Datum. Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein.

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1 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) Karin Vorberg Datum Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Zu Beginn der Ratssitzung erfolgt die Verleihung der Ehrennadeln an langjährige Mandatsträger/innen der Stadt Wuppertal Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1 Übergeordnete Angelegenheiten N. N. 2 Fragestunde (nur Rat) N. N.

2 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO (nur Hauptausschuss) 3.1 Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz 3.2 Bürgerantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Gathe VO/0833/18 VO/0997/18 4 Anträge 4.1 Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII VO/0949/18 Hauptausschuss vom : Zur Beratung an den Jugendhilfeausschuss verwiesen. Jugendhilfeausschuss vom : Dem Hauptausschuss wird empfohlen, dem Bürgerantrag zuzustimmen. Einstimmigkeit Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach 23 Absatz 2 SGB VIII VO/0799/18 Jugendhilfeausschuss vom : Zur Beratung an den Hauptausschuss am und zur Entscheidung an den Rat der Stadt am verwiesen. Einstimmigkeit. Hinweis: Bis zur Sitzung des Hauptausschusses prüft die Verwaltung, in welcher Höhe eine Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen über den Vorschlag der Verwaltung hinaus im Rahmen des Budgets des Stadtbetriebes Tageseinrichtungen für Kinder möglich ist. 4.2 Seilbahn für den Zoo Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0546/18 Rat der Stadt Wuppertal vom : Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgestellt. 4.3 Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal Antrag der FDP-Fraktion vom VO/0547/18 Seite: 2/20

3 Rat der Stadt Wuppertal vom : Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgestellt. 4.4 Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe" Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom VO/0804/18 BV Uellendahl-Katernberg vom : Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt geändert zu beschließen: (Neufassung des letzten Satzes) Weiterhin wünscht die Bezirksvertretung, dass der Rat der Stadt in der Zukunft einen unbebauten Zustand der Kleinen Höhe ermöglicht. Einstimmigkeit. Rat der Stadt Wuppertal vom : Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern forensische Klinik ermöglichen Antrag zum Tagesordnungspunkt 9 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom Antrag der SPD-Fraktion vom VO/1089/ Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses Antrag der Ratsgruppe Allianz für Wuppertal vom Kein Kind ohne Schulmittagessen Antrag der SPD-Fraktion vom VO/1067/18 VO/1071/18 Ausschuss für Schule und Bildung vom : Seite: 3/20

4 4.7 Fertigstellung des Bürgersteiges vor der neuen Wagenhalle der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf Antrag der FDP-Fraktion vom Öffentliche Gebäude mit Radabstellmöglichkeiten ausstatten Antrag der FDP-Fraktion vom Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben Antrag der Fraktion DIE LINKE vom Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/1084/18 VO/1085/18 VO/1088/18 VO/1096/18 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 5.1 Integrationspauschale Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0257/18 Integrationsrat vom : 5.2 Radabstellanlage am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0926/18 Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg vom : Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen die SPD, bei Enthaltung von DIE LINKE) Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg - Berichtsvorlage der Verwaltung - VO/0981/18 Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg vom : Entgegennahme ohne Beschluss. Seite: 4/20

5 5.2.2 Radhaus am Standort Bundesallee/Döppersberg ermöglichen Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung der PBK, Tagesordnungspunkt Radabstellanlage am Döppersberg vom VO/1073/18 Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die SPD). 6 Ortsrecht 6.1 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße VO/0638/18 BV Oberbarmen vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen drei Stimmen der SPD, bei Enthaltung von zwei Stimmen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE). Ausschuss für Verkehr vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die SPD und einer Stimme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei Enthaltung einer Stimme von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der WfW). Hauptausschuss vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktionen von SPD und FDP, bei Enthaltung der Fraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE). Rat der Stadt Wuppertal vom : Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge unter Einbeziehung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW. Einstimmigkeit. Seite: 5/20

6 6.2 Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal VO/0782/18 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : 6.3 Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019 VO/0830/18 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal VO/0854/ Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal VO/0875/18 Ausschuss für Umwelt vom : Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal VO/0855/18 Seite: 6/20

