Amtsblatt. Gemeinde Rangsdorf. 16. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 10 Seite 1

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1 Amtsblatt für die Gemeinde Rangsdorf 16. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 10 Seite 1 Inhalt Seite 1. Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Groß Machnow am Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Öffentliche Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten aller Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Rangsdorf vom Stellenausschreibung Erzieher/in (ab sofort) Herausgeber: Gemeinde Rangsdorf, Der Bürgermeister, Seebadallee 30, Rangsdorf Das Amtsblatt für die Gemeinde Rangsdorf erscheint nach Bedarf und kann zu den bekannten Öffnungszeiten in der Bibliothek der Gemeinde Rangsdorf, Seebadallee 30, der Bibliothek im Ortsteil Groß Machnow, Dorfstraße 12 und in der Gemeindeverwaltung Rangsdorf, Seebadallee 30 Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit eingesehen werden. Einzelne Exemplare sind kostenfrei in der Gemeindeverwaltung Rangsdorf Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit erhältlich, bei Postzustellung gegen Erstattung der Portokosten. 1

2 Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Groß Machnow am Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung des Ortsbeirates Groß Machnow am Montag den um 18:30 Uhr. Sitzungsort: Gutshaus Salve, Ortsteil Groß Machnow, Dorfstraße 12 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Behandlung von Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 5. Einwohnerfragestunde 6. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 7. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 7.1. Entwurf der 1. Aktualisierung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Rangsdorf und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und ausgewählter Behörden 7.2. Umstufung der Klein Kienitzer Straße von einer Kreisstraße zur Gemeindestraße 7.3. Antrag des Landschaftspflegevereins Mittelbrandenburg e. V. auf finanzielle Unterstützung für das Internationale Workcamp 7.4. Beitragsbedarfsermittlung für Plätze in Kindertagesstätten (Kita- Platzkostenermittlung) 2016 als Grundlage für eine Änderung der Satzung der Gemeinde Rangsdorf zur Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten und Tagespflegestellen vom Vergleich der Aufwendungen und Erträge für die Kindertagestätten in der Gemeinde Rangsdorf Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des Bürgermeisters 10. Behandlung von Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Rangsdorf, den gez. K. Rocher Bürgermeister 2

3 Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am Dienstag den um 19:00 Uhr. Sitzungsort: Sitzungsraum, Seebadallee 30, Rangsdorf T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 6.1. Abwägung zu den Hinweisen und Bedenken aus der erneuten formellen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zu Änderungsbereichen des Bebauungsplan-Entwurfes RA 26 "Zülowniederung / Langer Berg" 6.2. Satzungsbeschluss zum B-Plan RA 26 "Zülowniederung / Langer Berg" 6.3. grundhafter Ausbau der Goethestraße zwischen Seebadallee und Spessartweg, hier Ergebnis der baufachlichen Prüfung im Zusammenhang mit dem Antrag auf Zuwendung nach der RiLi ÖPNV-Invest 6.4. Entwurf der 1. Aktualisierung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Rangsdorf und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und ausgewählter Behörden 6.5. Umstufung der Klein Kienitzer Straße von einer Kreisstraße zur Gemeindestraße 6.6. Antrag des Landschaftspflegevereins Mittelbrandenburg e. V. auf finanzielle Unterstützung für das Internationale Workcamp 6.7. Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans RA 21 "Klein Venedig" zum Bauantrag Errichtung unterkellerter Anbau und Aufstockung vorhandenes Wohnhaus, Anbau Terrasse in der Puschkinstraße 22 in Rangsdorf 6.8. Erweiterungsbau Fontane-Gymnasium Rangsdorf - Antrag auf Nutzung von Teilflächen auf dem Grundschulkomplex Rangsdorf für die Baustelleneinrichtung im Zeitraum I. Quartal 2019 bis IV. Quartal Einwohnerfragestunde 3

4 Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des Bürgermeisters 10. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Rangsdorf, den gez. K. Rocher Bürgermeister 4

