Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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1 Amtsblatt der Stadt Leverkusen _ 6. Jahrgang 6. Februar 2012 Nummer 4 Inhaltsverzeichnis Seite 13. Bekanntmachung der Einladung zur 23. Sitzung (17. TA) des Rates der Stadt Leverkusen am Montag, , Rathaus, Friedrich-Ebert- Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr Bekanntmachung von Straßenbenennungen im Leverkusener Stadtteil Opladen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel in den Liegenschaften der Stadt Leverkusen, Fach- bereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: neue bahnstadt opladen GmbH, Quartier am Campus: Straßenbau und Tiefbauarbeiten Bekanntmachung des Fachbereiches Umwelt, Untere Fischereibehörde: Termine Fischerprüfung Bekanntmachung der Einladung zur 23. Sitzung (17. TA) des Rates der Stadt Leverkusen am Montag, , Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 5. OG, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Genehmigung von Niederschriften 3 Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung Herausgeber: Stadt Leverkusen, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, ( 0214/ , Ê 0214/ , : amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheinungsweise: Nach Bedarf Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro. Auslage in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: ( 0214/

2 Seite 28 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Beirates für Natur und Landschaft 1389/2011 Dezernat II 5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Finanzierung der Brücke Nord auf dem Gelände der neuen bahnstadt opladen (nbso) 6 Rückstellungen im städtischen Haushalt ab Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom Kontinuierliche Reduzierung der Kassenkredite - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom Verschiebung der Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes 2012 auf den 2. Sitzungsturnus in Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen - Antrag der SPD-Fraktion vom Haushaltssanierungsplan der Stadt Leverkusen der Jahre 2012 bis Sonderkündigungsrecht bei der EVL - Antrag der OP-Fraktion vom m. Stn. v Abberufung sowie Neubestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in Organen städtischer Gesellschaften sowie sonstigen Einrichtungen 13 Erteilung von Weisungen nach 113 Abs. 1 GO NRW - Wirtschaftsplan 2012 der Klinikum Leverkusen ggmbh (Klinikum) 14 Neuabschluss von Konzessionsverträgen zwischen der Stadt Leverkusen (Stadt) und der Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG (EVL) 1411/ / / / / / / / / /2011 Dezernat III 15 Korruptionsbekämpfung bei der Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom m. Stn. v und Suchthilfe ggmbh - Änderung der Finanzierungsstruktur der Suchthilfe ggmbh - Zuschussreduzierung ab Wirtschaftsplan / /2011

3 6. Februar 2012 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 4 Seite 29 Dezernat IV 17 Freibad Auermühle 17.1 Erhalt des Freibades Auermühle - Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom (Eingang ) - Neudruck 17.2 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom m. Stn. v Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP und Freie Wähler vom / / / Verwaltungsvorlage 1414/ Wirtschaftsplan 2012 des "Sportpark Leverkusen" 1379/ Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KulturStadtLev (KSL) 20 Außerplanmäßige Betriebskostenförderung Buddelkiste e. V. - Antrag der OP-Fraktion vom m. Schreiben Beig. Adomat vom m. Schreiben Buddelkiste e. V. - m. TOP-Verteiler-Schreiben vom m. Erg. v Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen - Förderung des Ausbaus der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Alte Landstraße / / /2011 Dezernat V 22 Frühzeitige Bürgerinformation zu Straßeninstandsetzungsmaßnahmen - Antrag der OP-Fraktion vom m. Stn. v Bahnhof Leverkusen - Antrag der Fraktion pro NRW vom Einführung eines SozialTickets im Verkehrsverbund Rhein-Sieg zum / / /2012 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2011) Nichtöffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung

4 Seite 30 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar 2012 Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Genehmigung von Niederschriften Dezernat II 3 Verkauf eines Gebäudegrundstücks im Wege des Höchstgebotverfahrens - Overfeldweg Bürgerantrag vom auf Verkauf des Grundstücks an eine Migrantenorganisation 3.2 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom Antrag des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Sam Kofi Nyantakyi, vom Veräußerung von Baugrundstücken in Hitdorf "An der Lehmkuhle" 1268/ / / /2012 Dezernat V 5 Vergleichsverhandlung mit der Fa. Schoofs Immobilien GmbH - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom /2011 Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.a.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2011) Leverkusen, 2. Februar 2012 gez. Buchhorn Oberbürgermeister 14. Bekanntmachung von Straßenbenennungen im Leverkusener Stadtteil Opladen Durch einen Beschluss der Bezirksvertretung II vom erhalten die neuen Straßenverläufe im Baugebiet Neue Bahnstadt Opladen die Bezeichnungen: Campusallee, Fakultätsstraße, Am Handwerkerhof, Bahnstadtchaussee, Adam- Riese-Straße, Gaußstraße, Leonhard-Euler-Straße, Emmy-Noether-Straße, Grete- Hermann-Straße, Hanna-Neumann-Straße. Der von der Kolberger Straße abzweigende Stichweg wurde der Kolberger Straße zugerechnet und erhält ebenfalls die Bezeichnung Kolberger Straße. Die genaue Lage der neu benannten Straßen geht aus dem Planausschnitt hervor.

