DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH

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1 DER OBERBÜRGERMEISTER STADT MÖNCHENGLADBACH An die Mitglieder des Hauptausschusses Mönchengladbach, der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 31. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Mönchengladbach am Dienstag, 2. Oktober 2018, 17:00 Uhr, in den Ratssaal des Rathauses Abtei, Rathausplatz 1, Mönchengladbach ein. Die Sitzung beginnt unmittelbar nach der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden. Diese beginnt um Uhr. Die Beratungsvorlagen sind beigefügt, soweit sie nicht bereits zugestellt wurden. Mit freundlichen Grüßen Hans Wilhelm Reiners

2 Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses am öffentlicher Teil- 2 Gründung der Campus Mönchengladbach GmbH 3377/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 3 Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation 3363/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 4 Bericht zum Strategischen Controlling 3353/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 5 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum /IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 6 Dritter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechts 3219/IX 7 Wirtschaftsplan 2019 der mags hier: Einbringung 3358/IX 8 Beteiligung der NEW AG zur Förderung der Elektromobilität hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der share2drive GmbH 3325/IX

3 9 Beteiligung der NEW AG hier: Beteiligung der NEW Smart City GmbH an der urbility.one GmbH 3326/IX 10 Beteiligung der NEW AG hier: Verschmelzung der Stadtwerke Korschenbroich GmbH auf die NEW AG und stille Beteiligung der Stadt Korschenbroich an der NEW AG 3336/IX 11 Beteiligung an der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH hier: Mitgliedschaft der Altenheime der Stadt Mönchengladbach GmbH in e i- ner Einkaufsgenossenschaft 3357/IX 12 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres /IX 13 Reduzierung des Zeitrahmens für die Plakatwerbung anlässlich von Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden und Vierter Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mönchengladbach 3312/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 14 Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsste l- len an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach im Jahr /IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 15 Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 ( BIS-Zentrum ) 3339/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer

4 16 Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.v. über das Angebot einer psychosozialen Betreuung gem. 16 Abs. 2 SGB II 3307/IX 17 Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen (LENA- Gruppen) für die Betreuung von Kindern im Vorschulalter 3222/IX 17.1 Vorlage 3222/IX: Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen (LENA-Gruppen) für Betreeung von Kindern im Vorschußalter hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Mönchengladbach vom /IX 17.2 Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen für Betreuung von Kindern im Vorschulalter hier: mündlicher Antrag der CDU Bezirksfraktion und der SPD Bezirksfraktion vom /IX 18 Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabe n- bereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen 3228/IX 19 Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.v. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach 3230/IX 20 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit elf Trägern offener Kinderund Jugendarbeit 3310/IX

5 21 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Suchtberatung mit dem Diakonischen Werk Mönchengladbach ggmbh 3212/IX 22 Verlängerung der Leistungsvereinbarungen zum Betrieb von Begegnungsstätten 3221/IX 23 Weiterentwicklung des Konzeptes des Arbeitslosenzentrums Mönchengladbach im Sinne einer Öffnung ins Quartier 3280/IX 24 Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept 3279/IX 24.1 Vorlage 3279/IX: Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 25 Abwasserbeseitigungskonzept /IX 26 Masterplan Elektromobilität - Beschlussfassung 3246/IX 27 Bebauungsplan Nr. 776/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Nord, Gladbach und Eicken, Gebiet nördlich der Steinmetzstraße zwischen Sittardstraße, Schillerstraße, Humboldtstraße, Eickener Straße und Margarethenstraße - Prüfung Stellungnahmen; Satzungsbeschluss /IX

6 28 Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar" mit dem Ziel ihrer städtebaulichen Neupositionierung als Hotel- und Tagungsstandort 3119/IX 28.1 Beratungsvorlage 3119/IX: Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar" mit dem Ziel ihrer städtebaulichen Neupositionierung als Hotel- und Tagungsstandort; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 29 Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement" für das Jahr 2018; 1. Teil 3342/IX 30 Wahl der nicht dem Rat angehörenden, sachkundigen Mitgliedern (Fachmitglieder) des Umlegungsausschusses und deren Vertreter 3281/IX 31 Sanierung der Zweifachsporthalle Förderschule Voigtshofer Allee und Sanierung der Dreifachsporthalle des Franz-Meyers-Gymnasiums 3268/IX 32 Brandschutzsanierung der Städtischen- Gesamtschule-Espenstraße 3269/IX 33 Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes im Rahmen von Beratungen über sexuell übertragbare Erkrankungen sowie im Rahmen der Prostituiertenberatung; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 34 Pflege-Detektive Pflegequalität stärken - Missbrauch vorbeugen; hier Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX

7 35 Kultursensible Pflege in Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom /IX 36 Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: Taschengeldbörse für Mönchengladbach; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 37 Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: SmartCafé-Veranstaltungen für Mönchengladbach; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom /IX 38 Arbeitsplatzbesetzung mit Schwerbehinderten in der Stadtverwaltung Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 39 Verhandlungen zwischen Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und dem Aachener Verkehrsverbund (AVV) mit dem Ziel der Einführung eines Übe r- gangstarifs zwischen VRR und AVV für das Gebiet Mönchengladbach- Wegberg; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX: 40 Neues Konzept einer S-Bahn-Verbindung 6 von Mönchengladbach Hbf bis Köln Hbf; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 41 Verkauf RWE Aktien hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom /IX 42 Busverkehr auf der Hindenburgstraße; hier: Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom /IX 43 Anfragen und Mitteilungen

8 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 44 Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses am nicht öffentlicher Teil - 45 Beförderung von Beamten in Führungsfunktion 3340/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 46 Verkauf Grundstücke Hittastr , Milostr. 2-4, Knopsstr a 3313/IX 47 Verkauf Gewerbefläche Tomphecke 3346/IX 48 Verkauf Gewerbefläche Hanns-Martin-Schleyer-Straße 3347/IX 49 Europaweites Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Entwicklung eines Tagungs- und Hotelstandortes auf dem Areal Haus Erholung / Altes Haus Zoar 3274/IX 50 Anfragen und Mitteilungen