N i e d e r s c h r i f t

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1 Rat der Stadt Moers Moers, den Kulturausschuss XIII. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 32. Sitzung des Kulturausschusses - öffentlich - Sitzungsdatum: Sitzungsdauer: Sitzungsort: Uhr bis Uhr Großer Sitzungssaal im Neuen Rathaus Anwesend sind unter dem Vorsitz von RM Frau Rennicke a) die Mitglieder des Kulturausschusses Herr Brohl, K., RM für Frau van Dyck, RM Herr Brohl, K.-H., RM für Herrn Moser, SB Herr Doll, SB Herr Ey, RM Herr Gaida, RM Herr Hohmann, RM Herr Köhler, RM Herr Laakmann, RM Herr Melzer, RM Frau Pruski, RM Herr Rosendahl, RM Herr Schneider, RM Herr Dr. Smits, RM Frau Sommer, SB Frau Weist, RM Herr Wienecke, RM für Herrn Dr. Schmude, SB Herr Sentürk, SE b) von der Verwaltung Herr Rötters, Erster Beigeordneter Frau Wirbelauer, Kulturamt Frau Giesen, Kulturamt Frau Finkele, Graf. Museum Herr Greb, Schlosstheater Herr Bell, Schlosstheater Frau Derks, Tim-Theater Herr Freund, VHS

2 - 2 - Herr Heinemann, MMS Frau Esser, Zentralbibliothek Herr Janczyk, Presseamt Frau Tendick als Schriftführerin außerdem anwesend drei Pressevertreter T A G E S O R D N U N G 1. Fragen der Einwohner keine 2. Zur Geschäftsordnung 2.1 Prüfung der Einladung Die Einladungen sind rechtzeitig zugestellt worden. Beanstandungen werden nicht erhoben. 2.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist. 2.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO Nach den Eintragungen in der Anwesenheitsliste liegen keine Ausschließungsgründe vor. 2.4 Anträge zur Tagesordnung Herr Melzer beantragt, den TOP 4 der nichtöffentlichen Sitzung Festival-Moers-Kultur- GmbH auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung zu setzen. Für ihn sei es nicht ersichtlich, warum die Angelegenheit in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müsse, da Verträge oder Personen nach seiner Ansicht nicht zu behandeln wären. Herr Rötters teilt mit, dass die Vorlage in ihrer komplexen Art im nichtöffentlichen Teil zu behandeln sei. Sie basiert auf der bestehenden Vertragssituation. Eine Prüfung durch das Rechtsamt hat ergeben, dass die Behandlung der Vorlage im öffentlichen Teil nicht zulässig sei. Frau Weist und Herr Brohl teilen die Auffassung von Herrn Melzer, dass die Thematik öffentlich diskutiert werden sollte, räumen jedoch ein, dass die erstellte Vorlage in den nichtöffentlichen Teil gehört. Frau Weist und Herr Brohl bitten die Verwaltung, entsprechende Vorlagen zukünftig für die öffentliche Sitzung vorzubereiten. Herr Melzer nimmt seinen Antrag zurück. 2.5 Anträge der Fraktionen Der Antrag der FDP-Fraktion vom Spendenfond zur Förderung kultureller Initiativen gilt als eingebracht und wird als TOP der nächsten Kulturausschuss-Sitzung behandelt.

