Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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1 Amtsblatt der _ 12. Jahrgang 21. August 2018 Nummer 28 Inhaltsverzeichnis Seite 103. Bekanntmachung der Einladung zur 38. Sitzung (18. TA) des Rates der am Donnerstag, , Rathaus, Friedrich- Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Denkmalgerechte, restauratorische Fassadensanierung; Putz, Anstrich, Natur- und Kunststein; Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung für Dienstleistungen, hier: Mess- und Sicherheitstechnische Prüfungen und Kontrollen im Stadtgebiet Leverkusen, Durchführung von Wiederholungsprüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für den Zeitraum ;, Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Laborleistungen (Trinkwasseruntersuchungen einschließlich Probeentnahmen); Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Lieferung eines Neufahrzeuges Typ Kombi - voll verglast (hintere Seiten- und Heckscheibe(n)); Fachbereich Kataster und Vermessung, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Landschaftsbauarbeiten (Neuausschreibung zur Vergabe ); Fachbereich Stadtgrün, Nobelstr. 91, Leverkusen Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 113/73 "Wohnsiedlung Neuenhof", 2. Änderung - Kita Gutenbergstraße Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 208B/II "Opladen - nbso/westseite - Quartiere", 2. Änderung - Kita Henkelmännchenplatz Herausgeber:, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/

2 Seite 164 Amtsblatt der Nr August Bekanntmachung der Einladung zur 38. Sitzung (18. TA) des Rates der am Donnerstag, , Rathaus, Friedrich-Ebert- Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Zuwendungen nach 56 GO NRW an die Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates 2.1 Ablehnung der Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom m. Stn. v / / Ausschussumbesetzungen 2018/ Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen 2018/2395 Dezernat II 5 Jahresabschluss 2017 der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH und Entlastung 6 Jahresabschluss 2017 der JOB Service Beschäftigungsförderung Leverkusen ggmbh und Entlastung 7 Jahresabschluss 2017 der WfL Wirtschaftsförderung GmbH und Entlastung - Erteilung von Weisungen nach 113 Abs.1 GO NRW 8 Jahresabschluss 2017 der Klinikum Leverkusen ggmbh und Entlastung 2018/ / / /2275

3 21. August 2018 Amtsblatt der Nr. 28 Seite Jahresabschluss 2017 der Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG und Entlastung Jahresabschluss 2017 der Energieversorgung Leverkusen Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft mbh und Entlastung 10 Jahresabschluss 2017 der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH und Entlastung 11 Jahresabschluss 2017 der wupsi GmbH und Entlastung 12 Jahresabschluss 2017 der Sparkasse Leverkusen - Verwendung des Jahresüberschusses Entlastung der Organe 13 Jahresabschluss 2017 der neue bahnstadt opladen GmbH und Entlastung 14 Jahresabschluss 2017 der Leverkusener Parkhausgesellschaft mbh und Entlastung 2018/ / / / / /2364 Dezernat IV Änderung der Satzung der über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege vom /2397 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 7/2018) Leverkusen, 21. August 2018 gez. Richrath Oberbürgermeister 104. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Denkmalgerechte, restauratorische Fassadensanierung; Putz, Anstrich, Natur- und Kunststein; Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 183/2018: Energetische Sanierung Katholische Hauptschule Im Hederichsfeld, Im Hederichsfeld 19, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum 6. September 2018, 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter:

4 Seite 166 Amtsblatt der Nr August 2018 Die europaweite Bekanntmachung wurde am 2. August 2018 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 2. August Öffentliche Ausschreibung für Dienstleistungen, hier: Mess- und Sicherheitstechnische Prüfungen und Kontrollen im Stadtgebiet Leverkusen, Durchführung von Wiederholungsprüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für den Zeitraum ;, Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 15 VgV folgende Leistungen zu vergeben: Vergabe-Nr. 185/2018: Durchführung von Wiederholungsprüfungen an ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln für den Zeitraum Die Vergabeunterlagen können bis zum 10. September 2018 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Die europaweite Bekanntmachung wurde am 7. August 2018 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 7. August Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Laborleistungen (Trinkwasseruntersuchungen einschließlich Probeentnahmen); Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOL/A folgende Leistungen zu vergeben:

