für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt 28. Jahrgang, Nr. 20 Inhalt Seite Amtlicher Teil Einladung zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt 1 im Jahre 2018 am Mittwoch, dem Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Dezember Impressum 5 Amtlicher Teil E i n l a d u n g Zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt im Jahre 2018 am Mittwoch, dem , um in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 4 Feststellung der Tagesordnung 5 Bericht des s über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Vorlagen der Verwaltung /2018 Wahlkreiseinteilung für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Stabsbereich /2018 Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Stabsbereich

2 /2018 Entgeltordnung für die Umladung und Entsorgung von Abfällen ab 2019 für Direktanlieferer /2018 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Stadt (Abfallgebührensatzung) /2018 Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) /2018 Besetzung des Jugendhilfeausschusses Fachbereich IV /2018 Wohnen in der Eichamtstraße Fachbereich VI /2018 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 121/ Wohnen in der Eichamtstraße Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Grüne - Pro Kirchmöser /2018 Weitere Sanierung des Gebäudeensembles "Brandenburger Dom" - Ostflügel der Domklausur, Spiegelburg und Bootshaus Fachbereich VI /2018 Verkehrsentwicklungsplan 2017 Verkehrsstrategie und Maßnahmenkonzept /2018 Antrag zum Verkehrsentwicklungsplan gem. 46 Abs. 2 BbgKVerf zur Ausweisung des Radweges von Gollwitz nach Wust im Radwegekonzept als Hauptradroute Einreicher: Ortsbeirat Gollwitz /2018 Änderung zur Vorlage 075/ Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion CDU /2018 Ergänzung zur Beschlussvorlage 075/ Verkehrsentwicklungsplan 2017 Verkehrsstrategie und Maßnahmenkonzept hier: ergänzende Prüfungen zum Verkehrsentwicklungsplan /2018 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 075/2018 Verkehrsentwicklungsplan 2017 der Stadt /2018 Nahverkehrsplan 2017 der Stadt /2018 Ergänzung zur Beschlussvorlage 076/ Nahverkehrsplan 2017 der Stadt hier: Stadtteilbus Plaue/Kirchmöser /2018 Ergänzung zur Beschlussvorlage 076/ Nahverkehrsplan 2017 der Stadt hier: Bessere Anpassung der Tages- und Nachtfahrpläne an den Bedarf und tarifliche Belebung der Nacht-Nachfrage im AB-Gebiet des ÖPNV in 2

3 /2018 Ergänzung zur Beschlussvorlage 076/ Nahverkehrsplan 2017 der Stadt hier: Entwicklung und Einführung einer leicht bedienbaren Führung durch den ÖPNV mit Smartphone und Tablet PC zur Unterstützung von Personen mit kognitiven oder körperlichen Einschränkungen bei der Nutzung des ÖPNV /2018 Parkraumkonzept 2017 der Stadt /2018 Beschleunigter Bau von Fahrradabstellanlagen /2018 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 077/ Parkraumkonzept /2018 Änderung zur Vorlage 077/ Parkraumkonzept der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion CDU /2018 Ergänzung zur Beschlussvorlage 077/ Parkraumkonzept 2017 der Stadt /2018 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 077/ Parkraumkonzept 2017 der Stadt 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern /2018 Sonderprogramm zur Reparatur bzw. Instandsetzung städtischer Sportstätten Einreicher: Frau Kornmesser, Herr Kretzschmar, Herr Schaffer, Frau Marx und Herr Nowotny /2018 Bekämpfung von Kinderarmut in der Stadt - Erarbeitung eines Berichts /2018 Bürgerbeteiligungsverfahren zur Entwicklung des Packhofgeländes /2018 Einleitung des Verfahrens zur Ausschreibung und Neubesetzung der Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Einreicher: Frau Marx, Herr Hoffmann, Frau Kornmesser, Frau Patz, Frau Taege, Herr Stieger /2018 Resolution gegen Atomwaffen 9 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2018 WV SVV Anfrage an den zu den Ganztagsschulen im laufenden Schuljahr 2018/2019 in der Stadt Einreicher: Fraktion CDU, Frau Taege /2018 Anfrage an den zur Situation der Geburtshilfestation am Städtischen Klinikum, Frau Kornmesser /2018 Anfrage an den zum Stand der Maßnahmen des Energie- und Klimaschutzkonzeptes der Stadt, Frau Marx /2018 Nachfrage an den zur Beantwortung der Anfrage 179/ Anfrage an den zu den Pflegeleistungen der öffentlichen Grünflächen, Frau Marx 3

4 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 12 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am 13 Vorlagen der Verwaltung 14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 15 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 16 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 17 Schließung der Sitzung gez. Walter Paaschen, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Dezember 2018 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Di., Di., Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Stadtentwicklung Gemeinsamer Werksausschuss für die Eigenbetriebe der Stadt Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Rechnungsprüfungsausschuss Hauptausschuss Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301, Gotisches Haus, EG Beratungsraum, Johanniskirchplatz 4, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum :00 Uhr 17:00 Uhr 4

5 Di., Unterausschuss Jugendhilfeplanung Unterausschuss Finanzen Stadtverordnetenversammlung Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: unter der Rubrik Rathaus unter Stadtverordnetenversammlung : Termine + Vorlagen Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt bekannt gemacht. IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember Stadt FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (0 3381) Fax: ( ) Internet: amtsblatt@stadt-brandenburg.de Eigendruck Stadtverwaltung FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 5