Nr. 40 Neu-Ulm, den 31. Oktober Jahrgang Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 102

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Frank Richter
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1 Amtsblatt für den Landkreis Neu-Ulm Nr. 40 Neu-Ulm, den 31. Oktober Jahrgang 2014 Inhalt Seite Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland 102 Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschusses 102 Sitzung des Jugendhilfeausschusses 103 Gewässerausbau mit Kneippanlage im Landgraben südlich der Brücke Eulesweg auf FI.- Nrn u Gemarkung Finningen sowie Anlagen am Gewässer auf Fl.-Nr Gemarkung Finningen durch die Stadt Neu-Ulm 104 Herausgegeben und gedruckt vom Landratsamt Neu-Ulm, Kantstraße 8, Neu-Ulm Erscheint in der Regel jeden Freitag; Einzelpreis 0,13 Euro, zuzüglich Porto; Abonnementpreis halbjährlich 3,30 Euro zuzüglich Porto. Das Amtsblatt können Sie auch unter (Aktuelles/Amtsblätter) abrufen. 101

2 Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland Ich freue mich, mitteilen zu können, dass Bundespräsident Joachim Gauck hoch verdienten Persönlichkeiten unseres Landkreises das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen hat. Es sind dies: Frau Rosl Schäufele, Neu-Ulm und Herr Eugen Egle, Neu-Ulm Mit der Verleihung wurden die herausragenden Verdienste gewürdigt, die sich die Geehrten im kommunalpolitischen, gesellschaftlichen, kirchlichen und sportlichen Bereich erworben haben. Ich spreche Frau Schäufele und Herrn Egle zu dieser besonderen Auszeichnung die herzlichen Glückwünsche des Landkreises Neu-Ulm aus. gez. Thorsten Freudenberger Landrat LABl NU S. 102/2014 Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschusses Am Dienstag, 11. November 2014, Uhr findet im Landratsamt Neu-Ulm (Sitzungssaal, Zimmer 400b), Kantstraße 8, Neu-Ulm eine Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschusses statt. Öffentlicher Teil Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschusses vom Vorstellung neuer Mitarbeiterinnen, deren Aufgaben und Projekte Frau Sabine Moser/Museumspädagogik Frau Sonja Seger/Bildungsregion 3. Vergabe der Denkmalfördermittel Vereinsförderung Sachstand zu den Standortuntersuchungen für den Neubau oder die Erweiterung des Lessing- Gymnasiums Neu-Ulm 6. Städtische Realschule Weißenhorn 7. Kolleg der Schulbrüder Illertissen 8. Johannes-von-La Salle-Realschule Illertissen 9. Schulzentrum Illertissen (Realschule und Gymnasium) Miete, Bauunterhalt und Versorgungslastenanteile im Abrechnungsjahr Städtische Wirtschaftsschule Senden; Zahlungen für den baulichen Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden 102

3 11. Städtische Wirtschaftsschule Senden Anerkennung der Jahresrechnung Franz und Gertrud Mück-Stiftung, Jahresabschluss Franz und Gertrud Mück-Stiftung, Jahresabschluss Franz und Gertrud Mück-Stiftung; Feststellung des Jahresabschlusses 2012 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Art. 30 Abs. 1 Nr. 19 i. V. m. Art. 88 Abs. 3 LKrO 15. Albert- und Reinhold- Bohl-Stiftung; Feststellung des Jahresabschlusses 2013 sowie Erteilung der Entlastung für das Haushaltsjahr 2013 gemäß Art. 30 Abs. 1 Nr. 19 i. V. m. Art. 88 Abs. 3 LKrO 16. Bürgerstiftung Reinhold und Gabriele Dehm Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates für den fünften Bestellungszeitraum 17. Informationen und Anfragen Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Az LABl NU S. 102/2014 Sitzung des Jugendhilfeausschusses Am Donnerstag, 13. November 2014, Uhr findet im Landratsamt Neu-Ulm (Sitzungssaal, Zimmer 400b), Kantstraße 8, Neu-Ulm eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Öffentlicher Teil Tagesordnung 1. Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder des neuen Jugendhilfeausschusses 2. Überblick über die Aufgaben und Struktur des Jugendamtes 3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss 5. Umsetzung des 72a SGB VIII im Landkreis Neu-Ulm Erweitertes Führungszeugnis für in der Jugendhilfe Tätige 6. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge a) Bericht zur Situation in Bayern und im Landkreis Neu-Ulm b) Projekt des Diakonischen Werks Neu-Ulm c) Projekt der Arbeiterwohlfahrt 7. Informationen und Anfragen Az LABl NU S. 103/

4 Gewässerausbau mit Kneippanlage im Landgraben südlich der Brücke Eulesweg auf FI.-Nrn u Gemarkung Finningen sowie Anlagen am Gewässer auf Fl.-Nr Gemarkung Finningen durch die Stadt Neu-Ulm Anlage Die o.g. Bekanntmachung liegt diesem Amtsblatt als Anlage bei. Az /7 LABl NU S. 104/2014 gez. Thorsten Freudenberger, Landrat 104

5 Anlage zum Kreisamtsblatt Nr. 40 vom Bekanntmachung Gewässerausbau mit Kneippanlage im Landgraben südlich der Brücke Eulesweg auf FI.-Nrn u Gemarkung Finningen sowie Anlagen am Gewässer auf Fl.-Nr Gemarkung Finningen durch die Stadt Neu-Ulm Die Stadt Neu-Ulm hat unter Planvorlage die Plangenehmigung für den Ausbau des Landgrabens ca. 40 m südlich der Brücke Eulesweg (Verbindung von Reuttier Straße nach Finningen) beantragt. Die Maßnahme umfasst eine Kneippanlage im Landgraben, einen seitlichen Treppenzugang im Böschungsbereich sowie eine Sitzbank mit benachbartem Info-Punkt als Anlagen am Gewässer. Der Ausbau des Landgrabens stellt einen Gewässerausbau nach 67 Wasserhaushaltsgesetz WHG- dar und bedarf der vorherigen Planfeststellung, 68 Abs. 1 WHG. Die beantragte Gewässerausbaumaßnahme ist ferner ein Vorhaben nach 2, 3 des Gesetztes über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG- i.v.m. Nr der Anlage 1 zum UVPG und bedarf einer standortbezogenen Vorprüfung zur Umweltverträglichkeit durch das Landratsamt Neu-Ulm. Die überschlägige Prüfung des Vorhabens ergab, dass von der beantragten Gewässerausbaumaßnahme keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die in 2 Abs. 1 UVPG genannten Schutzgüter ausgehen; eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist somit nicht erforderlich. Gemäß 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbstständig anfechtbar. Az.: /7 Landratsamt Neu-Ulm

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