Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen.

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1 Bezirksvertretung 6 Düsseldorf, den Der Bezirksbürgermeister E I N L A D U N G Hiermit lade ich zu einer Sitzung ein. Sie findet am Mittwoch, 24. Mai 2017 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort: BV 6 - Sitzungssaal 1.OG, Münsterstr. 519 Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen. Tagesordnung TOP 1 Anerkennung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am , öffentlicher Teil 3 Vorstellung Forschungsprojekt INTESO (mündlicher Vortrag) 4 Vortrag Verkehrsstatistik - PI Nord (mündlicher Vortrag) Bau- und Planungsangelegenheiten 5 61/ 44/2017 Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 06/004 - Nördlich Westfalenstraße (Nordteil) - Weitere Vorgehensweise (wurde bereits übersandt) 6 61/ 34/2017 Änderung des Bebauungsplanes Selbecker Straße Nr. 5780/22 (gem. 13 BauGB) Aufstellung und öffentliche Auslegung 7 61/ 53/2017 Workshopverfahren - Ehemals Fashion House / 68/2017 Flächennutzungsplanänderung Nr Theodorstraße - Verlagerung Bau- und Gartenfachmarkt Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

2 9 61/ 69/2017 B-Plan Theodorstraße - Am Hülserhof - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung / 81/2017 Bauantrag Recklinghauser Straße 95 - Neubau 6-geschossiges Wohn- und Parkgebäude mit 27 Wohneinheiten und zwei Parkgeschossen / 94/2017 Bauantrag Recklinghauser Straße 75, 77, 79, 79a, 81, 83, 85, 85a, 87, 89, 91, 93 und Gelsenkirchener Straße 1, 3, 5, 7, 9, 11, 11a, 13, 15, 17, 17a - Aufstockung von 18 Wohngebäuden (Erweiterung um jeweils 2 Wohneinheiten) bzw. Anbau an 5 Zeilenbauten um jeweils ein weiteres Wohngebäude / 82/2017 Bauantrag Am Gatherhof 19, 21, 23, 25 - BG 4 + BG 7 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Anfragen aus vorherigen Sitzungen (wurden bereits übersandt): / 153/2015 Anfrage der CDU-Fraktion: Mühlenbroich/Oberhausener Straße / 18/2017 Anfrage des Herrn Kals (CDU) und der Frau Schentek (CDU): aktueller Sachstand zur Erschließung Oberhausener Straße / 21/2017 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Quartiersplatz Nördliche Westfalenstraße / 53/2017 Anfrage der FDP-Fraktion: Entwicklung der Freiflächen Straße Mühlenbroich / 60/2017 Anfrage der CDU-Fraktion: Situation Mühlenbroich - Schausteller / 61/2017 Anfrage der CDU-Fraktion: Gebiet Großmarkt und Einzelhandel An der Piwipp Neue Anfragen: / 84/2017 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Baumfällungen und Neupflanzungen durch die Erneuerung der Gaspipeline im Aaper Wald / 92/2017 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verwendung von Mehrweggeschirr auf dem Trödelmarkt auf dem Schützenplatz Rather Broich

3 21 176/ 91/2017 Anfrage der CDU-Fraktion: Ausgleichsfläche für die illegal errichtete Halle zwischen Oberhausener Straße / Mühlenbroich Anträge: / 72/2017 Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Zebrastreifen auf Höhe der Haltestelle Meisenweg / 85/2017 Interfraktioneller Antrag: Gartenstadt Reitzenstein - Bürgerinformation über die Verkehrsführung und der vorgesehenen Evaluierung nach Fertigstellung / 86/2017 Antrag der CDU-Fraktion: Ausstattung des Spielplatzes an der Eugen-Richter-Straße / Marie-Juchacz-Straße / 87/2017 Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der dauerhaften Beschilderung gegen Flughafenparker in Gewerbebereichen / 88/2017 Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrssituation Heideweg Richtung Sankt-Franziskus-Straße / 89/2017 Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Gehweg Vogelsanger Weg / 90/2017 Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung der Schulpflicht im Gebiet Oberhausener Straße / Mühlenbroich (Schaustellerfamilien) / 93/2017 Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Schulbushaltestelle an der Krahnenburgstraße, neben der dortigen Grundschule / 95/2017 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: BSA Ammerweg, Verbindungsweg zum Gehweg der östlich anschließenden Grünanlage Verwaltungsvorlagen: / 77/2017 Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl an Maßnahmen für das Haushaltsjahr / 78/2017 Informationsvorlage BV 6 Nachnutzung KSP Damaschkestraße / 73/2017 Widmung von Straßen: Lünener Straße (Gemarkung Rath, Flur 27, Flurstück 344)

4 34 176/ 97/2017 Zuschussvergabe Antrag des Seniorenclubs St. Maria unter dem Kreuze / Busfahrt nach Cochem / 98/2017 Zuschussvergabe Antrag der JFE Ekkehardstraße/Mädchen in Düsseldorf in Aktion - Stadtrundfahrt Hop on Hop off Bus / 99/2017 Zuschussvergabe Antrag des Bürger-Schützenvereins 1925 e.v. Düsseldorf-Rath/Beschaffung eines Aufsitzrasenmähers / 100/2017 Förderung Dritter - Antrag Jüdische Gemeinde Albert-Einstein- Gymnasium / Beschaffung eines Spielgerätes / 96/2017 Bauunterhaltungsmittel 2017 Mitteilungen der Verwaltung: / 71/2017 Mitgestaltungsmöglichkeiten der Örtlichkeit von Anwohnern und Mitgliedern der Bezirksvertretung 6 am "Unterrather Tor" Kalkumer Straße 1+2 -Vorlage 176/ 119/ / 74/2017 Aufstellung von Sitzbänken auf der Wilhelm-Raabe-Straße vor den Einzelhandelsgeschäften - Vorlage 176/184/ / 75/2017 Aufstellung von Fahrradständern am Flughafenbahnhof - Vorlage 176/185/ / 76/2017 Verkehrsberuhigung In der Nießdonk - Vorlage 176/187/ / 79/2017 Wegeverbindung zwischen dem Gebiet Dülmener Weg und dem Aaper Wald - Vorlage 176/20/ / 80/2017 Reinigung Radschläger-Skulptur - Vorlage 176/ 183/ / 83/2017 Fahrradständer am Bahnhof Unterrath S - Vorlage 176/186/2016 Herr Thomas Bezirksbürgermeister

5 Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung 6 am Mittwoch, 24. Mai 2017 TOP NÖ 1 Anerkennung der Tagesordnung NÖ 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am , nicht öffentlicher Teil NÖ 3 61/ 60/2017 Workshopverfahren Ehemals Fashion House - Lenkungsgremium Herr Thomas Bezirksbürgermeister