25. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 03. Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 1

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 25. Jahrgang Brandenburg an der Havel, Nr. 03 Inhalt Seite Amtlicher Teil Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 1 Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung von Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte in der Stadt Brandenburg an der Havel 2 Öffentliche Zustellung 2 Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau 2014 in den Gemarkungen Klein Kreutz/Saaringen und Gollwitz 3 Einladung zur Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster am Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem Nichtamtlicher Teil 11. JOBinale am 11. März 2015 Ausbildung und Job einfach gut finden 6 Impressum 6 Amtlicher Teil Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel am Montag, dem , wurden folgende Beschlüsse gefasst: - öffentliche Sitzung Es wurden keine Beschlüsse gefasst. - nichtöffentliche Sitzung Vergabe von Erbbaurechten Beschluss Nr.: 311/2014 Der Hauptausschuss beschloss in der Krakauer Straße 14/15/16 (1) Flur 34, Flurstück 102 tlw. und Flur 78, Flurstück 44/2 (2) Flur 34, Flurstück 102 tlw. und 66/1 tlw. sowie Flur 78, Flurstück 44/2 jeweils ein Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 60 Jahren zu bestellen.

2 Freianlagengestaltung Altstädtische Wassertorpromenade in Brandenburg an der Havel Beschluss Nr.:295/2014 Der Zuschlag wurde erteilt. Geplanter Realisierungszeitraum: bis Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung von Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte in der Stadt Brandenburg an der Havel Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Brandenburg an der Havel hat gemäß 12 Abs. 1 der Brandenburgischen Gutachterausschussverordnung die Bodenrichtwerte zum Stichtag ermittelt. Die Bodenrichtwerte werden in Auszügen aus der digitalen Bodenrichtwertkarte öffentlich ausgelegt. Die Auszüge aus der digitalen Bodenrichtwertkarte liegen bei der für jedermann zur Einsicht aus. Fachgruppe Kataster- und Vermessungsamt - Geschäftsstelle des Gutachterausschusses - Klosterstraße 14, Haus F, 1. Etage in Brandenburg an der Havel in der Zeit vom 09. Februar 2015 bis 09. März 2015 Bei der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte können - auch über die oben genannte Zeit hinaus - mündliche, fernmündliche sowie schriftliche Auskünfte über die Bodenrichtwerte in der Stadt Brandenburg an der Havel verlangt werden. Auskunft erteilt: Fachgruppe Kataster- und Vermessungsamt Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Klosterstraße 14, Haus F, 1. Etage in Brandenburg an der Havel Sprechzeiten: Mo/Mi/Do von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Di von 9.00 bis Uhr und bis Uhr Fr von 9.00 bis Uhr sowie unter der Telefonnummer: (03381) und Für alle Interessenten können gebührenpflichtige Ausdrucke oder Pdf-Dateien aus der digitalen Bodenrichtwertkarte gefertigt werden. Die Gebühr richtet sich nach der Größe des Ausdrucks und ist nach der Brandenburgischen Gutachterausschuss-Gebührenordnung (BbgGAGebO) vom (GVBl. II/10 Nr. 51) - Tarifstelle 6.3 bzw. 6.4 zu entrichten. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur kostenfreien Ansicht der Bodenrichtwerte im Brandenburg-Viewer der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB). Dieser ist unter folgender Internetadresse zu erreichen. gez. Kordulla Vorsitzender des Gutachterausschusses Öffentliche Zustellung Ein Schreiben der Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel, Fachbereich V Ordnung und Sicherheit, FG Zulassungswesen und öffentliche Ordnung vom Aktenzeichen / konnte Herrn Florian Kunath letzte bekannte Anschrift: Gördenallee 160, Brandenburg an der Havel bei Gutschmidt nicht zugestellt werden. Dieses Schreiben wird daher im Wege der öffentlichen Zustellung gemäß 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Brandenburg vom , geändert durch Gesetz vom sowie Gesetz vom , in Verbindung mit 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Bundes vom zugestellt. 2

3 Dieses Schreiben kann im Fachbereich V Ordnung und Sicherheit, FG Zulassungswesen und öffentliche Ordnung, Zimmer 0.23/3, Friedrich-Franz-Straße 19, Gebäude A, Brandenburg an der Havel, zu folgenden Zeiten Montag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr Dienstag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr Donnerstag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr Freitag von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr eingesehen und in Empfang genommen werden. Das Schreiben gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel zwei Wochen vergangen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass nach wirksamer Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. i. V. gez. Michael Brandt Beigeordneter Amtliche Bekanntmachung zur Gewässerschau 2014 in den Gemarkungen Klein Kreutz/Saaringen und Gollwitz Am Mittwoch, dem 04. März 2015, führt die untere Wasserbehörde die Gewässerschau nach 111 des Brandenburgischen Wassergesetzes in den Gemarkungen Klein Kreutz/Saaringen und Gollwitz durch. Treffpunkt ist um Uhr in der Stadtverwaltung Brandenburg, Klosterstraße 14, Raum A 309. Die Gewässerschau dient der Kontrolle einer ordnungsgemäßen Gewässerunterhaltung und ist öffentlich, wobei bitte jeder Teilnehmer selbst für seine Fahrtmöglichkeit sorgt. Gleichzeitig mit der Gewässerschau durch die untere Wasserbehörde findet die Verbandsschau des Wasser- und Bodenverbandes Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen statt. Wasser- und Abwasserzweckverband Emster - Der Verbandsvorsteher - Einladung zur Verbandsversammlung 01/15 am um 18:00 Uhr Ort: Uhrzeit: Verwaltungsgebäude OT Jeserig; Standesamt, Gemeindeverwaltung Potsdamer Landstraße 49b Groß Kreutz (Havel) 18:00 Uhr TAGESORDNUNG A. Öffentlicher Teil TOP 1: TOP 2: TOP 3: Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Bestätigung des Protokolls öffentlicher Teil der VV 01/2014 vom Einwohnerfragestunde 3