5 6. Februar 2012 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 4 Seite 31 Die Verfügung nebst Begründung kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Fachbereich Kataster und Vermessung, Hauptstr. 101 (Elberfelder Haus), Leverkusen, eingesehen werden. Gegen die Straßenbenennung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erhoben werden. Die Klage ist beim Verwaltungsgericht in Köln, Appellhofplatz, Köln, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erklären. Leverkusen, 19. Januar 2012 Fachbereich Kataster und Vermessung gez. Späker

6 Seite 32 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr Februar Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel in den Liegenschaften der Stadt Leverkusen, Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die Stadt Leverkusen beabsichtigt, im Wege einer öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 Satz 1 VOL/A folgende Leistungen zu vergeben: - Vergabe Nr. 09/2012: Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel gem. GUV-V-A3, VDE in den Liegenschaften der Stadt Leverkusen Der vollständige und maßgebliche Bekanntmachungstext wird durch das Deutsche Ausschreibungsblatt unter veröffentlicht. Die kostenpflichtigen Vergabeunterlagen können dort in Papierform oder elektronisch angefordert werden. Weitere Informationen erteilt das Deutsche Ausschreibungsblatt unter Tel. 0211/ Das Leistungsverzeichnis steht für interessierte Bewerber zur kostenfreien Einsichtnahme auf der Homepage der Stadt Leverkusen ( zur Verfügung. Leverkusen, 25. Januar 2012 Büro Baudezernat Zentrale Vergabestelle gez. Görlich 16. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: neue bahnstadt opladen GmbH, Quartier am Campus: Straßenbau und Tiefbauarbeiten Die Stadt Leverkusen beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3a Abs. 1 Satz 1 VOB/A, 2. Abschnitt, folgende Leistungen zu vergeben: - Vergabe Nr. 13/2012: neue bahnstadt opladen, Quartier am Campus: Straßenbau und Tiefbauarbeiten Die Ausschreibungsunterlagen können bis schriftlich abgefordert werden. Der vollständige und maßgebliche Bekanntmachungstext wird durch das Deutsche Ausschreibungsblatt unter veröffentlicht. Die kostenpflichtigen Vergabeunterlagen können dort in Papierform oder elektronisch angefordert werden. Weitere Informationen erteilt das Deutsche Ausschreibungsblatt unter Tel. 0211/

7 6. Februar 2012 Amtsblatt der Stadt Leverkusen Nr. 4 Seite 33 Die europaweite Bekanntmachung wurde am an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 31. Januar 2012 Büro Baudezernat Zentrale Vergabestelle gez. Görlich 17. Bekanntmachung des Fachbereiches Umwelt, Untere Fischereibehörde: Termine Fischerprüfung Der Fachbereich Umwelt der Stadt Leverkusen als Untere Fischereibehörde führt am Mittwoch, um 8.00 und Uhr sowie bei Bedarf am Donnerstag, um 8.00 und Uhr die erste Fischerprüfung im Jahr 2012 durch. Die Prüfung findet statt im Fachbereich Umwelt, Untere Fischereibehörde, Raum 226, 2. Etage, Quettinger Str. 220, Leverkusen. Anmeldungen von Interessentinnen und Interessenten (Mindestalter ist das vollendete 13. Lebensjahr) nimmt die Untere Fischereibehörde, Quettinger Str. 220, Leverkusen, Zimmer 211, Telefon (0214) , bis spätestens Mittwoch, 25. April 2012, entgegen. Bewerberinnen und Bewerber mit auswärtigem Wohnsitz müssen mit der Anmeldung eine Ausnahmegenehmigung der für sie zuständigen Fischereibehörde vorlegen. Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich zur Prüfung anmelden wollen, werden darauf hingewiesen, dass die Prüfungsbögen in deutscher Sprache verfasst sind. Übersetzungshilfen sind nicht zugelassen. Die Prüfungsgebühr beträgt 50,-- Euro und wird am Tag der Prüfung per EC-Karte (und Geheimnummer) eingenommen. Der Rheinische Fischereiverband von 1880 e.v. bietet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung an. Informationen erhalten Sie von Herrn Pritschins, Telefon (0221) , sowie im Internet unter Leverkusen, 24. Januar 2012 Fachbereich Umwelt Untere Fischereibehörde gez. Terlinden