7 6.7 Änderung der Abfallwirtschaftssatzung VO/1032/18 Ausschuss für Umwelt vom : 6.8 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019 VO/0866/ Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung) VO/0917/18 Integrationsrat vom : 6.10 Zweite Änderungssatzung Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt VO/0947/18 BV Oberbarmen vom : Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Barmen vom : BV Elberfeld-West vom : vom : Seite: 7/20

8 6.11 Satzung über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss VO/1037/ Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung) VO/1083/18 7 Haushaltsangelegenheiten 7.1 Nachtragshaushaltsplan 2019 VO/0885/18 BV Uellendahl-Katernberg vom : Vertagt auf die Sitzung der BV Uellendahl-Katernberg am Rat der Stadt Wuppertal vom : Entgegennahme ohne Beschluss. BV Ronsdorf vom : Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung von DIE LINKE). BV Heckinghausen vom : Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, von DIE LINKE und der AfW). BV Oberbarmen vom : Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen DIE LINKE, bei Enthaltung der CDU und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). BV Vohwinkel vom : Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der FDP). BV Cronenberg vom : Vertagt auf die Sitzung der BV Cronenberg am Seite: 8/20

9 BV Barmen vom : BV Langerfeld-Beyenburg vom : BV Elberfeld-West vom : Nachtragsstellenplan 2019 VO/0885/18/ 1-Erg. Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : 7.2 (nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum VO/1079/18 Rechnungsprüfungsausschuss vom : 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit - VO/0813/18 Betriebsausschuss APH und KIJU Seite: 9/20

10 8.2 Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 VO/1006/ Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr Fachbereich Senioren und Freizeit - VO/0953/18 Betriebsausschuss APH und KIJU 8.4 Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr stationärer Bereich - VO/0954/18 Betriebsausschuss APH und KIJU 8.5 Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser VO/0922/ Wirtschaftsplan 2019 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal VO/0965/18 Betriebsausschuss APH und KIJU Seite: 10/20

11 8.7 Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal VO/1007/18 Betriebsausschuss APH und KIJU 8.8 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal VO/1023/18 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : 8.9 Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017 VO/1022/ Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal VO/1034/18 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : 8.11 Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal VO/0966/ Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts VO/1046/18 Seite: 11/20

12 8.13 Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts VO/1049/ Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum VO/1076/18 9 Planverfahren 9.1 Bebauungsplan Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk- Straße / Sachsenstraße - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung - VO/0921/18 BV Barmen vom : 9.2 Bebauungsplan Röckebecke - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - VO/0979/18 BV Langerfeld-Beyenburg vom : 10 Baumaßnahmen N. N. Seite: 12/20

13 11 Allgemeine Vorlagen 11.1 Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau VO/0985/18 BV Vohwinkel vom : Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen eine Stimme der CDU und Herrn Krause fraktionslos, bei Enthaltung von zwei Stimmen der CDU). BV Elberfeld-West vom : 11.2 Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss VO/0986/18 BV Vohwinkel vom : Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen Herrn Krause fraktionslos, bei Enthaltung einer Stimme der CDU). BV Elberfeld-West vom : 11.3 Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums VO/0776/18 Seite: 13/20

14 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom : Zur Entscheidung an die nachfolgenden Gremien verwiesen. Ausschuss für Kultur vom : 11.4 Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" VO/0779/18 BV Elberfeld vom : Ungeändert beschlossen. Stimmenmehrheit (gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WfW und Piraten, bei Enthaltung von DIE LINKE). vom : Vertagt auf die Sitzung des Rates am Hauptausschuss vom : Vertagt auf die Sitzung des Rates am Rat der Stadt Wuppertal vom : Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0929/18 Seite: 14/20