4 TOP 4: TOP 5: TOP 6: Anregung Kommunales Prüfungsamt - Beauftragung Gutachten: zur Prüfung der Abrechnung der Investitionen zur Erschließung des Verbandsgebietes von der AWEG KG gegenüber dem WAZV Emster - Beratung und Beschlussfassung- Anhörung zur Gewährleistung von Finanzhilfen zur Unterstützung von Aufgabenträgern der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung - Ablösung des Fondsmodelles zur Stabilisierung des WAZV Emster -Beratung und Beschlussfassung- Nachtrag zum Wirtschaftsplan Aufnahme eines Kredites -Beratung und Beschlussfassung- B. Nichtöffentlicher Teil TOP 7: Bestätigung des Protokolls nichtöffentlicher Teil der VV 01/2014 vom TOP 8: TOP 9: Informationen des Verbandsvorstehers Verschiedenes Groß Kreutz (Havel), den gez. Bernd Kreykenbohm Vorsitzender der Verbandsversammlung Tagesordnung E i n l a d u n g zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem , um 18:00 Uhr in Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am Feststellung der Tagesordnung 5 Vorlagen der Verwaltung /2015 Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Brandenburg an der Havel an Michael Kenzler und Hartmut Duif /2015 Haushaltssicherungskonzept /2015 Haushaltsplan /2015 Berichtsvorlage Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr

5 /2015 Wirtschaftsplan 2015 der Technologie- und Gründerzentrum Brandenburg an der Havel GmbH (TGZ) /2015 Verstetigungskonzept Soziale Stadt Hohenstücken (Fortschreibung integriertes Handlungskonzept "Die Soziale Stadt Brandenburg an der Havel/Wohngebiet Hohenstücken", 2003) Fachbereiche III/IV /2015 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2015 Fachbereich V 6 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 7 Anfragen aus dem Hauptausschuss 8 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 9 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 10 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 11 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am Vorlagen der Verwaltung / / /2015 Wirtschaftsplan 2015 der wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbh Wirtschaftsplan 2015 der BAS Brandenburg an der Havel Arbeitsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbh Vergabeentscheidung über die Beauftragung zusätzlicher Reinigungsleistungen und Papierkorbleerungen während der BUGA 2015 Havelregion Fachbereich VII 13 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 14 Anfragen aus dem Hauptausschuss 15 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 16 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 17 Schließung der Sitzung gez. R. Kretzschmar Brandenburg an der Havel, Vorsitzender des Hauptausschusses Ende des amtlichen Teils 5

6 Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) 11. März Uhr Waschhaus Arena und Schinkelhalle Potsdam Die 11. JOBinale am 11. März 2015 Ausgebucht! Ausbildung und Job einfach gut finden Die größte Ausbildungs- und Jobmesse für die Region Potsdam, Potsdam-Mittelmark und Brandenburg an der Havel steht in den Startblöcken. Der kürzeste Weg zum Ausbildungs- oder Arbeitsplatz führt am 11. März 2015 in die Schiffbauergasse nach Potsdam. Alle Messestände in der Waschhaus Arena und in der Schinkelhalle sind bereits belegt. Die Organisatoren freuen sich über die große Resonanz bei den Unternehmen. 73 Anbieter präsentieren in der Zeit von 13 bis 18 Uhr regionale Ausbildungs- und Arbeitsplätze. Die JOBinale wird von den Jobcentern der Landeshauptstadt Potsdam, des Landkreises Potsdam-Mittelmark, der Stadt Brandenburg an der Havel sowie der Agentur für Arbeit Potsdam schon seit 2005 veranstaltet. Mit Besuchern rechnen die Organisatoren wieder. Die JOBinale spricht jeden an, der direkt einen Job oder einen Ausbildungsplatz sucht, natürlich nicht nur Jugendliche, unterstreicht Bernd Schade, Leiter des Jobcenters MAIA Potsdam-Mittelmark. Die Veranstaltung bietet allen Job- und Ausbildungssuchenden der Region die besondere Chance, persönlich und nicht über den postalischen Umweg mit den potentiellen Arbeitgebern in Kontakt zu treten. Sehr gespannt bin ich, wie unsere neue Sonderaktion Ausbildungslounge bei den Jugendlichen ankommt. Hier können sie und ihre Eltern im Vorfeld der Messe über die Homepage feste Gesprächstermine mit den teilnehmenden Unternehmen vereinbaren, illustriert Dr. Ramona Schröder, Leiterin der Potsdamer Arbeitsagentur. So viel Interessantes über berufliche Perspektiven in unserer Region findet man nur auf der JOBinale freut sich Frank Thomann, Geschäftsführer des Potsdamer Jobcenters. Christian Gärtner, Jobcenter-Chef Brandenburg an der Havel, ergänzt: Neben den interessanten Arbeitgebern in den zwei Messehallen zählen die Aktionsstände zu den Highlights der JOBinale. So zählt zum Service auch wieder der Bewerbungsmappencheck und die große Lehrstellen- und Jobbörse vor Ort. Kostenlose Bewerbungsfotos gehören ebenso wie eine Job-Stilberatung dazu. Zu Gast ist auch Roberta an diesem Roboter können sich die Besucher auf spielerische Weise im Programmieren probieren. Das komplette Ausstellerverzeichnis ist ab sofort auf abrufbar. Anmeldungen für die Ausbildungslounge sind ebenfalls bereits jetzt möglich. Der Eintritt ist natürlich kostenlos. IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: ( ) Fax: ( ) Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße Brandenburg an der Havel Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 6