EINLADUNG 36. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 28. September 2017, 19:00 Uhr

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1 Stadtverwaltung Flöha Augustusburger Straße Flöha Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger, hiermit lade ich Sie herzlich zur EINLADUNG ein. 36. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 28. September 2017, 19:00 Uhr in den Stadtsaal im Wasserbau der Alten Baumwolle, Claußstraße 3 Tagesordnung, öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 34. Sitzung des Stadtrates vom Protokollbestätigung der Sondersitzung des Stadtrates vom Bürgerfragestunde 7. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Straßeninstandsetzungen 2017/2018 (Vorlage-Nr.:STR- 165/2017) 8. Beschluss zur Grundstücksverpachtung mit notariellem Kaufangebot im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt (Vorlage-Nr.: VWA-201/2017) 9. Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Geh- und Radwegbau B 180 (Vorlage-Nr.: VWA-208/2017) 10. Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Mehrzweckgebäude Wasserbau Umbau Räume 1. OG (Vorlage-Nr.: VWA-209/2017) 11. Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Sanierung Förderschulzentrum 4. Bauabschnitt Innensanierung (Vorlage-Nr.: VWA-210/2017) 12. Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Sanierung Förderschulzentrum Außenanlagen (Vorlage-Nr.: VWA-211/2017) 13. Informationen 13.1 Informationen zum Hochwasserschutz 13.2 Informationen des Ortschaftsrates Falkenau 13.3 Allgemeine Informationen 14. Anfragen der Stadträte Mit freundlichen Grüßen Flöha, 20. September 2017

2 Bauamt Technischer Ausschuss Stadtrat STR-165/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Straßeninstandsetzungen 2017/2018 Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Straßeninstandsetzungen 2017/2018. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt. Einstimmig Ja Nein Enthaltung Lt.

3 Finanzverwaltung, SG Liegenschaften Ortschaftsrat Falkenau Verwaltungsausschuss VWA-201/ Verwaltungsausschuss Beschluss zur Grundstücksverpachtung mit notariellem Kaufangebot im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt Die Rene Kramer Behälter & Apparate-Isolierung, geschäftsansässig in Flöha, Plauberg 25, will insgesamt ca. 900 m² Fläche im Gewerbepark Flöha/ Falkenau im Jahr 2021 erwerben. Ab 2017 möchte Herr Kramer das Grundstück pachten und eine Werkhalle errichten. Aus finanziellen Gründen ist ein sofortiger Ankauf einschließlich Bebauung nicht zu realisieren. Gem. 90 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) beschließt der Stadtrat von Flöha die Beurkundung eines notariellen Kaufangebotes an Herrn Rene Kramer Behälter & Apparate-Isolierung für eine Teilfläche des Flurstücks Nr. 187/11, Gemarkung Falkenau, von ca. 900 m². Für die Zeit der Inbesitznahme des Grundstücks bis zum Kauf beträgt der Pachtzins 2,45 EUR/m² (2.205,00 EUR/Jahr). Der Kaufpreis beträgt vorläufig ,00 EUR (15,00 EUR/m²). Die Stadt Flöha wirkt nicht an der Bestellung von Grundschulden mit. Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von vier Jahren ab dem Tage der Beurkundung das Grundstück nutzbar zu gestalten und den Betrieb aufzunehmen. te das notarielle Kaufangebot nach vier Jahren erlöschen, wird Herr Kramer zum Rückbau der vorgenommenen Baulichkeiten auf dem Flurstücksteil verpflichtet. Die Kostenübernahme muss erklärt werden (Zwangsvollstreckung in das gesamte Vermögen der Familie Kramer). Eine Kostenerstattung erfolgt nur insoweit, dass werterhöhende Maßnahmen wie z.b. Hausanschlüsse, Vermessungskosten etc. ausgeglichen werden. Anfallende Kosten (z.b. Vermessung, Notar, Grundbuch usw.) trägt der Käufer. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Einstimmig Ja Nein Enthaltung Lt.

