Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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1 Amtsblatt der _ 11. Jahrgang 18. Januar 2017 Nummer 2 Inhaltsverzeichnis Seite 6. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Geländeräumungen und Bodenaustausch (2. BA) - Fachbereich Umwelt, Quettinger Str. 220, Leverkusen Auswahlverfahren zur Vergabe von Leistungen, hier: Übernahme und Vermarktung der Leverkusener Wochenmärkte - Fachbereich Recht und Ordnung, Miselohestr. 4, Leverkusen Bekanntmachung des Wahlleiters der kreisfreien über die Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Mitglied in der Bezirksvertretung III der kreisfreien Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und der Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt vom Sitzungstermine der politischen Gremien in der Zeit vom bis Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Geländeräumungen und Bodenaustausch (2. BA) - Fachbereich Umwelt, Quettinger Str. 220, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Absatz 1 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 010/2017: Sanierung der ehemaligen Ziegeleistandorte in Leverkusen-Rheindorf Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Herausgeber:, Der Oberbürgermeister Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den n Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/

2 Seite 28 Amtsblatt der Nr Januar 2017 Leverkusen, 10. Januar 2017 Der Oberbürgermeister Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle Im Auftrag gez. Drescher 7. Auswahlverfahren zur Vergabe von Leistungen, hier: Übernahme und Vermarktung der Leverkusener Wochenmärkte - Fachbereich Recht und Ordnung, Miselohestr. 4, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege eines Auswahlverfahrens folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 278/2016: Auswahlverfahren Wochenmärkte Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 11. Januar 2017 Der Oberbürgermeister Fachbereich Recht und Ordnung Zentrale Vergabestelle Im Auftrag gez. Drescher 8. Bekanntmachung des Wahlleiters der kreisfreien über die Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Mitglied in der Bezirksvertretung III der kreisfreien Der aus dem Listenwahlvorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE am in die Bezirksvertretung III der kreisfreien gewählte Vertreter, Herr Rainer Blum, hat mit Wirkung vom auf das Mandat verzichtet. Als Nachfolger ist aus dem o. a. Listenwahlvorschlag der bisher noch nicht gewählte nächste Listenbewerber, Herr Christoph Kühl, Bahnstadtchaussee 19, Leverkusen, Mitglied der Bezirksvertretung III der geworden. Gegen diese Feststellung kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch beim Wahlleiter der kreisfreien, Bürgerbüro, Sachgebiet Wahlen, Rathaus, 4. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen, eingelegt werden. Leverkusen, 12. Januar 2017 gez. Richrath Oberbürgermeister und Wahlleiter

3 18. Januar 2017 Amtsblatt der Nr. 2 Seite Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) und der Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt vom Das Wählerverzeichnis (Verzeichnis der Eintragungsberechtigten) zum Volksbegehren für das Gemeindegebiet der werden in der Zeit vom während der Dienststunden im Bürgerbüro der, Sachgebiet Wahlen, Rathaus, 4. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen, Dienstag bis Donnerstag von Uhr und Freitag von Uhr für Eintragungsberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Eintragungsberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Verzeichnis der Eintragungsberechtigten eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Eintragungsberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Verzeichnis der Eintragungsberechtigten eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Verzeichnisses der Eintragungsberechtigten ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Eintragungsberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß 51 Bundesmeldegesetz eingetragen ist. Das Verzeichnis der Eintragungsberechtigten wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. Die Datenverarbeitungsanlage darf nur von einer bzw. einem städt. Bediensteten bedient werden. Eintragen kann sich nur, wer in das Verzeichnis der Eintragungsberechtigten eingetragen ist oder einen Eintragungsschein hat. 2. Auf Verlagen der Eintragungsberechtigten wird im Verzeichnis der Eintragungsberechtigten während der Auslegefrist ihr Geburtsdatum unkenntlich gemacht. 3. Wer das Verzeichnis der Eintragungsberechtigten für unrichtig oder unvollständig hält, kann sofort, spätestens aber am letzten Tag der Einsichtsfrist, beim Bürgerbüro, Sachgebiet Wahlen, Rathaus, 4. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen, Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

