Amtsblatt Kreis Nordfriesland

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Hansi Kappel
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1 Kreis Nordfriesland Amt für Zentrale Dienste Postfach Husum Amtsblatt Kreis Nordfriesland W Ausgabe 11 vom 6. September 2010 Inhalt Seite der unteren Wasserbehörde 2 des Museumsverbundes Nordfriesland 3 1. Nachtrag zu der Satzung des Sielverbandes Nordstrand vom der unteren Wasserbehörde 5 Amtliche des Zweckverbandes Nord-Ostesee Sparkasse 6 Erscheinungsfolge: Erster Donnerstag des Monats

2 der unteren Wasserbehörde des Kreises Nordfriesland vom Feststellung gemäß 4 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Landes- UVP-Gesetz LUVPG) über die Entnahme von Grundwasser für die Verwendung als Brauchwasser zum Zwecke der Fischmast auf dem Grundstück Drellborg 5 in Ostenfeld, Gemarkung Ostenfeld, Flur 7, Flurstück 31 Für die o.g. Entnahme hat Herr Andreas Hansen, wohnhaft Drellborg 5 in Ostenfeld, den Antrag auf Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis gestellt. 8 Abs. 1 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) Ausfertigungsdatum: (BGBl.I Nr.51 vom S. 2585) bestimmt, dass die Benutzung eines Gewässers der Erlaubnis bedarf, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes erlassene Vorschriften etwas anderes bestimmen. Es handelt sich nach 9 Abs. 1 Satz 5 WHG bei dem Entnehmen des Grundwassers um eine Benutzung. Nach 10 WHG gewährt die Erlaubnis die Befugnis, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen. Anhand der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalles gemäß 6 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) i.d.f. vom 13.Mai 2003 (GVOBl.Schl.-H.S.246), zuletzt geändert am 19.März 2010 durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des Landeswassergesetzes und anderer wasserrechtlicher Vorschriften (GVOBl. Schl.-H. S.Nr.8 vom , S.365), hat der Landrat des Kreises Nordfriesland als untere Wasserbehörde, Marktstrasse 6 in Husum, festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Diese Feststellung ist nach 4 LUVPG nicht selbständig anfechtbar. Nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes (UIG) für das Land Schleswig-Holstein vom 2.März 2007 (GVOBl.Schl.-H. S. 132) ist eine Einsichtnahme in diese Feststellung und die ihr zugrunde liegenden Unterlagen auf Antrag beim Kreis Nordfriesland, Der Landrat als untere Wasserbehörde, Marktstrasse 6, Husum, möglich. Im Auftrag Gez. Frank Böttcher Ausgabe Seite

3 des Museumsverbundes Nordfriesland Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 des Zweckverbandes Museumsverbund Nordfriesland sowie der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen vor. Die Jahresrechnung 2009 und der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes liegen im NordseeMuseum Husum Nissenhaus, Herzog-Adolf-Straße 25, Husum, im Geschäftszimmer während der Museumsöffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus. Husum, Museumsverbund Nordfriesland Der Verbandsvorsteher Ausgabe Seite

4 1. Nachtrag zu der Satzung des Sielverbandes Nordstrand vom 17. Dezember 2008 Aufgrund des 11 Nr. 2 der Satzung des Sielverbandes Nordstrand vom 17. Dezember 2008 in Verbindung mit 47 des Gesetzes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz -WVG-) vom 12. Februar 1991 (BGBl. S. 405) in zurzeit gültiger Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung vom 08. Juni 2010 folgender 1. Nachtrag zur Satzung des Sielverbandes Nordstrand erlassen: Artikel I Absatz 2 der Satzung erhält folgende neue Fassung: (2) Bekannt gemacht wird durch Abdruck im Mitteilungsblatt des Amtes Nordsee-Treene und seiner amtsangehörigen Gemeinden und der Stadt Friedrichstadt, Dat Amtsblatt. Artikel II Inkrafttreten Dieser Nachtrag tritt am Tage nach ihrer in Kraft. Beschlossen durch den Verbandsausschuss am Der Landrat des Kreises Nordfriesland als Aufsichtsbehörde genehmigt: gez. Hans-Erich Hansen Deichgraf Sielverband Nordstrand gez. i.a. Hirth Nordstrand, den Ausgefertigt Husum, den Der Landrat des Kreises Nordfriesland als Aufsichtsbehörde Bekannt gemacht: gez. Hans-Erich Hansen Deichgraf Sielverband Nordstand gez. i.a. Hirth Nordstrand, den Husum, den Ausgabe Seite

5 der unteren Wasserbehörde vom Herr Thade Sieversen, Esing 3, Tating, beantragt am , in der Gemeinde Tating, Flurstücke 38 und 39 der Flur 24, Gemarkung Tating, einen Graben zu verfüllen. Das Vorhaben bedarf einer Genehmigung nach 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz -WHG -) in der Fassung der vom (BGBl. I, S. 2585). Vor der Entscheidung im wasserbehördlichen Verfahren ist nach 6 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) vom (GVOBl. S-H., S. 246) in der zur Zeit geltenden Fassung i. V. m. Nummer 1.19 der Anlage 1 zum LUVPG in einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls festzustellen, ob das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist. Die Prüfung nach 6 LUVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen nicht zu erwarten sind. Die Feststellung ist nach 4 LUVPG nicht selbständig anfechtbar. Die Unterlagen können auf Antrag nach den Bestimmungen des Umweltinformations-gesetzes für das Land Schleswig-Holstein (UIG-SH) vom (GVOBl. Schl.-H. S. 132) bei der unteren Wasserbehörde, Marktstr. 6, Husum, zugänglich gemacht werden. Gez. Karl Schröder Ausgabe Seite

6 Amtliche des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse ist zu ihrer 16. Sitzung am Montag, 20. September :00 Uhr in die Nord-Ostsee Sparkasse, Großstr. 7-11, Husum einberufen. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Berufung und Verpflichtung von Mitgliedern der Verbandsversammlung 3. Erläuterungen zum Jahresabschluss 2009 der Nord-Ostsee Sparkasse 4. Entlastung des Verwaltungsrates der Nord-Ostsee Sparkasse für das Geschäftsjahr Änderung der Satzung der Nord-Ostsee Sparkasse 6. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Stadt Flensburg zur Anpassung der Anteile am Zweckverband Nord-Ostsee Sparkasse gem. 3 Abs. 3 des Vereinigungsvertrages 7. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Nord-Ostsee Sparkasse im Zuge der Anteilsanpassung 8. Stellungnahme zur Schließung einer SB-Filiale 9. Verschiedenes gez. Landrat von Gerlach - Verbandsvorsteher Ausgabe Seite

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