2. Jahrgang Mücheln, den Nummer 12

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1 AMTSBLATT der Stadt Mücheln (Geiseltal) 2. Jahrgang Mücheln, den Nummer 12 I N H A L T Mücheln (Geiseltal) Stadtrat Mücheln - der 35. Sitzung des Hauptausschusses am der 36. Sitzung des Hauptausschusses am der 37. Sitzung des Hauptausschusses am der 38. Sitzung des Hauptausschusses am der 40. Sitzung des Hauptausschusses am der 41. Sitzung des Hauptausschusses am der 42. Sitzung des Hauptausschusses am Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung am Impressum 6 Mücheln (Geiseltal) Stadtrat Mücheln der 35. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Betreibung einer Suppenküche durch die Arbeitsförderungs- und Sanierungsgesellschaft Mücheln mbh im Schützenhaus bis Jahresende 2010 mit monatlich 70,00 zu unterstützen. Beschluss-Nr /05/10 Gemäß der Richtlinie für die Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet Innenstadt Mücheln wird an einem Gebäude am Topfmarkt die Maßnahme: Erneuerung Hoftor bezuschusst. Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss genehmigt den Tausch von Flurstücken in den Fluren 10 und 11 mit Wertausgleich. Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss genehmigt grundsätzlich den Erwerb von Teilflächen von Flurstücken der Flur 4 der Gemarkung Gröst und ermächtigt den Bürgermeister, den Grundstückseigentümern Kaufpreisangebote auf der Grundlage des Bodenwertgutachtens vom zu unterbreiten. Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Maurerarbeiten für das Freie Gymnasium Mücheln, Johannes-Schlaf-Str. 7 II. BA.

2 2 Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Fliesenlegerarbeiten für das Freie Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Metallleichtbau für das Freie Gymnasium Mücheln, Johannes-Schlaf-Str. 7 II. BA. Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Stahlaußentreppe für das Freie Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Bodenbelagsarbeiten für das Freie Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Malerarbeiten für das Freie Gymnasium Mücheln, Johannes-Schlaf-Str. 7 II. BA. Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Trockenbauarbeiten für das Freie Beschluss-Nr /05/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Brandschutzbeschichtung für das Freie der 36. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /06/10 Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Bauleistung Tischlerarbeiten für das Freie Beschluss-Nr /06/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe Dach Kindertagesstätte Sonnenkäfer in Mücheln, OT Oechlitz. Beschluss-Nr /06/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe Straßenbau Goethestraße. der 37. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln bestätigt die von der Verwaltung vorgeschlagene Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft, unter deren Leitung die Planung, Vergabe, Ausführung und Abrechnung des II. Bauabschnittes Gewässersanierung Stöbnitz in Langeneichstädt erfolgen soll.

3 3 Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung eines Flurstückes der Flur 32 der Gemarkung Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung eines Flurstückes der Flur 32 der Gemarkung Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Pachtminderung für die Kleingartenanlage Frohe Zukunft Langeneichstädt. Der jährliche Pachtzins wird herabgesetzt. Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe Schützenhaus Parkett Saal. Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Kindertagesstätte Bummi Innenausbau. Beschluss-Nr /08/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln vergibt die Leistung Außenverschattung Gymnasium Beschluss-Nr /08/10 Gemäß der Richtlinie für die Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet Innenstadt Mücheln wird an einem Gebäude in der Kleinen Brunnenstraße die Maßnahme: Erneuerung Dach bezuschusst. der 38. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss beschließt, die sich aus der Abrechnung der Finanzierungshilfe für das 1. Schuljahr (2009/2010) des Freien Gymnasiums Geiseltal ergebende Überzahlung dem Freien Gymnasium Geiseltal für Sachleistungen, wie Gestaltung Außenanlagen, Ausrüstungs- und Lehrmaterialien zur Verfügung zu stellen. Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung eines Flurstückes der Flur 32 der Gemarkung Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss genehmigt grundsätzlich den Abschluss von Erbbaurechtsverträgen zu einem Erbbauzins von 4 % des Grundstückswertes für den Bereich Frankengarten. Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Fliesenlegerarbeiten in der Kindertagesstätte Zur lustigen Eisenbahn in Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Heizung und Sanitär in der Kindertagesstätte Zur lustigen Eisenbahn in

