Ausgabe 16 vom 5. November 2015

Transkript

1 Ausgabe 16 vom 5. November 2015 Inhalt Seite Einladung zur Sitzung des Kreistages am Bekanntmachung über das Nachrücken eines Kreistagsabgeordneten in den Kreistag des Kreises Nordfriesland 4 Haushalts- und Nachtragshaushaltssatzungen des Deich- und Hauptsielverbandes Südwesthörn-Bongsiel 5 Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom Bekanntmachung des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse 7

2 Kreis Nordfriesland Husum, den Der Kreistag B e k a n n t m a c h u n g ü b e r d i e E I N L A D U N G zur 18. Sitzung des Kreistages am Freitag, dem um 09:30 Uhr im Kreistagssitzungssaal, Kreishaus Tagesordnung öffentlich TOP 1 Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten TOP 2 Einwohnerfragestunde TOP 3 Anfragen TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus TOP 5.a SPD-Fraktion TOP 5.b Jugendhilfeausschuss 119/2015 TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Gremien im Zusammenhang mit der Gründung der FSD-Fraktion Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus 85/ Ergänzung TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Berechnung und Festsetzung der Personal- und Verwaltungskosten der Träger der Sozialzentren für Aufgaben im Rahmen des SGB XII und des Asylbewerberleistungsgesetzes Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses 149/2015 TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge der Fachausschüsse zur Strategie für die Entwicklung der Region Sønderjylland-Schleswig Berichterstatter: Kreispräsident Heinz Maurus 105/ Ergänzung

3 TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum ausstehenden Ausnahmeverfahren gemäß 18a LaplaG SH zu den geplanten Windkraftanlagen im OffTec Field II in der Gemeinde Bargum Berichterstatter: Lutz Martensen, stellv. Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses 140/ Ergänzung TOP 10 Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung der Geburtshilfe im Kreis Nordfriesland Berichterstatter: Carsten-Friedrich Sörensen, Vorsitzender des Arbeits- und Sozialausschusses 135/2015 TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der Schulsozialarbeitsmittel nach 28 FAG Berichterstatter: Oliver Gantz, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses 143/2015 TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über eine erneute Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften Berichterstatter: Landrat Dieter Harrsen 152/2015 TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Situation der Geburtshilfe im Klinikum auf Föhr Antragsteller: Fraktionen von GRÜNE, WG-NF und FSD voraussichtlich nicht-öffentlich TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über Vertragsangelegenheiten Berichterstatter: Jörg F. v. Sobbe, Vorsitzender des Hauptausschusses 106/2015 gez. (Heinz Maurus) Kreispräsident

4 Bekanntmachung über das Nachrücken eines Kreistagsabgeordneten in den Kreistag des Kreises Nordfriesland Frau Brigitte Mollenhauer ist am aus dem Kreistag ausgeschieden. Als Nachfolger für den Kreistag des Kreises Nordfriesland stelle ich aus dem Listenwahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Herrn Hans Jacobsen, Lütjenhorner Str. 8, Achtrup gemäß 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes vom (Gesetz- und Verordnungsblatt Schleswig-Holstein, Seite 151), in der zurzeit geltenden Fassung fest. Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Kreises Nordfriesland innerhalb eines Monats nach der Veröffentlichung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Kreiswahlleiter des Kreises Nordfriesland, Marktstr. 6, Husum einzulegen. Husum, Der Kreiswahlleiter des Kreises Nordfriesland Harry Schröder Kreiswahlleiter

5 Bekanntmachung Gemäß 22 des Landeswasserverbandsgesetz (LWVG) kann die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 mit den Nachtragshaushaltsplänen und dessen Anlagen sowie die Haushaltssatzung 2016 mit den Haushaltsplänen und dessen Anlagen von den jeweiligen Mitgliedern des Deich- und Hauptsielverbandes Südwesthörn-Bongsiel beim Deich- und Hauptsielverband Südwesthörn-Bongsiel in Risum-Lindholm, Heie-Juuler-Wäi 1, bis zum 29. Januar 2016 während der Dienstzeiten eingesehen werden. Laut Beschluss der Deichversammlung vom 27. Oktober 2015 Deich- und Hauptsielverband Südwesthörn-Bongsiel Jan Albrecht Oberdeichgraf

6 Bekanntmachung der unteren Wasserbehörde vom Der Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein, Herzog- Adolf-Str. 1, Husum, beantragt am die Verlegung des Standortes des im Eigentum des Deich- und Hauptsielverbandes Südwesthörn-Bongsiel stehenden Schöpfwerks in Dagebüll. In diesem Zusammenhang beantragt der Deich- und Hauptsielverband Südwesthörn-Bongsiel einen Gewässerausbau auf dem Flurstück 144 der Flur 4, Gemarkung Dagebüll. Dieses Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz -WHG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I, S. 2585). Vor der Entscheidung im wasserbehördlichen Verfahren ist nach 3 c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 94) in der zurzeit geltenden Fassung i. V. m. Nummer Spalte 2 der Anlage 2 in einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist. Die Prüfung nach 3 c UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die notwendige naturschutzrechtliche Ausnahme und die Befreiungen wurden am erteilt. Die Feststellung ist nach 3 a UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Unterlagen können auf Antrag nach den Bestimmungen des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) vom (GVOBl. Schl.-H. S. 89) beim Kreis Nordfriesland, Untere Wasserbehörde, Marktstr. 6, Husum, zugänglich gemacht werden. Gez. Michael Hirth

7 Hinweis auf eine Amtliche Bekanntmachung des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse ist zu ihrer außerordentlichen Sitzung am 24. November 2015 um 17:00 Uhr in die Nord-Ostsee Sparkasse, Stadtweg 18 in Schleswig, einberufen. Die Amtliche Bekanntmachung erfolgt im Internet unter Auf Wunsch ist ein Ausdruck im Vorstandssekretariat der Nord- Ostsee Sparkasse, Holm 22-28, Flensburg, erhältlich. Zweckverband Nord-Ostsee Sparkasse, gez. Landrat Dr. Buschmann - Verbandsvorsteher -