5 21. August 2018 Amtsblatt der Nr. 28 Seite 167 Vergabe-Nr. 194/2018: Trinkwasseruntersuchungen in städtischen Einrichtungen für die Jahre 2018 bis 2022 Die Vergabeunterlagen können bis zum 3. September 2018 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 9. August Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Lieferung eines Neufahrzeuges Typ Kombi - voll verglast (hintere Seiten- und Heck-scheibe(n)); Fachbereich Kataster und Vermessung, Hauptstr. 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOL/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 195/2018: Beschaffung eines Neufahrzeuges (MessKW) für den vermessungstechnischen Außendienst Die Vergabeunterlagen können bis zum 20. September 2018 um 10:00 Uhr im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter Leverkusen, 13. August Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Landschaftsbauarbeiten (Neuausschreibung zur Vergabe ); Fachbereich Stadtgrün, Nobelstr. 91, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOB/A folgende Leistungen zu vergeben: Vergabe-Nr. 199/2018: Wegesanierung am Friedhof Scherfenbrand, Am Scherfenbrand 215, Leverkusen

6 Seite 168 Amtsblatt der Nr August 2018 Die Vergabeunterlagen können bis zum 10. September um 10:00 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 15. August Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 113/73 "Wohnsiedlung Neuenhof", 2. Änderung - Kita Gutenbergstraße Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen der hat am für den Bebauungsplan Nr. 113/73 "Wohnsiedlung Neuenhof", 2. Änderung - Kita Gutenbergstraße die Aufstellung beschlossen. Die rechtliche Grundlage bildet 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Ziel der Planung: Auf der Fläche soll eine Kindertagesstätte mit 4 bis 6 Gruppen untergebracht werden. Diese dient der Ausstattung der Wohngebiete im Ortsteil Küppersteg sowie zur Deckung der Unterversorgung im Stadtgebiet Leverkusen. Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 113/73 "Wohnsiedlung Neuenhof" - 2. Änderung - Kita Gutenbergstraße (Skizze siehe Folgeseite).

7 21. August 2018 Amtsblatt der Nr. 28 Seite 169 Bebauungsplan Nr. 113/73 Wohnsiedlung Neuenhof - 2. Änderung Kita Gutenbergstraße Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 113/73 ''Wohnsiedlung Neuenhof 2. Änderung Kita Gutenbergstraße Leverkusen, 13. August 2018 gez. Richrath Oberbürgermeister 110. Bekanntmachung Bebauungsplan Nr. 208B/II "Opladen - nbso/westseite - Quartiere", 2. Änderung - Kita Henkelmännchenplatz Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen der hat am für den Bebauungsplan Nr. 208B/II "Opladen - nbso/westseite - Quartiere" - 2. Änderung - Kita Henkelmännchenplatz die Aufstellung beschlossen. Die rechtliche Grundlage bildet 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

8 Seite 170 Amtsblatt der Nr August 2018 Ziel der Planung: Auf der Fläche soll eine Kindertagesstätte mit 6 Gruppen untergebracht werden. Diese dient der Ausstattung des Stadtteils Opladen sowie der Deckung der Unterversorgung im Stadtgebiet Leverkusen. Im Wesentlichen soll die Fläche im Zuge der Entwicklung der Neuen Bahnstadt Opladen/Westseite der baulichen Nutzung in Form einer Kindertagesstätte einschließlich Freiflächen zugeführt werden. Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 208B/II "Opladen - nbso/westseite - Quartiere", 2. Änderung - Kita Henkelmännchenplatz. Bebauungsplan Nr. 208 B/II ''Opladen nbso/westseite - Quartiere - 2. Änderung Kita Henkelmännchenplatz Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 208 B/II ''Opladen nbso/westseite - Quartiere'' 2. Änderung Kita Henkelmännchenplatz Leverkusen, 13. August 2018 gez. Richrath Oberbürgermeister