Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 22. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 23. Mai 2012 Nr. 11 Inhalt Seite Amtlicher Teil Einladung zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel 1 im Jahre 2012 am Mittwoch, dem Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für einen Lebensmittel-Vollsortimenter sowie für ein 4 Fachmarkt- und Dienstleistungszentrum in Hohenstücken Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Havelland-Fläming Jagdgenossenschaft Brandenburg an der Havel - Schmerzke Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am Nichtamtlicher Teil Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Juni Impressum 8 Amtlicher Teil E i n l a d u n g zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2012 am Mittwoch, dem , um 16:00 Uhr in, Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Entscheidung gem. 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am Feststellung der Tagesordnung

2 5 Bericht der Oberbürgermeisterin über wesentliche Gemeindeangelegenheiten 6 Einwohnerfragestunde 7 Petitionen /2012 Petition des Herrn Ulrich Hanf zum geplanten Neubau der Wredowstraße in Brandenburg an der Havel /2012 Petition des Herrn Helmers zum geplanten Ausbau der Wredowstraße in Brandenburg an der Havel 8 Vorlagen der Verwaltung /2012 Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 381/2011 (Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012) Fachbereich I dazu 141/2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Hauffe /2012 Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel Fachbereich I /2012 Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel Fachbereich I /2012 Änderung des Bedarfsplans zur Kindertagesbetreuung in Brandenburg an der Havel für das Jahr 2012 Fachbereich IV dazu 135/2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur frühkindlichen Erziehung in Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs /2012 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohnen am Asternweg", Brandenburg an der Havel Fachbereich VI /2012 Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Wohngebiet Brahmsstraße/Sophienstraße", Brandenburg an der Havel Fachbereich VI /2011 Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Brandenburg an der Havel EINBRINGUNG Wiedervorlage FG Wirtschaftsförderung und Arbeitsmarkt 2

3 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, von Ortsvorstehern und Ortsbeiräten /2011 Beschlussantrag Bebauungsplan "SB-Markt und Fachmarktzentrum Neuendorfer Straße" Abwägungsbeschluss (Auf Antrag der Fraktion SPD mit Schreiben vom ) /2011 Beschlussantrag zum Bebauungsplan "SB-Markt und Fachmarktzentrum Neuendorfer Straße" Satzungsbeschluss (Auf Antrag der Fraktion SPD mit Schreiben vom ) /2012 Beschlussantrag zur Ortsanbindung des Ortsteiles Kirchmöser an die Bundesautobahn 2 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Pro Kirchmöser /2012 Beschlussantrag zur Neubesetzung des Werksausschusses Einreicher: Fraktion DIE LINKE /2012 Beschlussantrag zur Neubesetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung Einreicher: Fraktion DIE LINKE /2012 Beschlussantrag zur Besetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Einreicher: Fraktion DIE LINKE /2012 Beschlussantrag zur Neubesetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Einreicher: Fraktion DIE LINKE /2012 Beschlussantrag zur Neubesetzung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligung und Vergaben Einreicher: Fraktion SPD 10 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung /2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Bauvorhaben Altstädtische Wasserpromenade Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs /2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Verbleib des Spiess-Kunstwerkes Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs /2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Beantwortung der Anfrage 357/2011 "Anfrage an die Oberbürgermeisterin zur Sicherheit an Schulen in der Stadt Brandenburg an der Havel" Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Hauffe /2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin über eine Ausschreibung zur BUGA Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Herr Kretzschmar /2012 Anfrage an die Oberbürgermeisterin zum Besuch aus der Partnerstadt Magnitogorsk Einreicher: Fraktion SPD, Herr Holzschuher 11 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 3

4 12 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 13 Vorlagen der Verwaltung /2012 Berichtsvorlage IV. Quartalsbericht 2011 der kommunalen Beteiligungen Fachbereich I 14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, von Ortsvorstehern und Ortsbeiräten 15 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung 16 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen 17 Schließung der Sitzung gez. Dr. Martius Brandenburg an der Havel, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für einen Lebensmittel- Vollsortimenter sowie für ein Fachmarkt- und Dienstleistungszentrum in Hohenstücken Gemäß 63 Abs. 6 BbgBO i. V. m. 3 Abs. 1, 2 BbgUVPG, Anlage 1 Nr. 26 BbgUVPG, Anlage 1 Nr UVPG war für die von der Detlev Delfs GmbH, Mühlendamm 17, Brandenburg an der Havel bei der unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel beantragte Errichtung eines Lebensmittel- Vollsortimenters sowie eines Fachmarkt- und Dienstleistungszentrums am Standort Hohenstücken, Tschirchdamm, Gemarkung Brandenburg, Flur 105, Flurstücke 223, 528 eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls entsprechend 3c UVPG durchzuführen. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass das Vorhaben keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Diese Feststellung ist entsprechend 3a S. 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Begründung dieser Feststellung und die Unterlagen zur Vorprüfung sind nach vorheriger Anmeldung einsehbar im Fachbereich Bauen und Umwelt der Stadt Brandenburg an der Havel, Klosterstraße 14,, Tel Stadt Brandenburg an der Havel, den gez. Dr. Dietlind Tiemann Oberbürgermeisterin Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Havelland-Fläming 2020 Bekanntmachung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming vom über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Regionalplans Havelland-Fläming Arbeitsstand vom Nach 10 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit 2 Absatz 3 des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung ist der Entwurf eines Regionalplans mit seiner Begründung bei der Regionalen Planungsgemeinschaft, den Landkreisen und den kreisfreien Städten öffentlich auszulegen. Gleichzeitig ist der Entwurf in das Internet einzustellen. 4

