Sie findet am Dienstag, 28. November 2017 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort: Rathaus Kaiserswerth -Sitzungssaal, Kaiserswerther Markt 23

Transkript

1 Bezirksvertretung 5 Düsseldorf, den Der Bezirksbürgermeister E I N L A D U N G Hiermit lade ich zu einer Sitzung ein. Sie findet am Dienstag, 28. November 2017 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort: Rathaus Kaiserswerth -Sitzungssaal, Kaiserswerther Markt 23 Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen. Tagesordnung TOP 1 Anerkennung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift 175/ - 8/2017 vom Verwaltungsvorlagen 3 175/ 201/2017 Bauantrag Elbinger Weg 9, 9a - Neubau eines Wohngebäudes und Garage 4 175/ 202/2017 Bauantrag Niederrheinstraße Errichtung einer Parkplatzüberdachung und einer Unterstellhalle für PKW's 5 175/ 209/2017 Bauantrag Flughafenstraße Erweiterung Parkplatz P13 für Flughafenmitarbeiter 6 175/ 210/2017 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt / 197/2017 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2017 hier: Förderung Dritter, Produktkonto Malerarbeiten im OGS-Gebäude der Friedrich-von-Spee- Schule, GGS Am Litzgraben 8 175/ 196/2017 Unterhaltung von Grundschulen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2017

2 Anfragen vorheriger Sitzungen* 9 175/ 159/2017* Errichtung eines Wendehammers vor der Grundschule Farnweg (Anfrage Herr Krüger, SPD-Fraktion, vom ) / 160/2017* Geruch im Toilettenbereich Grundschule Fliednerstraße (Anfrage Herr Fröhlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom ) / 162/2017* Sanierung und Erweiterung des OGS-Bereiches der Franz- Vaahsen-Grundschule (Anfrage Herr Biermann, CDU-Fraktion, vom ) / 165/2017* Fußgängerüberweg vor Kindertagesstätte Heinrich- Holtschneider-Weg 20 (Anfrage Herr Biermann, CDU-Fraktion, vom ) / 168/2017* Absenkung des Kalkweges in Angermund (Anfrage Herr Horne, SPD-Fraktion, vom ) / 171/2017* Denkmalbereichssatzung - Graf-Engelbert-Straße (Anfrage Herr Schilling, CDU-Fraktion, vom ) / 172/2017* Änderungen der Geschwindigkeitsbegrenzungen außerhalb der geschlossenen Ortschaft - Rahmer Straße und Angermunder Straße in Düsseldorf-Angermund (Anfrage Herr Schilling, CDU-Fraktion, vom ) / 174/2017* Verkehrssicherheit auf dem Zeppenheimer Weg (Anfrage Herr Krüger, SPD-Fraktion, vom ) Neue Anfragen / 184/2017 Lärmschutzprogramm des Flughafen Düsseldorf (Anfrage Herr Horne, SPD-Fraktion, vom / 185/2017 Lärm- und Abgasvermeidung vor dem Off-Block am Flughafen Düsseldorf (Anfrage Herr Horne, SPD-Fraktion, vom ) / 191/2017 Sichtbehinderung im Straßenverkehr durch die Hecke der Freiwilligen Feuerwehr Wittlaer (Bockumer Straße/Rheinweg) (Anfrage Frau Van Volxem, FDP-Fraktion, vom ) / 188/2017 KGS Im Grund - Sanierung der Ballspielfläche (Anfrage Herr M. Thimm, CDU-Fraktion, vom )

3 21 175/ 189/2017 Grundschule Beckbuschstraße - Dämmung des Turnhallendachs (Anfrage Herr Schwarz, SPD-Fraktion, vom ) / 190/2017 Grundschule Beckbuschstraße - Fensterschließanlage (Anfrage Herr Fröhlich, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, vom ) / 193/2017 Planungsstand Wohngebiet Verweyenstraße (Bebauungsplan 05/011) (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom ) / 207/2017 Park & Ride Parkplatz U-Bahnhaltestelle "Am Froschenteich" (Anfrage CDU-Fraktion vom ) / 208/2017 Stellplatzkapazitäten Franz-Vaahsen-Grundschule Wittlaer (Anfrage Herr Förster, CDU-Fraktion, vom ) / 212/2017 Verkehrssicherheit in Wittlaer - Bockumer Straße; wechselseitiges Parken im hinteren Bereich (Anfrage Herr Biermann, CDU-Fraktion, vom ) / 198/2017 Schutz der Landschaft und des Landschaftsbildes am südlichen Ortsrand Angermund (Anfrage Herr Fröhlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom ) / 199/2017 Kosten der PFT-Sanierung für die Stadt Düsseldorf (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom ) / 215/2017 Radwegehauptnetz im Stadtbezirk 5 - Sachstand (Anfrage Herr Dr. Hartmann, CDU-Fraktion, vom ) / 216/2017 Illegale Graffiti im Stadtbezirk (Anfrage Herr Krüger, SPD-Fraktion, vom ) Anträge / 183/2017 U79 - Zusätzliche Einsatzbahn (Antrag Herr Mastrokoukos, Die Linke, vom ) / 192/2017 Überprüfung und Instandsetzung der hölzernen Angermunder Straßenschilder (Antrag SPD-Fraktion vom ) / 203/2017 Verkehrsversuch 3-D Zebrastreifen in Wittlaer (Antrag CDU-Fraktion vom )

4 34 175/ 205/2017 Wittgatt - Bankette sichern (Antrag CDU-Fraktion vom ) / 194/2017 Aufwertung des östlichen Kreisverkehrs in Angermund - Bewährtes bewahren und punktuell aufwerten (Antrag SPD-Fraktion vom ) / 214/2017 Besondere Gestaltung von Stadteingängen nach Düsseldorf im Stadtbezirk 5 (Antrag der Fraktion CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom ) / 200/2017 Verkehrssicherheit in Wittlaer - Bockumer Straße, Fritz-Köhler- Weg, Kalkstraße und Schulvorplatz (Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP vom ) / 211/2017 Installation von Blumenkästen auf der Deichmauer neben dem Kaiserswerther Anker (Antrag CDU-Fraktion vom ) / 204/2017 Förderprogramm zur Graffitientfernung an privaten Gebäuden Kaiserswerths 2018 (Antrag CDU-Fraktion vom ) / 206/2017 Graffiti Entfernung an öffentlichen Gebäuden im Ortskern Kaiserswerth (Antrag CDU-Fraktion vom ) / 213/2017 Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 5 (Antrag CDU-Fraktion vom ) Informationsvorlagen / 182/2017 Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung / 195/2017 Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 5-2. Halbjahr / 93/2017 Jugendhilfeplanung: Entwicklung der Kindertagesbetreuung in Düsseldorf Jahresbericht Verschiedenes gez. Stefan Golißa Bezirksbürgermeister * Die Vorlage wurde bereits versendet, bitte mitbringen!

5 Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung 5 am Dienstag, 28. November 2017 TOP NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 Anerkennung der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom Zulassung von Sachverständigen Informationsvorlage mit Berichterstattung NÖ 4 40/ 79/2017 Neubau einer 4-zügigen Realschule inkl. 3-fach Sporthalle an der Koetschaustraße- Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Verwaltungsvorlagen NÖ 5 175/ 186/2017 Verlängerung eines Mietvertrages NÖ 6 175/ 187/2017 Haushaltsmittel 2017 Zuschüsse und Zuwendungen NÖ 7 Verschiedenes gez. Stefan Golißa Bezirksbürgermeister