Amtsblatt der Stadt Leverkusen

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1 Amtsblatt der _ 11. Jahrgang 4. September 2017 Nummer 33 Inhaltsverzeichnis Seite 134. Bekanntmachung der Einladung zur 30. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, , Rathaus, 5. OG, Friedrich- Ebert-Platz 1, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Betoninstandsetzungsmaßnahmen - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Bau eines Park+Ride Platzes, Endausbau Teilstück Adam-Riese-Straße - neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Briefhüllen und Versandtaschen in 6 Losen -, Fachbereich Personal und Organisation, Marie-Curie-Str. 8, Leverkusen Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Dachdeckerarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, Leverkusen Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Schlebusch Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am Bekanntmachung Fischerprüfung am 15. und 16. November Bekanntmachung der Einladung zur 30. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, , Rathaus, 5. OG, Friedrich-Ebert- Platz 1, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Herausgeber:, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach , Leverkusen, 0214/ , 0214/ , amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr Abrufbar im Internet unter Versand: 0214/

2 Seite 260 Amtsblatt der Nr September 2017 Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Ausschussumbesetzungen 2017/ Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für das Dezernat II - Finanzen 2017/ Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen 2017/ Erteilung von Weisungen gemäß 113 Abs. 1 GO NRW - Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers der Leverkusener Parkhaus-Gesellschaft mbh (LPG) 2017/1794 Leverkusen, 31. August 2017 gez. Richrath Oberbürgermeister 135. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Betoninstandsetzungsmaßnahmen - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 187/2017: Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Opladen, Energetische Sanierung Hauptgebäude - Katholische Hauptschule Im Hederichsfeld, Im Hederichsfeld 19, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum , 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Die europaweite Bekanntmachung wurde am an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 25. August Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Bau eines Park+Ride Platzes, Endausbau Teilstück Adam-Riese-Straße - neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben:

3 4. September 2017 Amtsblatt der Nr. 33 Seite 261 Vergabe-Nr. 189/2017: Herstellung von Verkehrsanlagen in Leverkusen-Opladen Die Vergabeunterlagen können bis zum im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Die europaweite Bekanntmachung wurde am an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 23. August Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Briefhüllen und Versandtaschen in 6 Losen -, Fachbereich Personal und Organisation, Marie-Curie-Str. 8, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 15 VgV folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 190/2017: Ausschreibung Briefhüllen und Versandtaschen für (Los 1), Stadt Köln (Lose 2 und 3), Landschaftsverband Rheinland (LVR) (Lose 4 und 5) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) (Los 6) Die Vergabeunterlagen können bis zum im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Die europaweite Bekanntmachung wurde am an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 29. August Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Dachdeckerarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben:

4 Seite 262 Amtsblatt der Nr September 2017 Vergabe-Nr. 191/2017: Energetische Sanierung Dachgeschoss und Haustechnik sowie Sanierung der Außentreppe der GGS Im Steinfeld, Im Steinfeld 45, Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum um 10:00 Uhr im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: Leverkusen, 25. August Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Schlebusch Die Grenzen der Flurstücke - Gemeinde: Leverkusen - Gemarkung: Schlebusch - Flur: 57 - Flurstücke: Lage: Heinrich-Lübke-Straße sind (teilweise) vermessen worden. Gemäß 21 Abs. 5 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (Vermessungs- und Katastergesetz - VermKatG NRW) vom 1. März 2005 in der zur Zeit gültigen Fassung wird die Abmarkung ihrer Flurstücksgrenzen den Beteiligten, die am Grenztermin vom nicht teilgenommen haben, durch Offenlegung der Grenzniederschrift bekannt-gegeben. Die Offenlegung erfolgt bei der, Fachbereich Kataster und Vermessung, Hauptstr. 101, Leverkusen, Block B, 6. Obergeschoss, Zimmer 642, in der Zeit vom bis zum , und zwar von montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis Uhr und freitags von 8.00 Uhr bis Uhr. Mit Ablauf der Offenlegungsfrist gilt der Inhalt der Grenzniederschrift als bekanntgegeben. Belehrung über den Rechtsbehelf gegen die Abmarkung Gegen die Abmarkung oder die amtliche Bestätigung der vorgefundenen Abmarkung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist Klage erhoben werden. Die Klage ist bei dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, Köln, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erklären. Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen - ERVVO VG/FG - vom (GV.NRW. Seite 548) eingereicht werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr mindestens 2 Abschriften beigefügt werden. Falls die Frist zur Klageerhebung durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen Verschulden dem vertretenen Berechtigten zugerechnet werden.

5 4. September 2017 Amtsblatt der Nr. 33 Seite 263 Leverkusen, 29. August 2017 Fachbereich Kataster und Vermessung gez. Späker 140. Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am Jagdbeirat - Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am , Uhr, im Fachbereich Umwelt, 2. OG / Raum 226 a/b, Quettinger Straße 220, 51381Leverkusen. Tagesordnung - öffentliche Sitzung - 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Jagdbeirates 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Wahlen 3.1 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters 3.2 Wahl des Jagdberaters und seines Stellvertreters 4. Verschiedenes 5. Abrundung von Jagdbezirken 6. Verschiedenes - nichtöffentliche Sitzung - Leverkusen, 28. Juli 2017 Fachbereich Umwelt Untere Jagdbehörde gez. Terlinden 141. Bekanntmachung Fischerprüfung am 15. und 16. November 2017 Der Fachbereich Umwelt der als Untere Fischereibehörde führt am

6 Seite 264 Amtsblatt der Nr September 2017 Mittwoch, um 8.00 und Uhr sowie bei Bedarf am Donnerstag, um 8.00 und Uhr die zweite Fischerprüfung im Jahr 2017 durch. Die Prüfung findet statt im Fachbereich Umwelt, Untere Fischereibehörde, Raum 226, 2. Etage, Quettinger Str. 220, Leverkusen. Anmeldungen von Interessentinnen und Interessenten zur Prüfung sind bis spätestens Mittwoch, bei der unteren Fischereibehörde, Fachbereich Umwelt, Quettinger Straße 220, Leverkusen, einzureichen. Es dürfen nur Personen zugelassen werden, die am Tag der Prüfung das 13. Lebensjahr vollendet haben. Bewerberinnen und Bewerber mit auswärtigem Wohnsitz müssen mit der Anmeldung eine Ausnahmegenehmigung der für sie zuständigen Fischereibehörde vorlegen. Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich zur Prüfung anmelden wollen, werden darauf hingewiesen, dass die Prüfungsbögen in deutscher Sprache verfasst sind. Übersetzungshilfen werden nicht zugelassen. Die Prüfungsgebühr beträgt 50,-- Euro und wird am Tag der Prüfung per EC-Karte (und Geheimnummer) eingenommen. Der Rheinische Fischereiverband von 1880 e.v. bietet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung an. Leverkusen, 27. August 2017 Fachbereich Umwelt Untere Fischereibehörde gez. Terlinden