Stadt Ilmenau DER OBERBÜRGERMEISTER Große kreisangehörige Stadt. Goethe- und Universitätsstadt. Einladung zur 29.

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1 Große kreisangehörige Stadt Goethe- und Universitätsstadt DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtverwaltung llmenau Am Markt llmenau * Mitglieder des Stadtrates llmenau * Behindertenbeauftragte * Studierendenbeirat * Kinder- und Jugendbeirat * Seniorenbeirat * Sachkundige Bürger * Ortsteilbürgermeister * Bedienstete der Stadtverwaltung * Personalrat O Bearbeiter: Telefon: Telefax: Ihr Zeichen: Unser ldent-nr.: ratsbuero@ilmenau.de info@ilmenau.d .de Herr Poppner sp Jan Einladung zur 29. Stadtratssitzung Ort: Datum/Uhrzeit: Tagesordnung: Rathaus llmenau, Ratssaal Donnerstag, 26. Januar 2017, 16:00 Uhr siehe Anlage Die Unterlagen für diese Sitzung * erhalten Sie online mit dieser Einladung bzw. * liegen am Freitag, dem , in Ihrem Postfach bereit. Mit freundlichen Grüßen Sparkasse Arnstadt-llmenau IBAN DE BIC/SWIFT HELADEF11LK Commerzbank AG IBAN DE BIC/SWIFT COBADEFFXXX Deutsche Bank AG IBAN DE BIC/SWIFT DEUTDESEXXX Fürdie elektronische Kommunikation gelcen die Bestimmungen unter vr bank Südthüringen eg IBAN DE BIC/SWIFT GENODEF1SHL

2 I. Öffentliche Sitzung STR - 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates 2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung 3. Bestätigung der Niederschrift der 28. Stadtratssitzung 4. Informationen/Mitteilungen 5. Bericht Breitbandausbau in der und im Ilm-Kreis Berichterstatter: Herr Dr. Thomas Scheller, Landratsamt Ilm-Kreis Sachgebietsleiter Kreisplanung und Breitbandpate 6. Fragestunde 7. Bürgerfragestunde 8. Sitzungsvorlage A Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimattierpark Informationsvorlage Reg.-Nr. 1/17 Reg.-Nr. B Vergabe nach VOL/A Forstliche Dienstleistungen an den Forstorten Gabelbach und Wasserwerk Heyda 3/17

3 I Reg.Nr.: -1/At- Von: Fral..1:ion I Amt A 41 Kultur-/Sozialamt A20 Stadtkämmerei Bearbeiter: Herr Krause Herr Baumgatt 0 Nichtöffentliche Sitzung 0 lnfom1ation C8J Beschluss [3J OB I Stadtverwaltung Bestätigt: Unter~ ft: Ja Nein 1 Vorschlag-Nr.: g W:::::::. :::::::::.::::::: 1 ß2.J)3 1. n -w I D...-ausschuss D...-ausschuss I AL.Oti DOrtsteilrat.... [3J Haupt- und Finanzausschuss D -re Dieser Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur DAnzeige I Gene igung vorzulegen. Kurztitel: Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimattierpark Beschlussvor schlag: Der Stadtrat ßmenau beschließt: Für das Haushaltsjahr 2017 wird die Leisttmg folgender überplanmäßiger Ausgaben gemäß 58 Abs. 1 ThürKO bewilligt: bei Haushaltsstelle Zuschuss für ljd. Zwecke an HeimattieJpark ,00 Die oben ausgewiesenen überplanmäßigen Ausgaben werden durch folgende Einsparungen bei den Ausgaben abgedeckt: bei Haushaltsstelle Laujender Betriebskostenzuschuss ,00 5astadtrat Bestätigt: Ja Neiu Beschluss-Nr.:._I. Oberbürgermeister Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 31

4 Seite 2 Begründung für die überplanmäßigen Ausgaben: Gemäß Begleitbeschluss zum Haushalt 2017 vom sind für den Heimattierpark zusätzliche finanzielle Mittel einzustellen. Erläuterungen zu den Deckungsmitteln: Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt mit nicht benötigten Mitteln der HH-Stelle (Laufender Betriebskostenzuschuss; Waldkindergarten, OT Roda). Zusammenfassung der geänderten Haushaltsstellen: Nr. der Haushaltsstelle: Bezeichnung der Haushaltsstelle Ansatz einschl. Nachtrag +/- bisherige Änderungen + / - aktuelle Änderungen neuer Ansatz (EUR) (EUR) (EUR) (EUR) Zuschuss für lfd. Zwecke an Heimattierpark Laufender Betriebskostenzuschuss ,00 0, , , ,00 0, , ,00 Saldo 0,00

5 IReg.-Nr.:._"l/if t- Aktenzeichen: Von: Fraktion /Amt A 70 Bearbeitet: Herr Schäfer Frau Domhardt I:8J Nichtöffentliche Sitzung D Information [8J Beschluss Datum [;8J Oberbürgermeister ]7 D D 0 Ortsteilrat [8J Haupt- und Finanzausschuss Der Beschluss ist der Rechtsaufsicht zur bestätigt ja nein DD DD Vorschlag-Nr.: I Information l~ / ' l tz.d1.'ft-00i D AnzJlge bz~. D Genehmigung vorzulegen Kurztitel: Vergabe nach VOL/A - Forstliche Dienstleistungen an den Forstorten "Gabelbach" und "Wasserwerk Heyda" Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Vergabe nach VOL/A Forstliche Dienstleistungen an den Forstorten "Gabelbach" und "Wasserwerk Heyda" ao die Firma ARGE Jahn und Machleidt Forstunternehmen Großbreitenbacher Straße Pennewitz Dieser Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung ist öffentlich bekannt zu machen. Anlage Vergabeprotokoll D Stadtrat Beschluss-Nr.: Bestätigt ja nein ;f.l. o 1 Cf- ~ D Dah1m o 1 I 11 L ltt-" 4 Stimmberechtigte Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen 7 t r- 0 0