4 4 Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Kellertrockenlegung in der Kindertagesstätte Zur lustigen Eisenbahn in Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Brandschutztüren in der Kindertagesstätte Zur lustigen Eisenbahn in Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe der Bauleistung Stahlbau Brandschutz Grundschule Beschluss-Nr /10/10 Der Hauptausschuss der Stadt Mücheln beschließt die Vergabe Abriss ehem. Feuerwehr, Neue Str. 2 im OT Gröst. der 40. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /11/10 Gemäß der Richtlinie für die Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet Innenstadt Mücheln wird an einem Gebäude am Lutherplatz die Maßnahme: Erneuerung Dach Nebengebäude und Einfriedung bezuschusst. Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung von Flurstücken der Flur 1 der Gemarkung Wünsch. Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung einer Teilfläche eines Flurstückes der Flur 31 der Gemarkung Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung eines Flurstückes der Flur 7 der Gemarkung Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung einer Teilfläche eines Flurstückes der Flur 7 der Gemarkung Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung einer Teilfläche eines Flurstückes der Flur 15 der Gemarkung Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung einer Teilfläche eines Flurstückes der Flur 15 der Gemarkung Beschluss-Nr /11/10 Der Hauptausschuss genehmigt die Veräußerung einer Teilfläche eines Flurstückes der Flur 7 der Gemarkung

5 5 der 41. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /01/11 Der kostenfreien Nutzung der Sporthalle am Eptinger Rain für den Schulsport des Freien Gymnasiums Geiseltal wird bis zum Ende des Schuljahres 2011/12 zugestimmt. Beschluss-Nr /01/11 Der Hauptausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf der Vereinbarung über die Herstellung einer neuen Kreuzung der NBS Erfurt-Leipzig/Halle als Eisenbahnüberführung (EÜ) und für die neue Landesstraße L 163n als Straßenüberführung (SÜ) über den Bach Schwarzeiche im NBS-km 261,816 (Bau-km 70,706) zu und ermächtigt den Bürgermeister die Vereinbarung zu unterzeichnen. Beschluss-Nr /01/11 Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister die Verhandlungen zum Abschluss der Ortsdurchfahrtsvereinbarung K 2165, 1. Bauabschnitt Gröst zu führen und diese abzuschließen. Beschluss-Nr /01/11 Der Hauptausschuss genehmigt den Tausch von Flurstücken der Flur 7 und der Flur 32 der Gemarkung Mücheln zwischen der Stadt Mücheln (G.) und dem Land Sachsen-Anhalt (Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt). Der Tausch erfolgt ohne Wertausgleich. Beschluss-Nr /01/11 Der Hauptausschuss bestätigt die Stundung eines Kaufpreises für ein Grundstück am Kirchberg. der 42. Sitzung des Hauptausschusses am Beschluss-Nr /02/11 Der Hauptausschuss beschließt der Evangelischen Kirche Oechlitz für Instandsetzungsarbeiten in der Kirche eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 1,0 T zu gewähren. Die Summe wird anteilig je zur Hälfte aus bereits bewilligten, nicht verbrauchten Mitteln für die Kirchen Langeneichstädt und Almsdorf bereitgestellt. Beschluss-Nr /02/11 Der Hauptausschuss beschließt für die Veräußerung der Grundstücke an der Marina - Bereich zwischen Treppe Tunnel und Treppe Hafenplatz - einen Verkaufspreis in Höhe von 75,00/m². Beschluss-Nr /02/11 Der Hauptausschuss genehmigt grundsätzlich die Veräußerung der Grundstücke - Sandweg 2, Mücheln - Dorfstraße 47, Branderoda - Bachstraße 3 (gesamtes Objekt), Langeneichstädt - Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung - Datum: Zeit: 18:30 Uhr Ort: Gaststätte Zum Anker, Mücheln (Geiseltal) Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung

6 6 2. Änderungsanträge und Feststellen der Tagesordnung 3. Genehmigungen der Niederschriften der Sitzungen vom und weinberg campus e. V. Vorstellung 5. Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinen/Stand 6. Entwicklung Kindertagesstätten/Demografie 7. Informationen und Anregungen 8. Schließen der Sitzung Impressum Amtsblatt der Stadt Mücheln (Geiseltal) Herausgeber: Der Bürgermeister; Markt 1, Mücheln (Geiseltal), Tel /400; Anschrift: Markt 1, Mücheln (Geiseltal) Verantwortlich: Stadt Mücheln (Geiseltal), Hauptamt, Herr Wiegner, Markt 1, Mücheln (Geiseltal) Satz/Druck: Stadt Mücheln (Geiseltal) Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat in der Stadtinformation zur Einsichtnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug: Stadt Mücheln (Geiseltal), Markt 1, Mücheln (Geiseltal), Tel /400