Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel

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1 Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 19. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 09. Januar 2009 Nr. 01 Inhalt Seite Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung der Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges zur Meldung zur Erfassung Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem Nichtamtlicher Teil Veröffentlichung des Statistischen Jahresberichtes Kostenloser Vortrag der Deutschen Rentenversicherung zu Altersrenten 5 Impressum 6 Amtlicher Teil Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrganges zur Meldung zur Erfassung Nach 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, vom vollendeten 18. Lebensjahr an wehrpflichtig (Wehrpflichtvoraussetzungen). Die Erfassung kann bereits ein Jahr vor Vollendung des 18. Lebensjahres durchgeführt werden ( 15 (6) WPflG ). Alle Personen des Geburtsjahrganges , die wehrpflichtig sind und denen bislang kein Schreiben der Erfassungsbehörde über die bevorstehende Erfassung zugegangen ist, werden nach 15 (1) WPflG aufgefordert, sich umgehend persönlich oder schriftlich bei der nachstehenden Erfassungsbehörde zur Erfassung zu melden: Stadt Brandenburg an der Havel Die Oberbürgermeisterin Bürgerservice/Ortsteilverwaltungen Katharinenkirchplatz Brandenburg an der Havel

2 Sprechstunden: Montag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Dienstag 9.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Freitag 8.00 Uhr Uhr Diese Aufforderung ergeht insbesondere an Personen ohne festen Wohnsitz, die die Wehrpflichtvoraussetzungen erfüllen. Bei der persönlichen Meldung ist der Personalausweis oder Reisepass mitzubringen. Es empfiehlt sich, auch sonstige der Feststellung der Wehrpflicht dienende Unterlagen mitzubringen. Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber nicht nach 14 Arbeitsplatzschutzgesetz zur Weiterzahlung des Arbeitsentgelts verpflichtet ist, wird der durch die Erfassung entstehende Verdienstausfall durch die Erfassungsbehörde auf Antrag erstattet. Dies gilt auch für die entstehenden notwendigen Auslagen, insbesondere Fahrkosten am Ort der Erfassung. Es wird darauf hingewiesen, dass nach 45 WPflG ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift des 15 WPflG über die Erteilung von Auskünften oder persönliche Meldung zur Erfassung verstößt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. gez.: i. V. Ebert Arastéh Amtsleiter Brandenburg an der Havel, den E i n l a d u n g zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem , um 18:00 Uhr in Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301 Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit 3 Eintritt in die öffentliche Sitzung 4 Beschluss der Tagesordnung 5 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am einschl. Protokollkontrolle 6 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung /2008 Beschlussantrag zur Bebauung eines Grundstückes (Gelände der ehemaligen Stärkefabrik) Einreicher: Fraktionen DIE LINKE, SPD dazu 436/2008 Ergänzungsantrag für die Vorlage 411/2008 Einreicher: Fraktion CDU 2

3 7 Vorlagen der Verwaltung /2008 Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland - Fläming Fachbereich IV /2009 Neue Abwassergebührensatzung Fachbereich IV /2008 Konzeption zur weiteren Entwicklung des Stadtmuseums und der Museenlandschaft in der Stadt Brandenburg an der Havel Fachbereich VI dazu 385/2008 Beschlussantrag zur Unterstützung Brandenburger Museen und Sammlungen Einreicher: Fraktionen DIE LINKE, SPD 8 Anträge aus dem Hauptausschuss 9 Anfragen aus dem Hauptausschuss 10 Mitteilungen und Erklärungen 11 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 12 Schluss der öffentlichen Sitzung 13 Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung 14 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses am einschl. Protokollkontrolle 15 Vorlagen der Verwaltung /2009 Personalangelegenheit - Einlegung einer Berufung Fachbereich I /2009 Personalangelegenheit - Einlegung einer Berufung Fachbereich I /2009 HA-Vorlage Beschränkte Ausschreibung zum Schülerspezialverkehr 2009 Fachbereich VI 16 Vorlagen und Anträge betreffend die Entwicklung des Industriegebietes Kirchmöser 17 Anträge aus dem Hauptausschuss 18 Anfragen aus dem Hauptausschuss 19 Mitteilungen und Erklärungen 20 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 3

4 21 Schluss der nichtöffentlichen Sitzung 22 Schließung der Sitzung gez.: Förster Brandenburg an der Havel, den Vorsitzender des Hauptausschusses Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) Veröffentlichung des Statistischen Jahresberichtes 2008 Im Sachgebiet Statistik und Wahlen liegt der Statistische Jahresbericht 2008 (statistische Angaben zum Stichtag ) vor. Auf 371 Seiten wird in gewohnter Weise ein umfassender statistischer Überblick über die Stadt Brandenburg an der Havel geboten. Schwerpunkte dieser Veröffentlichung bilden die Statistiken zur Bevölkerung, zur Erwerbstätigkeit, zur Wirtschaft und zu Bildung und Kultur. Neu aufgenommen wurden Angaben zu Frauen nach Familienstand (Mikrozensus), Standardarbeitsvolumen der Erwerbstätigen und Erwerbstätige in Vollzeitäquivalenten nach Wirtschaftsbereichen. Darüber hinaus bietet der Bericht u. a. auch Daten zum Fremdenverkehr, zu Sozialleistungen, zu Bautätigkeit und Wohnen und zum Finanzwesen. Zu wichtigen Merkmalen werden Vergleiche der kreisfreien Städte des Landes Brandenburg veröffentlicht. Viele Statistiken werden in Reihen bereits ab Anfang der 90er Jahre dargestellt. Erhältlich ist der Jahresbericht in gebundener Form zum Preis von 15,- Euro und als CD zum Preis von 20,- Euro bei der Stadt Brandenburg an der Havel - Sachgebiet Statistik und Wahlen Katharinenkirchplatz Brandenburg an der Havel Tel.: / oder Fax: / statistik@stadt-brandenburg.de gez.: Arastéh Amtsleiter

5 Kostenloser Vortrag Altersrenten Wer Altersrenten Wer? Wann? Wie(viel)? Wir informieren Sie Wer kann Rente wegen Alters beanspruchen? Wann sind die Voraussetzungen erfüllt? Wie, wo und wann kann die Rente beantragt werden? Ergeben sich für mich Rentenabschläge? :30 Uhr Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Potsdamer Str Brandenburg an der Havel Anmeldung erforderlich: Tel Fax service.in.brandenburg@drv-bund.de 5

6 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Stadt Brandenburg an der Havel, Frau Bressau Tel.: ( ) Fax: ( ) Internet: Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel, Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße Brandenburg an der Havel weitere Ausgabeorte: Tourist - Information, Steinstraße 66/67, Brandenburg an der Havel Einzelpreis: 1,00 Jahresabonnement: 25,50 einschl. Porto Kündigungsfrist: 15. Dezember 6