5 Öffentliche Bekanntmachung - Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Rangsdorf am Donnerstag den um 19:00 Uhr. Sitzungsort: Sitzungsraum, Seebadallee 30, Rangsdorf T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 6.1. Neufassung des Mietvertrages mit dem Verein "Blau Gold 70 Rangsdorf" e.v Pachtverträge für die zukünftige Nutzung des Strandbadgeländes 6.3. Vergabe eines Erbbaurechts für das Grundstück Frühlingstraße Erweiterungsbau Fontane-Gymnasium Rangsdorf - Antrag auf Nutzung von Teilflächen auf dem Grundschulkomplex Rangsdorf für die Baustelleneinrichtung im Zeitraum I. Quartal 2019 bis IV. Quartal Änderung der Nutzungsvereinbarung vom mit dem Landkreis Teltow- Fläming, Eigenbetrieb Rettungswesen 6.6. Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans RA 21 "Klein Venedig" zum Bauantrag Errichtung unterkellerter Anbau und Aufstockung vorhandenes Wohnhaus, Anbau Terrasse in der Puschkinstraße 22 in Rangsdorf 6.7. Antrag der FDP-Fraktion zur Beratung über die Anpassung und Überarbeitung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rangsdorf 7. Einwohnerfragestunde 5

6 Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des Bürgermeisters 10. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Rangsdorf, den gez. K. Rocher Bürgermeister 6

7 Öffentliche Bekanntmachung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten aller Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Rangsdorf vom Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten aller Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Rangsdorf vom Auf Grund des 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) vom (GVBl. I, S. 158), u zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. April 2017 (GVBl.I/17, [Nr. 8]) und dem Gesetz über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (Ordnungsbehördengesetz OBG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (GVBl I S. 266), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 (GVBl.I/16, [Nr. 5]) erlässt der Bürgermeister der Gemeinde Rangsdorf als örtliche Ordnungsbehörde gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom folgende ordnungsbehördliche Verordnung: 1 Örtlicher Geltungsbereich Diese ordnungsbehördliche Verordnung gilt im Gebiet der Gemeinde Rangsdorf. 2 Regelungen Aus Anlass von besonderen Ereignissen dürfen Verkaufsstellen in der Gemeinde Rangsdorf an folgenden Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr geöffnet sein: Frühlingsfest Erntedankfest Kinderfest Weihnachtsbasar Musikfest im Advent 3 Beschäftigungszeiten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen nach 10 Abs. 2 BbgLöG nur an höchstens zwei Adventssonntagen im Jahr beschäftigt werden. 4 Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig Verkaufsstellen außerhalb der im 2 aufgeführten Sonn- und Feiertage öffnet. 2. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß 12 Abs. 1 Nr.1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes mit einer Geldbuße bis zu EUR geahndet werden. 7

8 5 Schlussbestimmung Diese ordnungsbehördliche Verordnung tritt eine Woche nach dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Rangsdorf, den gez. Rocher Bürgermeister 8

9 Stellenausschreibung Erzieher/in (ab sofort) Die Gemeinde Rangsdorf sucht ab sofort zwei Stellenausschreibung Erzieher/Erzieherinnen als Schwangerschafts- / Elternzeitvertretungen. Voraussetzung ist der erfolgreiche Abschluss zum/r staatlich anerkannten Erzieher/in. Eine hohe Einsatzbereitschaft, Belastbarkeit und Teamfähigkeit sind selbstverständlich. Außerdem sind gute bis sehr gute Kenntnisse in den Grundsätzen der elementaren Bildung und Erziehung, Kenntnisse und Fähigkeiten auf dem Gebiet der Beobachtung und Dokumentation sowie Kenntnisse im Umgang mit dem PC erforderlich. Die wöchentliche Arbeitszeit ist flexibel 28 bis 35 Stunden oder 32 bis 40 Stunden. Die Vergütung erfolgt nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen (Anschreiben; Lebenslauf; Beurteilungen; Zeugnisse, welche die Ausbildung und bestandene Prüfungen dokumentieren) richten Sie bitte bis zum an: Gemeinde Rangsdorf Personalabteilung Seebadallee Rangsdorf oder die -Adresse: personalamt@rangsdorf.de. Falls Sie die Rücksendung ihrer Bewerbungsunterlagen wünschen, legen Sie bitte einen adressierten und ausreichend frankierten Briefumschlag bei. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet. 9