für den Landkreis Harburg

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Harburg 32. Jahrgang Ausgegeben in Winsen (Luhe) am 26. Juni 2003 Nr. 25 Bekanntm. vom Inhalt Seite Landkreis Harburg Sitzung des Ausschusses für Schulen und Kultur Sitzung des Kreistages Stadt Winsen (Luhe) 2. Änderung der Verordnung über weitere Verkaufszeiten Herausgeber: Landkreis Harburg, Der Landrat, Winsen, Postfach Redaktion und Vertrieb: (04171) E4 IX@lkharburg.de Erscheinungsweise: Wöchentlich oder nach Bedarf

2 -401- Bekanntmachung Die nachstehende Sitzung gebe ich hiermit bekannt. Gremium: Sitzungs-Nr.: Tag, Datum: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: Ausschuss für Schulen und Kultur 10. Sitzung I XIV. Wahlperiode Donnerstag, 3. Juli Uhr Kreisverwaltung, Gebäude B, Sitzungssaal, Raum B-I 3, Schlossplatz 6, Winsen Telefon: I Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung, Beschluss über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen 4. Bericht des Ausschussvorsitzenden 5. Bericht des Landrates 6. Einwohnerlinnenfragestunde 7. Genehmigung der Niederschrift vom 1. April öffentlicher Teil 8. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung 9. Internet-Filter gegen Rechtsradikale und Pornographie; Antrag von Frau Barbara Weiland vom Schulreform a) Schulreform zum a) Strategiepapier über die Auswirkungen der Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes auf die Schullandschaft im Landkreis Harburg b) Auswirkungen auf die Schülerbeförderung durch die Schulreform b) Auswirkungen der Schulgesetznovelle auf die Schullandschaft im Landkreis Harburg und auf die Schülerbeförderung mit einem Bericht der Verwaltung; Antrag der Fraktion Bündnis 9O/Die Grünen vom Einrichtung einer 10. Hauptschulklasse an der Haupt- und Realschule Salzhausen Einrichtung einer weiteren Kooperationsklasse der Schule an Boerns Soll in der Heideschule in Buchholz Beschulung von Zahnarzthelferinnen im Landkreis Harburg Einrichtung einer Klasse für zahnärztliche Fachangestellte zum an den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Buchholz i.d.n. Neuordnung der Schuleinzugsbereiche und Festlegung der Schulbezirke für die Gymnasien in Winsen zum

3 Antrag der Samtgemeinde Tostedt auf Widerruf der Übertragung der Schulträgerschaft für die Hauptschule Tostedt Einführung von Ganztagsschulen im Landkreis Harburg mit einem Bericht der Bezirksregierung; Antrag der Fraktion Bündnis 9O/Die Grünen vom Schülerbeförderung; Antrag der Fraktion Bündnis 9O/Die Grünen vom Länder übergreifende Kooperationen im Schulwesen an der Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Hamburg; Antrag der Fraktion Bündnis 9O/Die Grünen vom Konzept für die außerschulische Nutzung der kreiseigenen Sporthallen Kostenregelung für die Benutzung des Freizeitbades Die Insel" durch Schulen in Kreisträgerschaft der Stadt Winsen Stiftung Freilichtmuseum am Kiekeberg; Antrag der Fraktion Bündnis 9O/Die Grünen vom Anregungen und Beschwerden Anfragen Einwohnedinnenfragestunde II. Vertraulicher Teil LANDKREIS HARBURG DER LANDRAT Winsen, den 23. Juni 2003

4 -403- Bekanntmachung Die nachstehende Sitzung gebe ich hiermit bekannt. Gremium: Sitzungs-Nr. : Tag, Datum: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: Kreistag 14. Sitzung I XIV. Wahlperiode Dienstag, 8. Juli Uhr Wentzien's Gasthaus, Trelder Dorfstraße 2, Buchholz-Trelde, Telefon: I Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung, Beschluss über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen Bericht des Landrates EinwohnerAnnenfragestunde Genehmigung der Niederschriften vom , , und öffentliche Teile - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses Besetzung von Gremien a) Krankenhaus Buchholz und Winsen ggmbh - Vertreter im Aufsichtsrat Antrag der SPD-Fraktion vom b) Beirat der Kreisvolkshochschule des Kreises Harburg Antrag der CDU-Fraktion vom Außer- und überplanmäßige Ausgaben gemäß 5 89 NGO - Haushaltsjahr 2003; Unterrichtung des Kreistages Abschluss einer Partnerschaft zwischen den Landkreisen Wolow (Wohlau) und Ha rbu rg Förderung von außerschulischen sozialpädagogischen Betreuungsangeboten für Kinder im Landkreis Harburg Öffentlicher Personennahverkehr; Nahverkehrsplan für den Landkreis Harburg, Formelles Beteiligungsverfahren mit Beschlussfassung Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes Garlstorfer Wald und weitere Umgebung" 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Harburg

5 Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland AG (DSD AG) über die Einsammlung und Verwertung von Glas und Leichtverpackungen 17. Optimierung des Füllgradsystems bei der Hausmüllabfuhr 18. Übernahme der Abwasserbeseitigungspflicht 19. a) b) Übernahme der Abwasserbeseitigungspflicht für den B-Plan Jzenbüttel Ost-West", Gemeinde Jesteburg Übernahme der Abwasserbeseitigungspflicht für die Grundstücke Am Kiekeberg 7 und 7a", Gemeinde Rosengarten, OT Ehestorf Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr Aufnahme von Darlehen 21. Personalangelegenheiten 22. Anregungen und Beschwerden 23. Anfragen 24. Einwohnerhnenfragestunde 11. Vertraulicher Teil LANDKREIS HARBURG DER LANDRAT Winsen, den 23. Juni 2003

6 Änderung der Verordnung über weitere Verkaufszeiten in der Stadt Winsen (Luhe) Aufgrund des 4 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluß (LadSchlG) vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875) in der zur Zeit geltenden Fassung in Verbindung mit Q 1 Abs. 1 der Verordnung über die Regelung von Zuständigkeiten im Gewerbe- und Arbeitsschutzrecht sowie in anderen Rechtsgebieten (Zust. VOGewAR 1991) vom 19. Dezember 1990 (Nds. GVBl. S. 491) in der zur Zeit geltenden Fassung und 6 40 Abs. 1 Nr. 4 der Niedersächsichen Gemeindeordnung vom 22. August 1996 (Nds. GVBl. S. 382) in der zur Zeit geltenden Fassung hat der Rat der Stadt Winsen (Luhe) am folgende 2. Änderung zu der Verordnung vom erlassen: 91 Aus Anlass der Veranstaltung,,Winsen Mükt auf" vom dürfen am Sonntag, den 15. Juni 2003 die Geschäftsstellen von bis Uhr geöffnet sein." Diese Änderungsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. 92 Winsen (Luhe), den Beckedorf Bürgermeister Bode Stadtdirektorin