Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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1 Amtsblatt der Stadt Leverkusen _ 11. Jahrgang 13. Februar 2017 Nummer 6 Inhaltsverzeichnis Seite 15. Bekanntmachung der Einladung zur 25. Sitzung (18. TA) des Rates der Stadt Leverkusen zu TOP 2 gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am Montag, , Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 14:00 Uhr Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 215/II "Opladen - zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße Bekanntmachung Fischerprüfung am 17. und 18. Mai Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Metallbauarbeiten Fenster, Türen, Sonnenschutz - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Bekanntmachung der Einladung zur 25. Sitzung (18. TA) des Rates der Stadt Leverkusen zu TOP 2 gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am Montag, , Rathaus, Friedrich- Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 14:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung 2 Um- und Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen - Vorstellung der sogenannten Kombilösung durch die Bürgerinitiativen Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 3 Niederschriften 4 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung 2017/1527 Herausgeber: Stadt Leverkusen, Der Oberbürgermeister Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/

2 Seite 42 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar 2017 Dezernat I 5 Bürgernahe Dienstleistungen in Opladen Opladen Plus vom / Stellenplan Wiederbesetzung und Umwandlung der Stelle "Klimaschutz" im Umweltdezernat - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom zur Vorlage Nr. 2017/ / Verwaltungsvorlage 2017/1517 Dezernat II 7 Videoüberwachung von städtischen Angsträumen - Antrag der Ratsgruppe PRO NRW vom m. Stn. v Einwendung gegen die Haushaltssatzung 2017 der Stadt Leverkusen 2017/ /1499 Haushaltsreden 9 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Teilnahme Förderprogramm Gute Schule / Zuschuss an den Tierschutzverein für das Tierheim - Antrag der Gruppe PRO NRW vom m. Stn. v und - m. Anfragen der CDU-Fraktion vom und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom m. Schr. v (nö) 9.3 Beginn der Baumaßnahmen B 8 (Teil I) Opladen Plus vom Einplanung des Kreisverkehrs Schlebusch-Post Opladen Plus vom Konzept zum Fahrradverleihsystem Opladen Plus vom Haushaltsbegleitbeschluss zur Vermeidung weiterer Steuererhöhungen ab 2018 Opladen Plus vom / / / / /1521

3 13. Februar 2017 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 6 Seite Verwaltungsvorlage 2017/1516 Dezernat III 10 Unterbringung illegal eingereister Personen - Antrag der Gruppe PRO NRW vom Öffentliche Planungsgespräche zum Luftreinhalteplan Opladen Plus vom Anerkennung von im Ausland geschlossenen Ehen - Antrag der Ratsgruppe PRO NRW vom Kontrollen von Radfahrern - Antrag der Ratsgruppe PRO NRW vom Wahlwerbung im Rahmen der Landtagswahl im Mai Beschränkte Anwendung der Richtlinie zum Anbringen von Werbeplakaten und Aufstellen von Dreieckständern 2017/ / / / / Wirtschaftsplan der Suchthilfe ggmbh /1433 Dezernat IV 16 Entwicklung eines Stadtmarketingkonzeptes für Leverkusen - Antrag der SPD-Fraktion vom Unterstützung des Volksbegehrens "G 9 - Jetzt!" - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom Einsatz eines Schulsozialarbeiters an der Hugo-Kükelhaus- Schule - Antrag der Gruppe FDP vom Neudruck - m. Stn. v Satzungsänderung der Carl-Duisberg-Stiftung - m. Erg. v Änderung der Honorarordnung für die "Musikschule der Stadt Leverkusen" zum / / / / /1465 Dezernat V 21 Förderung der E-Mobilität Opladen Plus vom / Arbeitsprogramm Verbindliche Bauleitplanung

4 Seite 44 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar Bebauung im Bereich neue bahnstadt opladen/feldstraße in Quettingen - Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom zur Vorlage Nr. 2016/ Bebauung im Bereich Jakob-Eulenberg-Weg in Lützenkirchen - Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom zur Vorlage Nr. 2016/ B-Plan "Hitdorf - Am Werth" - Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom zur Vorlage Nr. 2016/ / / / Verwaltungsvorlage 2016/ Gewerbeflächenentwicklung in Leverkusen 2016/ Bebauungsplan Nr. 114/74-4. Änderung - "Wiesdorf - westlich Heinrich-von-Stephan-Straße/südlich Busbahnhof" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) - Satzungsbeschluss 2016/ Bebauungsplan Nr. 208 B/II "Opladen - nbso/westseite - Quartiere" - Satzungsbeschluss 25.1 Ergänzungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom zur Vorlage Nr. 2017/ / Verwaltungsvorlage 2017/1471 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 2/2017) Nichtöffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Niederschriften Dezernat II 3 Grundstücksveräußerung Reuterstraße - m. Erg. v und vom m. erg. Unterlagen vom /1017

