EINLADUNG. Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein. Rat der Stadt Neuss

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1 Stadtverwaltung Neuss, Neuss An die Dienststelle Bürgermeisteramt Damen und Herren des Rates der Stadt Neuss Rats-, Bezirks- und Bürgerangelegenheiten Auskunft erteilt Johanna Steffens Telefon EINLADUNG Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie zu nachfolgender Sitzung ein NR. DER SITZUNG 31 GREMIUM Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM Freitag, 16. März 2018 BEMERKUNGEN SITZUNGSORT Ratssaal - Rathaus E.260 Markt 2 Neuss Im Vorfeld der Ratssitzung findet der Ältestenrat um Uhr im Constantin-Koenen-Zimmer (Zimmernr ) statt. BEGINN 16:00 Uhr Sollten Sie verhindert sein, bitte ich Sie, dies Ihrer Fraktionsgeschäftsstelle und dem o.g. Schriftführer rechtzeitig mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen Reiner Breuer Bürgermeister

2 Seite 2 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 31, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. 1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 4 Einwohnerfragestunde Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse 5 Bauausschuss vom Kölner Straße: Barrierefreier Umbau der beiden Bushaltestellen "Sporthafen" sowie des angrenzenden Knotenpunktes BA Knotenpunkt Dreikönigenstraße / Jülicher Straße / Schorlemerstraße: barrierefreier Umbau BA Verkehrliche Erschließung des BPL Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet und Grünspange), 1. Bauabschnitt BA

3 Seite 3 8 Hauptausschuss vom Änderung der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Stadt Neuss IR Gründung der Arbeitsgruppe Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung HA Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung HA BZA Norf vom Bebauungsplan Nr Norf, Nievenheimer Straße - - Auslegungsbeschluss APS Schulausschuss vom Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Rhein-Kreis Neuss SCH Finanzierung der OGS-Plätze im Schuljahr 2018/19 SCH OGS - weitere Entwicklung SCH Ausschuss für Umwelt und Grünflächen vom Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda-21 e.v. für das Jahr 2018 AUG Zweckgebundener Zuschuss für die Neusser-Eine-Welt-Initiative e.v. (NEWI) für die Eine-Welt-Arbeit in Neuss für das Jahr 2018 AUG Jugendhilfeausschuss vom Fortführung der vertraglichen Leistungen für das Diakonische Werk der Ev. Kirchengemein-den Neuss e.v. und der Ev. Jugendhilfe Neuss-Süd ggmbh - Diakoniewerk JHA Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Kinderspielplatzprogramm 2018/2019 UK

4 Seite 4 19 Jugendhilfeplanung Spielraumplanung : Spielraumleitplanung für die Stadt Neuss UK Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung 2018ff. JHA Sportausschuss vom Antrag des BZA Rosellen betr.: Sanierung des Tennenplatzes auf der Theodor-Klein- Sportanlage in Rosellen SP BZA Rosellen vom Nachrüstung vorhandener Bushaltestellen mit taktilen Elementen BA Raiffeisenstraße: Gehwegergänzungen BA Anträge Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Einsatzverbot von glyphosathaltigen Herbiziden auf städtischen Grundstücken RAT Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Antrag: Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neuss" RAT Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. E- Mobilität fördern - Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität schaffen" RAT Antrag der Fraktionen von SPD und FDP betr. Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektromobilität RAT Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Anbindung des Südparks an den ÖPNV verbessern RAT

5 Seite 5 29 Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrradstellflächen in der Innenstadt RAT Antrag der SPD-Fraktion betr. Wohngemeinschaften fördern für mehr bezahlbaren Wohnraum in Neuss RAT Antrag der SPD-Fraktion betr. 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland Gleichberechtigung in Neuss stärken RAT Antrag der Fraktion UWG/BIG betr. Anträge zum Förderprogramm 2019 für Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes RAT Antrag der Fraktion von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Bestellung eines Gutachters zur Unternehmensbewertung und Due-Diligence-Prüfung der Kreiskrankenhäuser und des Lukaskrankenhauses RAT Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Sofortige Planung der Feuerwache Süd Übersicht über laufende Planungen bereitstellen RAT Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschluss des Rates zur dauerhaften Einrichtung eines Regiobahnhaltepunktes Joh. Etienne Krankenhaus RAT Antrag der Fraktion Die Linke betr. Überprüfung nicht realisierter Bebauungspläne RAT Anfragen Anfrage von Herrn Janßen betr. Umsetzung von 16 Anwendungsgesetz NRW Glücksspielstaatsvertrag (AG GlüStV NRW) RAT Anfrage von Herrn STV Kranefuss betr. Zusammenlegung von Verwaltungsarbeiten im RK Neuss RAT

6 Seite 6 Mitteilungen der Verwaltung 39 Einwohnerfragestunde

7 Seite 7 TAGESORDNUNG ART. DER SITZUNG nicht öffentlich NR. DER SITZUNG, GREMIUM 31, Rat der Stadt Neuss SITZUNGSDATUM TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN Formalien, Wahlen usw. (nö) 1 Genehmigung der Tagesordnung 2 Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse (nö) Beschlussfassungen des Rates (nö) Veränderung beim Prüfungspersonal des Rechnungsprüfungsamtes RAT Zustimmung zur Aufhebung und Neuabschluss eines Erbbaurechtes für die Skihalle (11055) RAT Anträge (nö) Anfragen (nö) Mitteilungen der Verwaltung (nö) 4 Personalangelegenheiten