STADT BESCHLUSS-NIEDERSCHRIFT

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1 STADT NEUSS 1 BESCHLUSS-NIEDERSCHRIFT ART DER SITZUNG Öffentlich SITZUNGSDATUM 6/16 Beirat Demografie TO-PUNKT UND GEGENSTAND DER BERATUNGEN TAGESORDNUNG TOP 1 Formalien, Wahlen usw. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der fähigkeit TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Beschlüsse des Beirates TOP 3 Bestellung einer Schriftführerin TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung Konkret lebensräumliche Betrachtung der Bezirke Pomona (13), Morgensternsheide (16)/Vogelsang (21)/Weißenberg (20), Gnadental (06), Erfttal (10) TOP 5 Seniorenbroschüre

2 NIEDERSCHRIFT 2 Sitzungsdauer Beginn - Ende Öffentliche Sitzung 17:00 Uhr -18:55 Uhr Nicht e Sitzung - Sitzungsort Helmut-Weitz-Zimmer - Rathaus Vorsitz Ingrid Schäfer Anwesend: Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Frau Stadtverordnete Benary-Höck DIE LINKE Herr Stadtverordneter Cziesla SPD Frau Stadtverordnete Föhr Herr Stadtverordneter Ott CDU Frau Stadtverordnete Kilb Frau Stadtverordnete Schäfer Frau Stadtverordnete Wellens AfD Herr Stadtverordneter Kranefuß FDP Frau Stadtverordnete Dr. med. Pavlik Schriftführung Frau Meyer (12) Verwaltung Herr Wolters (12), Frau Begalke (12 - Stabstelle Demografie) Zuhörer Herr Stadtverordneter Sahnen

3 Öffentlicher Teil 3 Formalien, Wahlen usw. TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der fähigkeit Es wird festgestellt, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass fähigkeit besteht. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird genehmigt Beschlüsse des Beirates TOP 3 Bestellung einer Schriftführerin BDG Der Beirat Demografie bestellt zur Schriftführerin Frau Gertrud Meyer, Amt für Wirtschaftsförderung. Mitteilungen der Verwaltung TOP 4 Konkret lebensräumliche Betrachtung der Bezirke Pomona (13), Morgensternsheide (16)/Vogelsang (21)/Weißenberg (20), Gnadental (06), Erfttal (10) BDG

