FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 17/Jahrgang Amt für Ratsangelegenheiten u. Bürgerinformation- Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Amt für Ratsangelegenheiten u. Bürgerinformation, Leineweberstraße Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25 Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , 15:00 Uhr, im Festsaal in der Stadthalle, Theodor-Heuss-Platz 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 0 Einführung und Verpflichtung der Stadtverordneten Petra Seidemann-Matschulla 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Aktuelle Fragestunde 3 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am Fachhochschule Mülheim an der Ruhr, Helga Sander, Jürgen Schnitzmeier 4.1 Top 4 "Fachhochschule Mülheim an der Ruhr" Anfrage der SPD-Fraktion vom Ehrungen, Auszeichnungen / Konstituierung und Selbstorganisation des Rates der Stadt und der sonstigen Gremien 5.1 Verleihung der Ehrenspange der Stadt Mülheim an der Ruhr 5.2 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Mülheim an der Ruhr 233

2 5.3 Ersatzwahlen für Ausschüsse u.ä. des Rates Antrag der CDU-Fraktion vom Berichterstattung: Wolfgang Michels 6 Partizipation von Migrantinnen und Migranten an der Arbeit der Bezirksvertretungen 6.1 Beteiligung von Drittstaatsangehörigen an kommunalen Willensbildungsprozessen 7 Angelegenheiten der Städtepartnerschaften 7.1 Fortführung einer Städtepartnerschaft mit Kouvola/Finnland (vormals Kuusankoski) 8 Wahlangelegenheiten 8.1 Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf sowie beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster 9 Beteiligungen und Mitgliedschaften 9.1 Sparkasse Mülheim an der Ruhr hier: Änderung der Sparkassensatzung Berichterstattung: Uwe Bonan 9.2 Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft im Rahmen der ÖPNV-Kooperation rhein ruhr partner-verkehr durch die Verkehrsunternehmen Essener Verkehrs-AG (EVAG), Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbh (MVG) für die Räte der Städte Essen, Duisburg und Mülheim an der Ruhr. 10 Immobilien 10.1 Programm ''100 Häuser für Familien'' - Projekt ''Auf dem Bruch'' Auswahl des Bauträgers, Dieter Wiechering 234

3 Häuser-Programm ''Auf dem Bruch'' Gemeinsamer Antrag von FDP- und SPD-Fraktion vom Berichterstattung: Wolf D. Hausmann, Dieter Wiechering 10.2 Programm ''100 Häuser für Familien'' - Projekt Von-Carnall-Weg 10.3 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Übertragung einer Kreditermächtigung aus dem Kernhaushalt an den ImmobilienService Berichterstattung: Rolf Mühlenfeld, Helga Künzel 10.4 Jahresabschluss 2008 des ImmobilienService der Stadt Mülheim an der Ruhr 11 Finanzen 11.1 Neunte Änderungssatzung vom [...] zur Hundesteuersatzung der Stadt Mülheim an der Ruhr vom in Form ihrer Achten Änderungssatzung vom (wegen vorheriger Beratung im Ausschuss für Bürgerservice), Helga Künzel 11.2 Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 01. Januar 2007 und Entscheidung über die Entlastung der Oberbürgermeisterin Berichterstattung: Rainer Hartmann 11.3 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31. Dezember 2007 sowie die Entscheidungen über die Verwendung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Oberbürgermeisterin Berichterstattung: Rainer Hartmann 11.4 Jahresabschluss 2008 des Neuen Kommunalen Haushalts 11.5 Erste Änderungssatzung vom zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Mülheim an der Ruhr für das Halten von Spielund Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) vom Bürgerservice 12.1 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Ladenöffnungszeiten für das Jahr 2009 vom