5 Dementsprechend wird der Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 2020 (Arbeitsstand vom ) ab dem für die Dauer von 3 Monaten öffentlich ausgelegt. Der Entwurf kann innerhalb dieser Frist während der Dienstzeiten bei folgenden Stellen eingesehen werden: Ort der öffentlichen Auslegung Dienstzeiten Internet: Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Regionale Planungsstelle Oderstraße Teltow Montag Freitag 09:00 bis 12:00 Montag Donnerstag 14:00 bis 16:00 sowie Dienstag 14:00 bis 18:00 Landkreis Potsdam-Mittelmark Niemöllerstraße Bad Belzig Haus 1 Sitzungssaal Zimmer: 204 Dienstag und Donnerstag 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Landkreis Havelland Platz der Freiheit Rathenow Bürgerservicebüro / Zimmer: 019 Montag und Freitag 09:00 bis 13:00 Dienstag und Donnerstag 09:00 bis 18:00 Dallgower Straße Falkensee Bürgerservicebüro / Zimmer: 4 Goethestraße 59/ Nauen Bürgerservicebüro / Zimmer: 113 Eingang: Hamburger Straße 4 Samstag Rathenow: jeden 1. Samstag im Monat Falkensee: jeden 2. Samstag im Monat Nauen: jeden 3. Samstag im Monat jeweils 09:00 bis 12:00 Landkreis Teltow-Fläming Am Nuthefließ Luckenwalde Kreisentwicklungsamt Zimmer A Montag und Dienstag 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 15:00 Donnerstag 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 17:30 Freitag 09:00 bis 12:00 Landeshauptstadt Potsdam Hegelallee Potsdam Bereich Stadtentwicklung - Verkehrsentwicklung, Haus 1, 8. Etage, Zimmer 816 (Sekretariat) Montag bis Donnerstag 08:00 Uhr bis 16:00 Freitag 08:00 bis 14:00 Stadt Brandenburg an der Havel Klosterstraße Brandenburg an der Havel Fachbereich: VI- Stadtplanung Fachgruppe: Bauleitplanung Gebäudeteil A 1. Etage Zimmer A 102 Montag 08:00 bis 15:00 Uhr Dienstag 08:00 bis Mittwoch 08:00 bis 15:00 Uhr Donnerstag 08:00 bis 15:00 Uhr Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr 5

6 Während der Zeit vom bis zum können schriftliche Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplans 2020 Havelland-Fläming an die Regionale Planungsstelle Havelland-Fläming, Oderstraße 65, Teltow abgegeben werden. Hilfsweise ist auch die persönliche Abgabe mündlicher Stellungnahmen zur Niederschrift bei der Regionalen Planungsstelle während der oben angegebenen Dienstzeiten möglich. Teltow, den gez. Wolfgang Blasig Vorsitzender der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming Jagdgenossenschaft Brandenburg an der Havel - Schmerzke Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung am um Uhr im Bürgerhaus Schmerzke Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Jagdvorsteher 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes für das Jagdjahr 2011/ Finanzbericht für das Jagdjahr 2011/ Bericht Rechnungsprüfer 5. Entlastung des Vorstandes für das Jagdjahr 2011/ Diskussion und Beschluss für die Verwendung des Reinertrages für das Jagdjahr 2011/ Bericht über die Jagdstatistik für das Jagdjahr 2011/ Entlastung Vorstand für das Wirtschaftsjahr 2008/ Diskussion, Anfragen an Vorstand und Sonstiges gez. Vogt Jagdvorsteher Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Juni 2012 Stand: Termin Gremium Ort Zeit Di., Mi., Hauptausschuss unter Vorbehalt Jugendhilfeausschuss Internationaler Bund, Hort Max und Moritz, Neuendorfer Str. 12, 17:00 Uhr 6

7 Mi., Di., Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorenfragen Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, kommunale Beteiligungen und Vergaben Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften Städtisches Klinikum Brandenburg, Hochstr. 29, Technologie- und Gründerzentrum, Friedrich-Franz-Straße 19, Raum 18 Mi., Ausschuss für Stadtentwicklung Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Klosterstraße 14, Beratungsraum A 306, Gemeinsamer Werksausschuss für die Eigenbetriebe Klosterstraße 14, Beratungsraum B 301, Rechnungsprüfungsausschuss 18:30 Uhr Mo., Hauptausschuss Di., Unterausschuss Finanzen Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel 09:00 Uhr Di., Mi., Unterausschuss Jugendhilfeplanung Stadtverordnetenversammlung Wiener Straße 1, Beratungsraum 421, Brandenburg an der Havel Altstädtischer Markt 11, Rolandsaal, 15:30 Uhr 16:00 Uhr Die aktuellen Termine, Tagungsorte und Tagesordnungen können dem Internet an folgender Stelle entnommen werden: unter der Rubrik Rathaus + Politik unter Stadtverordnete : Termine + Vorlagen Die Einladungen zu den Fachausschüssen hängen im Bekanntmachungskasten im Gebäude der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel in der Klosterstraße 14 aus. Die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Hauptausschuss werden im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel bekannt gemacht. 7

8 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: ( ) Fax: ( ) Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stabsbereich Oberbürgermeisterin FG Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 8