4 4 Dem Vorschlag von Frau Schäfer, dem als Zuhörer anwesenden Herrn Sahnen Rederecht bei der Beratung über den Bezirk Erfttal einzuräumen, wird zugestimmt. Aufgrund entsprechender Hinweise bzw. Nachfragen aus dem Beirat bittet Frau Schäfer um Erläuterungen zu den Punkten RSK und Bevölkerungsdaten im Protokoll. (Anmerkung der Verwaltung zu RSK: Den Einladungen sind als Anlagen zu den zu beratenden statistischen Bezirken immer die entsprechenden Auszüge aus dem Räumlichen Strukturkonzept (RSK) Neuss beigefügt. Das 2011 verabschiedete RSK diente der Vorbereitung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, der nach Auslegung und Beteiligungsverfahren derzeit überarbeitet wird. Die im RSK enthaltenen Beschreibungen der Bezirke bieten kurze, aussagekräftige Informationen und damit eine gute Grundlage für den gedanklichen Einstieg in eine realistische Auseinandersetzung mit den örtlichen Gegebenheiten. Die Daten im RSK geben den Stand von 2011 wider, und es haben sich in einigen Bereichen Veränderungen ergeben. Diese Veränderungen und Daten zur Bevölkerungsstruktur sind in den entsprechenden Matrizes in der linken Spalte aufgeführt, bzw. ergeben sich aus der Bearbeitung der Matrizes (bspw. städt. Infrastruktur). Anmerkung der Verwaltung zu den Bevölkerungsdaten: Aufgeführt ist die Bevölkerungsstruktur zum Stichtag Die Bevölkerungsentwicklung weicht von der zugrundeliegenden Prognose ab, jedoch, heruntergebrochen auf die einzelnen Bezirke, nicht so gravierend, dass die Prognoseberechnung angepasst werden müsste. Ein feststehendes Basisjahr ist zudem Voraussetzung für die Erstellung des Demografiemonitorings.) Anschließend geht Frau Schäfer die einzelnen Handlungsempfehlungen mit den sich daraus ergebenden Fragestellungen durch. Die für den jeweiligen Bezirk zutreffenden Informationen werden in der Matrix aufgenommen. Für den Bezirk Pomona regt Herr Ott an, die für den Holzheimer Weg umgesetzten verkehrsberuhigenden Maßnahmen auch zukünftig im Blick zu behalten. Frau Wellens macht darauf aufmerksam, dass auf die Grundschulbeschulung geachtet werden muss. Bsp. ist der Dreikönigenschule am Standort Hammfelddamm keine Erhöhung der Klassenanzahl möglich. Des Weiteren sollte durch konstruktive Vorschläge der Generationswechsel im Bestand begleitet werden. Nach der Eröffnung des neuen Ikea-Marktes in Kaarst ist unbedingt die Verkehrsentwicklung auf der Geulenstraße im Bezirk Morgensternsheide zu beobachten Weiterhin ist im Hinblick auf den demografischen Wandel langfristig der Bedarf für die Anbindung des ÖPNV/Taxibus für die Morgensternsheide zu prüfen. Frau Schäfer empfiehlt eine bessere ÖPNV-Verbindung im Bezirk Vogelsang bspw. durch eine verbesserte Linienführung der Buslinie 854. Neben der Grünwegeverknüpfung ist der Ausbau des Fahrradwegenetzes bzw. der Fußwege, insbesondere der Fußweg Kaarster Straße stadteinwärts, zu unterstützen. Herr Ott wird diesen Impuls aus dem Beirat Demografie in den Arbeitskreis Rad und Fuß weitergeben. Die Nahversorgungssituation kann durch die Revitalisierung des Einzelhandels auf der Furtherhofstraße verbessert werden. Der Beirat stellt fest, dass aufgrund fehlender Senioreneinrichtungen weder Betreutes Wohnen noch Seniorengerechtes Wohnen möglich ist. Frau Schäfer merkt für den statistischen Bezirk Weißenberg an, dass die Sozialwohnungsbauten an der Römerstraße stark sanierungsbedürftig sind und in Betracht gezogen wird, im Zuge von Sanierungsmaßnahmen mehr Wohnraum zu schaffen. Dabei sind die vorhandenen Grünflächen

5 5 unbedingt beizubehalten. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Öffnung des Nordparks und eine bess e- re Radwegevernetzung. Im Bezirk Gnadental ist auf Vorschlag von Frau Schäfer und Herrn Ott zukünftig die Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Altenwohnungen an der Dunantstraße zu beobachten. Die Entwicklung im Ladenzentrum Artur-Platz-Weg sollte ebenfalls aufmerksam verfolgt werden. Nach Schließung des kleinen Lebensmittelmarktes wird der Wochenmarkt zwar gut besucht, aber es ist keine direkte Versorgung mehr gewährleistet. Dies könnte auf Vorschlag von Frau Föhr durch einen m o- bilen Verkaufswagen, welcher mit frischen Lebensmitteln feste Haltestellen im Ort anfährt, ausgeglichen werden. Ein Augenmerk ist auf die verkehrliche Belastung aufgrund des Durchgangsverkehrs auf dem Berghäuschensweg zu richten. Frau Benary-Höck sieht einen Bedarf für Jugendtreffpunkte. Der Beirat spricht sich dafür aus, die Sozialstrukturen in Erfttal weiterhin positiv zu begleiten. Die von Herrn Sahnen genannten Projekte Lotsenpunkt und Notrufinseln haben eine Vorbildfunktion, möglicherweise auch für andere Stadtteile. Vor Ort gibt es keine Möglichkeit der Nahversorgungserweiterung. Deshalb muss die vorhandene Nahversorgung unterstützt werden. Für die Bevölkerung aus Erfttal ist der Lebensmittelmarkt in Derikum ebenfalls eine Option zur Versorgung. Dafür müsste die Fuß- und Radwegverbindung zur Schellbergstraße in Derikum verbessert werden. TOP 5 Seniorenbroschüre Auf Nachfrage von Frau Schäfer zum Sachstand Seniorenbroschüre informiert Frau Begalke darüber, dass in der 4. KW ein Gespräch stattfinden wird unter Beteiligung von Frau Kilb, dem Sozialbereich und ihr selbst mit einem Vertreter des Verlags, von dem ein Angebot zur Erstellung einer Seniorenbroschüre bei Frau Kilb vorliegt. Ausschussvorsitzende/r Ausschussmitglied SchriftführerIn Ingrid Schäfer Claudia Föhr Gertrud Meyer