3 Zur Niederschrift über die 31. Sitzung am Die Niederschrift wird in der vorgelegten Fassung genehmigt. 4. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen - Vorlage Nr. 174 Herr Rötters bezieht sich auf die zugestellte Vorlage Nr. 174 und teilt ergänzend mit, dass der Umzug der Bücherausleihstelle Scherpenberg noch vor den Ferien vorgesehen ist. Die termingerechte Überweisung des vereinbarten Zuschusses sei veranlasst. Frau Rennicke weist auf die Tischvorlage zu TOP 4 hin. Darin beantwortet die Verwaltung die Fragen von RM Schneider aus der Personalausschuss-Sitzung zum Abbau des Ferienüberhangs bei der Moerser Musikschule. 5. Teilnahme des Grafschafter Museums an der Artikelserie Besuch im Schloss der Westdeutschen Zeitung und Gewährung eines Freieintritts für WZ-Leser - Vorlage Nr Der Kulturausschuss fasst folgenden Beschluss einstimmig: Der Kulturausschuss empfiehlt Hauptausschuss und Rat folgenden Beschluss zu fassen: Für WZ-Leser wird an einem Wochenende im Rahmen der Artikelserie Besuch im Schloss der Westdeutschen Zeitung ein Bonus (freier Eintritt in das Grafschafter Museum an einem Wochenende) erteilt. Berichtererstatter: RM Gaida 6. Preisfestsetzung für Verkaufsartikel des Schlosstheaters hier: T-Shirts mit Schlosstheater-Logo - Vorlage Nr. 176 Der Kulturausschuss fasst folgenden Beschluss einstimmig: Der Kulturausschuss empfiehlt Hauptausschuss und Rat folgenden Beschluss zu fassen: Der Verkaufspreis für das T-Shirt mit Schlosstheaterlogo wird auf 10 festgesetzt. Berichtererstatterin: RM Weist 7. Mitgliedsbeitritt zum NRW Kultursekretariat (Wuppertal) - Vorlage Nr Nachdem die Fragen des Ausschusses durch den Intendanten des Schlosstheaters, Herrn Greb, beantwortet wurden, fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss einstimmig: Der Kulturausschuss empfiehlt Hauptausschuss und Rat, die Aufnahme der Stadt Moers in das NRW Kultursekretariat Wuppertal zum 1. Januar 2005 zu beantragen. Berichtererstatter: RM Köhler

4 Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von Eintrittsentgelten - Vorlage Nr Ohne weitere Aussprache fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss einstimmig: Der Kulturausschuss empfiehlt Hauptausschus s und Rat folgenden Beschluss zu fassen: In begründeten Einzelfällen können Eintrittsentgelte für Sonderveranstaltungen und -aktionen von den zuständigen Beigeordneten durch Verfügung festgesetzt werden. Der Fachausschuss ist darüber zeitnah zu informieren. Berichtererstatter: RM Schneider 9. Bericht Penguins Days Vorlage Nr. 170 bereits eingebracht Kulturausschuss Frau Derks und Frau Giesen berichten über die erfolgreich durchgeführten Penguins Days 2003 und kündigen die Eröffnung der nächsten Penguins Days für den 9. November 2004, 11 Uhr, in der Aula der Geschwister-Scholl-Gesamtschule an. Die Fraktionen würdigen die große Leistung, mit dem sensible Themen Kindern und Jugendlichen näher gebracht werden. Sie danken Frau Derks und Frau Giesen für ihren erfolgreichen Einsatz und wünschen den Penguins Days auch zukünftig eine positive Entwicklung. Der Dank für die gute Arbeit gilt auch allen MitarbeiterInnen. Der Kulturausschuss nimmt den Bericht Penguins Days 2003 zur Kenntnis. 10. Jahresbericht Tim-Theater Vorlage Nr. 179 Frau Derks gibt Erläuterungen zu ihrem vorgelegten Jahresbericht und lädt die Ausschussmitglieder zum Theater-Jubiläum am ein. Die Fraktionen loben die insbesondere für Kinder und Jugendliche wichtige Arbeit von Frau Derks und danken ihr für ihre pädagogische, künstlerische Leistung. Der Kulturausschuss nimmt den Jahresbericht Tim-Theater 2003 zur Kenntnis. 11. Fortführung der VHS-Kooperation hier: Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Vorlage Nr. 180 Herr Rötters teilt mit, dass die Stadt Kamp-Lintfort eine Formulierungsänderung im 6 Abs. 3 der Vereinbarung wünscht. Hier solle es heißen...den auf sie jeweils entfallenden hauptamtlichen Mitarbeiter... statt...das auf sie entfallende hauptamtliche Personal.... Von Seiten der Verwaltung bestünden keine Bedenken. Nach kurzer Diskussion besteht Einvernehmen, dass dann die Formulierung geschlechtsneutral zu wählen sei.