5 13. Februar 2017 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 6 Seite 45 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 2/2017) Leverkusen, 10. Februar 2017 gez. Richrath gez. Rh. Ippolito Oberbürgermeister Vorsitzender d. Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen 16. Bekanntmachung zum Bebauungsplan Nr. 215/II "Opladen - zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen der Stadt Leverkusen hat am für den Bebauungsplan Nr. 215/II "Opladen - zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße" die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und den öffentlichen Aushang des städtebaulichen Vorentwurfes (Varianten 1, 2 und 3) für einen Monat beschlossen. Die rechtliche Grundlage bilden die 2 Abs. 1 und 3 Abs. 1 Baugesetzbuch - BauGB. Ziel der Planung ist die Sicherung und Nahverdichtung der Wohnbauflächen sowie die Entwicklung der gemischten Nutzungsstrukturen im westlichen Teil des Plangebietes. Einladung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 215/II "Opladen - zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße" Laut Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom wird die Öffentlichkeit frühzeitig an der Planung beteiligt. Die Bürgerinnen und Bürger werden eingeladen zu einer Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit am Dienstag, 7. März 2017, um 17:00 Uhr, im Raum 107, 1. OG, Goetheplatz 1-4, Leverkusen. Der städtebauliche Vorentwurf (Varianten 1, 2 und 3) des o. g. Bebauungsplanes kann außerdem eingesehen werden: Ort: Elberfelder Haus, Leverkusen, Hauptstraße 101, Wartezone im Erdgeschoss, Dauer: Dienstag, , bis einschl. Freitag, , Zeit: montags bis donnerstags von 8:30 Uhr bis 15:30 Uhr, freitags von 8:30 Uhr bis 13:30 Uhr. Termine können telefonisch mit dem zuständigen Planer des Fachbereiches Stadtplanung Herrn Burau vereinbart werden (Tel.: 0214/ ). Im gleichen Zeitraum können auch alle Informationen zum o. g. Bebauungsplan im Internet auf der Website der Stadt Leverkusen einsehen werden: Rathaus & Service Mitwirkung der Bürger Bebauungspläne/Bauleitpläne. Schriftliche Äußerungen können Sie bis zum bitte an nachfolgende Adresse schicken:

6 Seite 46 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar 2017 Stadt Leverkusen Fachbereich Stadtplanung Hauptstraße Leverkusen oder per unter Angabe von Namen und postalischer Adresse an: 61@stadt.leverkusen.de oder per Fax an: 0214/ Bitte mit der Betreffangabe: Bebauungsplan Nr. 215/II "Opladen - zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße". Geltungsbereich Die Grenze des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ist im folgenden Lageplan dargestellt. Bebauungsplan Nr. 215/II Opladen zwischen Düsseldorfer Straße, Böcklerstraße, Am Weiher und Bielertstraße Geltungsbereich des Bebauungsplanes

7 13. Februar 2017 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 6 Seite 47 Hinweis Eine weitere Beteiligungsmöglichkeit ist im Rahmen späterer Verfahrensschritte vorgesehen. Nach der o. g. Beteiligungsphase wird der Bebauungsplanentwurf erstellt und den zuständigen politischen Gremien vorgelegt. Danach sieht das Baugesetzbuch eine einmonatige Auslegung des Planentwurfes vor und die Möglichkeit, schriftlich Stellungnahmen abzugeben. Über die weiteren Verfahrensschritte und Termine können Sie sich über das Amtsblatt der Stadt Leverkusen informieren (s. ebenfalls Leverkusen, 13. Februar 2017 gez. Richrath Oberbürgermeister 17. Bekanntmachung Fischerprüfung am 17. und 18. Mai 2017 Der Fachbereich Umwelt der Stadt Leverkusen als Untere Fischereibehörde führt am Mittwoch, um 8.00 und Uhr sowie bei Bedarf am Donnerstag, um 8.00 und Uhr die erste Fischerprüfung im Jahr 2017 durch. Die Prüfung findet statt im Fachbereich Umwelt, Untere Fischereibehörde, Raum 226, 2. Etage, Quettinger Str. 220, Leverkusen. Anmeldungen von Interessentinnen und Interessenten zur Prüfung sind bis spätestens Mittwoch, bei der unteren Fischereibehörde, Fachbereich Umwelt, Quettinger Straße 220, Leverkusen, einzureichen. Es dürfen nur Personen zugelassen werden, die am Tag der Prüfung das 13. Lebensjahr vollendet haben. Bewerberinnen und Bewerber mit auswärtigem Wohnsitz müssen mit der Anmeldung eine Ausnahmegenehmigung der für sie zuständigen Fischereibehörde vorlegen. Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich zur Prüfung anmelden wollen, werden darauf hingewiesen, dass die Prüfungsbögen in deutscher Sprache verfasst sind. Übersetzungshilfen werden nicht zugelassen. Die Prüfungsgebühr beträgt 50,-- Euro und wird am Tag der Prüfung per EC-Karte (und Geheimnummer) eingenommen. Der Rheinische Fischereiverband von 1880 e. V. bietet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung an. Leverkusen, 1. Februar 2017 Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Fachbereich Umwelt Untere Fischereibehörde Im Auftrag gez. Terlinden

8 Seite 48 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Metallbauarbeiten Fenster, Türen, Sonnenschutz - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die Stadt Leverkusen beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Absatz 1 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 035/2017 Barrierefreier Umbau und energetische Sanierung GES Käthe-Kollwitz-Schule, Deichtorstr. 2, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 9. Februar 2017 Der Oberbürgermeister Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle Im Auftrag gez. Dr. Rudersdorf