15 BV Elberfeld vom : Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WfW und Piraten, bei Enthaltung von zwei Stimmen der CDU und DIE LINKE). vom : Vertagt auf die Sitzung des Rates am Hauptausschuss vom : Vertagt auf die Sitzung des Rates am Rat der Stadt Wuppertal vom : Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße" VO/0779/18/ 1-Erg. Hauptausschuss vom : Vertagt auf die Sitzung des Rates am Rat der Stadt Wuppertal vom : Entgegennahme ohne Beschluss Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße" VO/1074/18 Seite: 15/20

16 Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße VO/1081/ Fortgeschriebener qualifizierter Mietspiegel 2018 VO/0786/ Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Kaufmann/-frau im E-Commerce" VO/0849/18 Ausschuss für Schule und Bildung vom : 11.7 Smartphonebasierte Alarmierung von Ersthelfern bei der Reanimation VO/0872/18 Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom : 11.8 Änderungen bei der Umsetzung der Gewinnerideen des Bürgerbudgets 2017 VO/0931/18 Seite: 16/20

17 11.9 Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 VO/0932/18 BV Oberbarmen vom : Vertagt auf die Sitzung der BV Oberbarmen am Einstimmigkeit. BV Ronsdorf vom : Ungeändert beschlossen. Einstimmigkeit. BV Vohwinkel vom : Abgesetzt. BV Cronenberg vom : Vertagt auf die Sitzung der BV Cronenberg am BV Langerfeld-Beyenburg vom : BV Barmen vom : BV Elberfeld-West vom : BV Uellendahl-Katernberg vom : Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen VO/0945/18 Jugendhilfeausschuss vom : Entgegennahme ohne Beschluss. BV Heckinghausen vom : Entgegennahme ohne Beschluss. Seite: 17/20

18 Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom : Entgegennahme ohne Beschluss. Integrationsrat vom : Ausschuss für Gleichstellung vom : Festsetzung der Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom bis VO/0975/18 Betriebsausschuss APH und KIJU Investitionsaufwendungen für die Zeit vom bis für die Alten- und Altenpflegeeinrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße und Vogelsangstraße VO/0978/18 Betriebsausschuss APH und KIJU Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern VO/1075/18 Ausschuss für Gleichstellung vom : Umsetzung des Teilhabechancengesetzes ( sozialer Arbeitsmarkt ) in Wuppertal unter Berücksichtigung von Aufgaben im kommunalen und gemeinnützigen Interesse VO/1077/18 Seite: 18/20

19 11.15 Bericht über die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung beim Seilbahnprojekt Rat der Stadt Wuppertal vom : Der folgende von Herrn Stadtverordneten Schmidt (FDP- Fraktion) vorgetragene Antrag wird beschlossen und ersetzt den Antragstext der Drucksache VO/0956/18: Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde und/oder dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen bis zur nächsten Ratssitzung im Dezember 2018 Vorschläge für ein geeignetes Bürgerbeteiligungsverfahren (z. B. Ratsbürgerentscheid, Bürgerbefragung, etc.) zu der Frage des Für und Wider einer Seilbahn vorzulegen. Einstimmigkeit (bei Enthaltung der SPD-Fraktion) Anhängiges Berufungsverfahren Stadt Wuppertal / Athletic Sport Sponsoring GmbH (ASS) - hier: Aspekt der Streitverkündung VO/1095/18 12 Gremienbesetzung / Benennung ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom Juni 2019 in Dortmund Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal - Verwaltungsvorlage Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh - Verwaltungsvorlage - VO/0998/18 VO/1054/ Gremienumbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule Solingen Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/1087/18 Seite: 19/20

20 12.4 Grundsätzliche Stellvertretungsregelung im Beirat Bürgerbeteiligung und Nachbenennung offener Stellvertretungen - Verwaltungsvorlage - VO/1090/18 Nichtöffentlicher Teil 13 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG VO/0888/18 14 Übernahme der Geschäftsanteile der Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) Gastroenterologie Wuppertal GmbH durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH VO/1053/18 15 Helios Klinikum Wuppertal GmbH - Verschmelzung von drei MVZ GmbH auf die MVZ Velbert GmbH VO/1056/18 Seite: 20/20