4 12.2 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) 13 Kinder, Jugend und Schule 13.1 Einrichtung von zwei weiteren integrativen Lerngruppen ''Gemeinsamer Unterricht behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I - zieldifferent -'' an der Städt. Gemeinschaftshauptschule Dümpten zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 Berichterstattung: Rolf Mühlenfeld 13.2 SchokoTicket-Schülerjahreskarte hier: Erhöhung der Eigenanteile für freifahrtberechtigte Schüler/innen nach der Schülerfahrkostenverordnung ab Sport 14.1 Umbenennung der RWE Rhein-Ruhr Sporthalle Berichterstattung: Ulrich Ernst 15 Planung 15.1 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss Berichterstattung: Renate aus der Beek, Dieter Wiechering Antrag zu TOP ''Regionaler Flächennutzungsplan - Feststellungs-/Aufstellungsbeschluss, im Planungsausschuss am und dem entsprechenden TOP in der Ratsitzung am Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von MBI und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und dem fraktionslosen Stadtverordneten Detlef Habig Berichterstattung: Lothar Reinhard, Thomas Berendt, Detlef Habig 236

5 RFNP - FNP Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Erlass einer Satzung über die nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 31 für den Bereich des Bebauungsplanes ''Kolumbusstraße/Finkenkamp - F 14'' 15.3 Erlass einer Satzung über die nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 30 für den Bereich des Bebauungsplanes ''Sonnenweg/Sunderweg - F 13'' 15.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''Hotel am Mühlenberg - M 20 (v)'' hier: Wertung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 15.5 Änderung des Bebauungsplanes ''Innenstadt 9a - Ruhrstraße/Brückenkopf Ost'' - Verfahrensbezeichnung: Innenstadt 9a/II Wertung einer Stellungnahme und Satzungsbeschluss 15.6 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Qualitätsoffensive Innenstadt - ''Die neue Schloßstraße'' hier: Finanzierung der Begrünung 15.7 Benennung eines Platzes im Bereich des Bebauungsplanes H 17 Berichterstattung: Arnold Fessen, Dagmar Mühlenfeld 16 Umwelt Änderungsverfahren zum Landschaftsplan der Stadt Mülheim an der Ruhr, Teilbereich A Auberg Berichterstattung: Renate aus der Beek, Herr Wiechering, Helga Sander 17 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 237

6 18 Anträge gemäß 9 der GeschO 18.1 Sozial-Checkliste der IG Bauen-Agrar-Umwelt Antrag der Fraktion ''Bündnis 90/ DIE GRÜNEN'' vom , Helga Künzel 18.2 Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Rates der Stadt Mülheim am Innenstadtkrise und MST-Veranstaltungsplanung Dringlichkeitsantrag der MBI-Fraktion vom Berichterstattung: Lothar Reinhard, Dagmar Mühlenfeld 18.3 Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Rates der Stadt Mülheim am Änderungsverfahren Bebauungsplan ''Ruhrpromenade I 31'' Antrag der MBI-Fraktion vom Berichterstattung: Lothar Reinhard, Dieter Wiechering 18.4 Autohof Kaiserberg Antrag der Fraktion ''Bündnis 90/DIE GRÜNEN'' vom Verhandlungsergebnis zwischen VRR und DB Regio NRW Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai Rückerstattung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder Antrag der SPD-Fraktion vom , Dagmar Mühlenfeld 18.7 Tarifvertrag zur betrieblichen Gesundheitsförderung im Sozial- und Erziehungsdienst Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Tim Giesbert 19 Anfragen gemäß 10 der GeschO 20 Mitteilungen Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzung sind beim Amt für Ratsangelegenheiten und Bürgerinformation, Leineweberstr , Zimmer 3.04, Telefon , erhältlich. 238

7 II. Nichtöffentliche Sitzung 21 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 22 Aktuelle Fragestunde 23 Immobilienangelegenheiten 24 Rathaussanierung 25 Beteiligungen und Mitgliedschaften 26 Vorschläge gemäß 9 der GeschO 27 Anträge gemäß 9 der GeschO 28 Anfragen gemäß 10 der GeschO 29 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den Die Oberbürgermeisterin M ü h l e n f e l d 239