5 - 5 - Unter der Voraussetzung, dass die von der Stadt Kamp-Lintfort gewünschte Formulierung auch Mitarbeiterinnen einschließt fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss einstimmig: Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Städten Kamp-Lintfort und Neukirchen- Vluyn die öffentlich-rechtliche Vereinbarung in der vorgelegten Version abzuschließen. Die Formulierung im 6 Abs. 3 ist entsprechend zu verändern. Berichtererstatter: RM Smits 12. Jahresbericht Moerser Musikschule Vorlage Nr Frau Weist legt der Verwaltung einen umfangreichen Fragenkatalog zur Moerser Musikschule (s. Anlage) vor und bittet, diesen möglichst zeitnah zu beantworten. Sie dankt Herrn Heinemann und seinen Mitarbeitern für die geleistete gute Arbeit. Der Kulturausschuss nimmt den Jahresbericht Moerser Musikschule 2003 dankend zur Kenntnis. Anmerkung: Die Antworten zum o.g. Fragenkatalog sind als Anlage der Niederschrift beigefügt. 13. Saisonbericht Konzerte der Stadt Moers 2003/ Vorlage Nr Der Kulturausschuss dankt der Musikreferentin, Frau Dr. Schumann, für ihre hervorragende Arbeit. Der Kulturausschuss nimmt den Saisonbericht Konzerte der Stadt Moers 2003/2004 zur Kenntnis. 14. Jahresbericht Grafschafter Museum Vorlage Nr Auf Bitte von Frau Weist stellt sich Frau Finkele noch einmal kurz vor. Sie teilt u.a. mit, dass sie anknüpfend an die Arbeit von Frau Dr. von der Haar - beabsichtige, Sonderausstellungen ins Museum zu holen. Eine Ausstellung, die den Titel Aus die Maus trägt, sei bereits in Vorbereitung Ausstellungseröffnung: 22. August Eine detaillierte Veranstaltungsplanung würde sie in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses vorstellen. Herr Laakmann bittet Frau Finkele, in der nächsten Sitzung auch ihre Einschätzung im Hinblick auf die touristische Präsentation des Grafschafter Museums vorzutragen. Der Kulturausschuss bedankt sich auch bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Museums für die geleistete Arbeit. Der Kulturausschuss nimmt den Jahresbericht Grafschafter Museum 2003 zur Kenntnis.

6 Moers Festival Vorlage Nr. 184 Die Fraktionen sind sich darüber einig, dass das Moers Festival 2004 insgesamt positiv zu bewerten ist. Sie sprechen den Organisatoren sowie den Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen der Stadt Moers und der Firma Moers Music ihre Anerkennung aus für die erfolgreiche Arbeit. Herr Hohmann dankt als Vertreter des Paritätischen und auch im Auftrag der Aktion Mensch für die große Kooperationsbereitschaft und gute Zusammenarbeit. Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. 16. Bekanntgaben keine 17. Anträge und Anfragen von Ausschussmitgliedern Herr Schneider fragt an, was die Verwaltung gegen die massive Nichtbeschäftigung von Lehrkräften bei der MMS unternehmen wird. Frau Weist schlägt vor, diese Frage im Rahmen des von der SPD vorgelegten Fragenkataloges mit zu beantworten. Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr. Frau Rennicke bedankt sich bei den Fraktionen und der Verwaltung recht herzlich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode. P. Rennicke Tendick Vorsitzende Schriftführerin Anlagen: 1. zu TOP 4 Tischvorlage 2. zu TOP 12 Fragenkatalog der SPD-Fraktion 3. zu TOP 12 Beantwortung des SPD-Fragenkatalogs