Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 18. September 2015 Nummer 36 Inhaltsverzeichnis 31. öffentliche Sitzung des Sportausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld Seite öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt Seite öffentliche Sitzung des Planungsund Bauausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau Seite Gemeinsame Sitzung der Ortsräte Barnstorf/Nordsteimke, Neuhaus/Reislingen und Stadtmitte Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West Seite Öffentliche Ausschreibung/Offenes Verfahren Seite 349 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 22. September 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 31. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 30. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses 3. Vereinsservice für Sportvereine im SSB Wolfsburg im Rahmen der Handlungsfelder Vereinsentwicklung, Sportentwicklung, Bildung und Sportjugend - Mdl. Bericht des Stadtsportbundes 4. Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Austausch der Sicherheitsbeleuchtungsanlage Vorlage V 1705/2015

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Neufestsetzung der Eintrittspreise ab dem Vorlage V 1706/2015 wird nachgereicht 6. Restabwicklung BadeLand Wolfsburg Schlussrechnungen und Altforderungen der Neuland Wohnungsgesellschaft mbh Vorlage V 1704/ Erweiterung der Eis Arena Bisheriger Beschluss: V 1497/2015 Vorlage V 1713/2015 wird nachgereicht 8. Kenntnisgaben 8.1. Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen: Umnutzung und energetische Sanierung des Versammlungsraums vom TV Jahn Wolfsburg e. V. hier: Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns Schriftliche Kenntnisgabe K 0871/ Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen: Laufende jährliche Ersatzbeschaffungen der Fitnessgeräte im vereinseigenen Fitnesscenter des MTV Vorsfelde e. V. hier: Genehmigung des vorzeitigen Kaufs Schriftliche Kenntnisgabe K 0877/ Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen; Beschaffung von 150 Judomatten für den VfL Wolfsburg e. V. hier: Genehmigung zum vorzeitigen Kauf Schriftliche Kenntnisgabe K 0880/2015 wird nachgereicht 8.4. Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen: Erneuerung der Beleuchtungsanlage in der Tennishalle des TSV Ehmen hier: Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns Schriftliche Kenntnisgabe K 0881/2015 wird nachgereicht 8.5. Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen: Kauf von Fitnessgeräten für das Bewegungszentrum des VfB Fallersleben e. V. hier: Genehmigung des vorzeitigen Kaufs Schriftliche Kenntnisgabe K 0882/2015 wird nachgereicht 8.6. Schwimmfähigkeit an Wolfsburger Grundschulen Schriftliche Kenntnisgabe K 0876/2015 wird nachgereicht 9. Anträge der Fraktionen 10. Anfragen und Anregungen 11. Beantwortung von Anfragen

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite 343 Am Mittwoch, dem 23. September 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses 3. Kenntnisgaben 4. Situation der Flüchtlinge in Wolfsburg; mündlicher Bericht der Verwaltung 5. Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Erweiterung der Unterbringung Dieselstraße Vorlage V 1722/ Schulbegleitung aus einer Hand Vorlage V 1690/ Projekt Männerberatung Mündlicher Bericht des Paritätischen 8. Gemeinbedarfsanalyse für Wolfsburg-Westhagen Schriftlicher Bericht B 0302/ Tätigkeitsbericht 2014 des Seniorenringes Wolfsburg e. V. Schriftlicher Bericht B 0309/ Tätigkeitsbericht 2014 des Behindertenbeirates Wolfsburg e. V. Schriftlicher Bericht B 0310/ Wohnen für seelisch erkrankte Menschen; Antrag 21/15 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schriftlicher Bericht B 0314/ Niederlassung von Ärzten/Ärzteförderung - Werbekonzept; Beschluss des Rates der Stadt Wolfsburg vom (V 1343/2014) Schriftliche Kenntnisgabe K 0868/ Familienbefragung Schriftliche Kenntnisgabe K 0869/ Modellprojekt "Interdisziplinäres Zentrum für seelische Gesundheit" auf dem Klieversberg Schriftliche Kenntnisgabe K 0870/ Anträge der Fraktionen 49/2015 Umbau des Frauenhauses 16. Anfragen und Anregungen 17. Beantwortung von Anfragen

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite 344 Am Donnerstag, dem 24. September 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 42. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 40. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Genehmigung des Protokolls über die 41. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und Bauausschusses vom Einwohnerfragestunde 4. Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift der Stadt Wolfsburg für das Gebiet "Am Hagen II" im Ortsteil Brackstedt 5. Streckenführung Alternative Grüne Route (Hehlingen bis Berliner Ring) - Trassenfestlegung - Bisherige Beschlüsse: Vorlage 1465/2015/1, Rat v , Verkehrsentwicklung südöstl. Stadtgebiet 6. Bebauungsplan "Steimker Gärten" im Stadtteil Steimker Berg - Städtebaulicher Vertrag Änderung "Flächennutzungsplan 2020plus" 8. Bauleitplanung im Ortsteil Nordsteimke - Änderungsbeschluss zum Flächennutzungsplan 2020plus für die Fläche Windmühlenberg II" - 9. Bauleitplanung im Ortsteil Nordsteimke - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Windmühlenberg II" Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Handwerkerviertel Teil I" - Entwurf- und Auslegungsbeschluss Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Vorhabenbezogener Bebauungsplan VfL-Nachwuchsakademie - Aufstellungsbeschluss Widmung von Straßen im Gewerbegebiet Heinenkamp" in Hattorf 13. Widmung von Straßen im Baugebiet Kerksiek in Ehmen/Mörse 14. Gründungsmitglied des "Geopark-Trägervereins Braunschweiger Land - Ostfalen e. V." 15. Brandschutztechnische Ertüchtigung des Hoffmannhauses 16. Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB) - Unternehmenssatzung und Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Königslutter am Elm und der Stadt Wolfsburg