4 Seite 30 Amtsblatt der Nr Januar Ein Eintragungsschein kann bis zum während der oben genannten Dienststunden im Bürgerbüro der, Sachgebiet Wahlen, Rathaus, 4. OG, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen, von Eintragungsberechtigten beantragt werden. 5. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass den Eintragungsberechtigten (Wahlberechtigten zum Landtag) eine individuelle Eintragungsbenachrichtigung (Wahlbenachrichtigung) nicht zugeht. Leverkusen, gez. Richrath Oberbürgermeister 10. Sitzungstermine der politischen Gremien in der Zeit vom bis Sitzungstermine der politischen Gremien in der Zeit vom bis Datum Uhrzeit Gremium Schriftführer/Schriftführerin Kinder- und Jugendhilfeausschuss Schriftführer: Frank Galenzowski Tel.: 0214/ Bürger- und Umweltausschuss Schriftführerin: Brigitte Beier-Witte Tel.: 0214/ Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen Schriftführerin: Stefanie Krüger- Witte, Tel.: 0214/ Schulausschuss Schriftführerin: Cinja Pausewang Tel.: 0214/ Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren Schriftführerin: Eva-Maria Henßen Tel.: 0214/ :00 Betriebsausschuss KulturStadtLev Schriftführer: Claus Faika Tel.: 0214/ Integrationsrat Schriftführer: Andreas Laukötter Tel.: 0214/ Hauptausschuss Personal- und Organisationsausschuss Schriftführer: Dirk Werner Tel.: 0214/ Tagungsort Goetheplatz, I. OG, Raum OG, Sitzungsraum Rhein (5.06) 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06) Goetheplatz, I. OG, Raum OG, Sitzungsraum Raum Wupper (5.07) Forum Leverkusen, Vortragssaal, Am Büchelter Hof 9 5. OG, Ratssaal 5. OG, Ratssaal 5. OG, Sitzungsraum Raum Dhünn (5.08)

5 18. Januar 2017 Amtsblatt der Nr. 2 Seite Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II Schriftführerin: Nicole Henrichs Tel.: 0214/ Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III Rechnungsprüfungsausschuss Schriftführer: Frank Schröder Tel.: 0214/ Finanz- und Rechtsausschuss Schriftführerin: Cynthia Windeck Tel.: 0214/ Uhrzeit wird erst später festgelegt Rat der 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06) Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Villa Wuppermann- Bürgerzentrum, Mülheimer Straße 14, EG, Kaminzimmer Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Goetheplatz, 1. OG, Raum OG, Ratssaal Erläuterungen Im Terminplan enthalten sind die Sitzungen, die zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung bekannt sind. Die angegebenen Uhrzeiten entsprechen dem Sitzungsbeginn. Die Sitzungstermine sind auch auf der Homepage der im Ratsinformationssystem, Sitzungskalender, einzusehen. Die öffentlichen Einladungen und Beratungsunterlagen (Verwaltungsvorlagen und politische Anträge mit Verwaltungsstellungnahmen) der vorgenannten Gremien können ca. 10 Tage vor Beginn des Sitzungsabschnittes im Ratsinformationssystem der unter eingesehen werden. Darüber hinaus wird die Tagesordnung der Sitzung des Rates der im Amtsblatt bekannt gemacht. Des Weiteren liegen die öffentlichen Sitzungsunterlagen vor der Sitzung im Tagungsraum aus oder können dort von der Schriftführerin/dem Schriftführer bezogen werden. Weitere Informationen erhalten Sie unmittelbar über die Schriftführerin/den Schriftführer oder bei Birgit Neuschäfer-Heß (Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke), Tel. 0214/ Leverkusen, 18. Januar 2017 Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke

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