen Antrag der MBI-Fraktion vom , Renate aus der Beek 17.2 Bebauungsplan H 17 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Thomas Behrendt, Annette Lostermann-De Nil 17.3 Zukunft des Flughafens Essen/Mülheim Antrag der MBI-Fraktion vom

6 17.4 Mülheim & Business Journal Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Annette Lostermann-De Nil 17.5 Antrag zum jeweiligen TOP ''Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2009, des Finanzplanes und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2008 bis 2012 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 ff. und die Zuschussanträge für das Jahr2009'' Antrag der MBI-Fraktion vom Sozialticket - Antrag zu TOP 11.3 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und MBI vom Berichterstattung: Dieter Wiechering, Lothar Reinhard, Paul Heidrich 17.7 RWE-Aufsichtsrat; AKW Belene Antrag der Fraktion ''Bündnis 90/ DIE GRÜNEN'' vom Berichterstattung: Thomas Behrendt, Dagmar Mühlenfeld 17.8 Aussetzung der Haushaltsverabschiedung 2009 Antrag der MBI-Fraktion vom Immer-noch-Ratsherr Yassine und Aufwandsentschädigung für Nichtwahrnehmung des Mandats Antrag der MBI-Fraktion vom Anfragen gemäß 10 der GeschO 19 Mitteilungen 19.1 Erweiterung des Mittelrahmens für das ÖPP-Paket mit Blick auf die Einführung eines gebundenen Ganztagsbetriebes an der Karl-Ziegler-Schule Berichterstattung: Uwe Bonan Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzung sind beim Amt Rat der Stadt, Bezirksvertretungen und Wahlen, Rathaus, Zimmer 106, Telefon /1605, erhältlich. 478

7 II. Nichtöffentliche Sitzung 20 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 21 Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt am Aktuelle Fragestunde 23.1 bis 23.2 Beteiligungen und Mitgliedschaften 24 Personelle Angelegenheiten 25 Sanierung des Rathauses 26 Angelegenheiten aus dem Bereich Kinder, Jugend und Schule 27 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 28 Anträge gemäß 9 der GeschO 29 Anfragen gemäß 10 der GeschO 30 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den Die Oberbürgermeisterin M ü h l e n f e l d 479