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite Anträge der Fraktionen Einbringung von Anträgen - CDU A 0044/ Erschließung der L CDU A 0050/ Ausweisung von Baugrundstücken in Almke und Anbindung an die Landesstraße Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates 18. Beantwortung von Anfragen 19. Anfragen und Anregungen 20. Kenntnisgaben Am Dienstag, dem 22. September 2015, findet um 17:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die gemeinsame öffentliche Sitzung der Ortsräte Barnstorf/Nordsteimke (26.) Neuhaus/Reislingen (23.) und Stadtmitte (45.) statt 1. Streckenführung Alternative Grüne Route (Hehlingen bis Berliner Ring) - Trassenfestlegung - Bisherige Beschlüsse: Vorlage 1465/2015/1, Rat v , Verkehrsentwicklung südöstliches Stadtgebiet 2. Bebauungsplan Steimker Gärten im Stadtteil Steimker Berg Am Dienstag, dem 22. September 2015, findet um 18:00 Uhr im Klinikum Wolfsburg, Sauerbruchstraße 7, Wolfsburg, die 30. öffentliche Sitzung des Ortsrates Mitte-West statt 1. Vergabe des Ehrenpreises des Ortsrates Mitte-West 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls über die 29. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Mitte-West am Kenntnisgaben 4.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des Geschäftsbereichs Grün 4.2. Rahmenbeschluss zum Haushalt 2016; Zusammenstellung der Ortsratsanträge 4.3. Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben im Ortsratsgebiet Mitte-West 5. Sachstandsbericht über die Skulptur "Kinder auf dem Laufbalken"

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Neubauvorhaben im Ortsratsgebiet Mitte-West 7. Anträge des Ortsrates 7.1. Sanierung und Wiederherstellung der Sportanlagen im Stadion West 7.2. Stärkung des Stadtteils Rabenberg 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 22. September 2015, findet um 19:00 Uhr im Stadtteil Fallersleben, Hotel Restaurant "Hoffmannhaus", Westerstraße 4, Wolfsburg, die 33. öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld vom Kenntnisgaben 3.1. Sporthallen in Fallersleben - Mündliche Kenntnisgabe der Verwaltung Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/ Brandschutztechnische Ertüchtigung des Hoffmannhauses 5. Neugestaltung des Außengeländes in der DRK-Kindertagesstätte Fallersleben Ost, Krummer Morgen; 6. Anträge des Ortsrates 6.1. Fußgängerüberweg am Neuen Tor - Antrag der CDU Fraktion - 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite 347 Am Mittwoch, dem 23. September 2015, findet um 18:30 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Großer Saal, Hansaplatz 17, Wolfsburg, die 32. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Nordstadt am Kenntnisgaben 3.1. Modernisierungsprogramm Schulen Schadstoffbelastung; Bodenabtrag Peter-Pan-Schule Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. 117 NKomVG 3.2. Rahmenbeschluss zum Haushalt 2016; Zusammenstellung der Ortsratsanträge 3.3. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Austausch der Sicherheitsbeleuchtungsanlage 5. Bäder in Wolfsburg; BadeLand Wolfsburg Neufestsetzung der Eintrittspreise ab dem Erweiterung der Eis Arena Bisheriger Beschluss: V 1497/ Aktueller Sachstand zum Nordstadtfest Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 23. September 2015, findet um 19:00 Uhr im Ortsteil Warmenau, Dorfgemeinschaftshaus, Am Haselborn 2, Wolfsburg, die 26. öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau am

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite Kenntnisgaben 3.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des GB Grün 4. Erweiterung und Umstrukturierung der Kindertagesstätte Regenbogenland in Velstove; Änderung "Flächennutzungsplan 2020plus" 6. Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift der Stadt Wolfsburg für das Gebiet "Am Hagen II" im Ortsteil Brackstedt 7. Anträge des Ortsrates 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 24. September 2015, findet um 18:30 Uhr in der Gaststätte "Wilhein", Hauptstraße 32, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen statt 1. Sitzverlust eines Mitgliedes im Ortsrat Neuhaus/Reislingen; Einführung und Verpflichtung eines Ersatzmitgliedes 2. Ehrung verdienter Bürger durch den Ortsrat: Bürgerpreis Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Neuhaus/Reislingen am Unterbringung von Asylbewerbern, Neubau und Erweiterung von Flüchtlingswohnheimen; Erweiterung der Unterbringung Dieselstraße Zustimmung zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG Änderung "Flächennutzungsplan 2020plus" 7. Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Vorhabenbezogener Bebauungsplan VfL-Nachwuchsakademie - Aufstellungsbeschluss - 8. Kenntnisgaben 8.1. Pflegemaßnahmen an Gehölzbeständen 2015/2016 des Geschäftsbereichs Grün 9. Anträge des Ortsrates

9 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 36 Wolfsburg, 18. September 2015 Seite Beantwortung von Anfragen 11. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibung/Offenes Verfahren Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer Telefon: Telefax: Sanierungsmanagement Detmerode ( ) Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP", unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Eröffnung am um 12:00 Uhr.