4 Finanzverwaltung / Bauverwaltung Verwaltungsausschuss VWA-208/ Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Geh- und Radwegbau B180 Augustusburger Straße Der Geh- und Radwegbau Augustusburger Straße zwischen Parkplatz Elfgeschosser und Heinrich- Heine-Straße sowie die damit verbundene Straßensanierung durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) stellt eine wichtige Baumaßnahme der Stadt Flöha dar. Erst im Laufe des Jahres 2017 wurden die Baulänge sowie die genaue Bauausführung mit dem Lasuv und dem Planungsbüro abgestimmt. Im Zusammenhang mit den aktuellen Baupreisen aufgrund der Auftragslage auf dem Bausektor ergeben sich Mehrkosten von EUR. Die Deckung erfolgt durch die investive Schlüsselzuweisung aus der Maßnahme Stegbrücke, die in diesem Jahr nicht benötigt wird / 004/2015 Neubau Stegbrücke Investive Schlüsselzuweisung EUR Ja Nein Enthaltung Lt

5 Finanzverwaltung / Hauptverwaltung Verwaltungsausschuss VWA-209/ Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Mehrzweckgebäude Wasserbau Umbau Räume 1. OG Für den Umbau der Räume im 1. OG des Wasserbaus entstehen Mehrkosten aufgrund technischer Anforderungen des Mieters, der Notwendigkeit einer Lüftungsanlage aufgrund von Brandschutzfestverglasungen an der vorhandenen Rettungstreppe sowie der Baupreisentwicklung 2017 in Höhe von insgesamt EUR. Die Deckung erfolgt durch einen höheren Zuschuss der Arbeitsagentur sowie nicht benötigten Auszahlungen der Maßnahmen Straßenbau Morgenleite und Verwaltungsgebäude Alte Baumwolle / 017/2017 Umbau Räume 1. OG Wasserbau Zuschuss Arbeitsagentur EUR / 001/2015 Straßenbau Morgenleite Minderausgaben EUR / 008a/13 Alte Baumwolle Verwaltungsgebäude Minderausgaben EUR Ja Nein Enthaltung Lt

6 Finanzverwaltung / Bauverwaltung Verwaltungsausschuss VWA-210/ Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Sanierung Förderschulzentrum 4. Bauabschnitt - Innensanierung Bei der Sanierung des Förderschulzentrums entstehen Mehrkosten durch die Baupreisentwicklung 2017 und die Anpassung des Leistungsumfangs im Bereich Elektro (Hausalarmanlage/Einbruchmeldeanlage/ Lautsprecheranlage) in Höhe von EUR. Die Deckung erfolgt durch die Mehreinnahme von Fördermittel sowie die investive Schlüsselzuweisung aus der Maßnahme Verwaltungsgebäude Alte Baumwolle, die in diesem Jahr nicht benötigt wird / 008/2016 Sanierung Förderschulzentrum 4. BA Fördermittel (40 %) EUR / 008a-13 Alte Baumwolle Verwaltungsgebäude Investive Schlüsselzuweisung EUR Ja Nein Enthaltung Lt

7 Finanzverwaltung / Bauverwaltung Verwaltungsausschuss VWA-211/ Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe Sanierung Förderschulzentrum Außenanlagen Bei der Sanierung der Außenanlagen des Förderschulzentrums entstehen Mehrkosten durch die Baupreisentwicklung 2017 und die Verbesserung des Baugrundes in Höhe von EUR. Die Deckung erfolgt durch die Mehreinnahme von Fördermittel sowie die investive Schlüsselzuweisung aus der Maßnahme Verwaltungsgebäude Alte Baumwolle, die in diesem Jahr nicht benötigt wird / 003/2017 Sanierung Förderschulzentrum 4. BA Fördermittel (40 %) EUR / 008a-13 Alte Baumwolle Verwaltungsgebäude Investive Schlüsselzuweisung EUR Ja Nein Enthaltung Lt