AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 17. März 2016 Nr. 10/2016. INHALT Datum Titel Seite

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1 347 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 17. März 2016 Nr. 10/2016 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2009 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2010 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2011 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Bekanntmachung der Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Nördliches Tecklenburger Land am Bekanntmachung der Anordnung des Bundesministeriums für Verteidigung vom über die Aufhebung einer Schutzbereichanordnung für die Verteidigungsanlage Schöppingen Der Einzelpreis dieser Ausgabe des Amtsblattes beträgt 2,30 zuzüglich Zustellungsgebühren. Einzelexemplare können im Haupt- und Personalamt der Kreisverwaltung angefordert werden. Für den postalischen Bezug des Amtsblattes werden die o.g. Gebühren erhoben. Der Versand per ist kostenlos. Das Amtsblatt kann kostenfrei per abonniert werden. Hierzu senden Sie eine formlose an Darüber hinaus steht das Amtsblatt auf der Internetseite zum kostenfreien Download zur Verfügung. Herausgeber: Der Landrat des Kreises Steinfurt Haupt- und Personalamt Tecklenburger Str Steinfurt Tel.: Kreissparkasse Steinfurt VR-Bank Kreis Steinfurt eg Fax: IBAN: DE IBAN: DE BIC: WELADED1STF BIC: GENODEM1IBB Internet: Steuernummer: 311/5873/0032 FA ST USt-IdNr.: DE

2 40. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2009 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Der Jahresabschluss 2009 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) hat in der Sitzung am den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009 festgestellt und der Zweckverbandsvorsteherin die Entlastung erteilt. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) fasste folgende Beschlüsse: Die Zweckverbandsversammlung stellt gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 95 Abs. 1 und 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss zum fest. Der Jahresüberschuss 2009 in Höhe von 2.154,40 wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Zweckverbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) wird gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2009 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss (Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung) und die Bilanz zum sind Bestandteil dieser Bekanntmachung. Der Jahresabschluss 2009 mit Anhang und Lagebericht des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) liegt bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der KAAW, Nebengebäude der Stadt Ibbenbüren, Weberstraße 13b, Zimmer 1, während der Dienstzeiten, öffentlich aus. Ibbenbüren, gez. Cornelia Ebert Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Kreis Steinfurt 10/2016/40 82

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6 41. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2010 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Der Jahresabschluss 2010 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) hat in der Sitzung am den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 festgestellt und der Zweckverbandsvorsteherin die Entlastung erteilt. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) fasste folgende Beschlüsse: Die Zweckverbandsversammlung stellt gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 95 Abs. 1 und 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss zum fest. Der Jahresüberschuss 2010 in Höhe von ,05 wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Zweckverbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) wird gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss (Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung) und die Bilanz zum sind Bestandteil dieser Bekanntmachung. Der Jahresabschluss 2010 mit Anhang und Lagebericht des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) liegt bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der KAAW, Nebengebäude der Stadt Ibbenbüren, Weberstraße 13b, Zimmer 1, während der Dienstzeiten, öffentlich aus. Ibbenbüren, gez. Cornelia Ebert Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Kreis Steinfurt 10/2016/41 86

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10 42. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2011 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Der Jahresabschluss 2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) hat in der Sitzung am den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 festgestellt und der Zweckverbandsvorsteherin die Entlastung erteilt. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) fasste folgende Beschlüsse: Die Zweckverbandsversammlung stellt gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 95 Abs. 1 und 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss zum fest. Der Jahresfehlbetrag des Jahres 2011 in Höhe von ,38 wird in Höhe von 8.437,55 der Ausgleichsrücklage und in Höhe von ,83 der allgemeinen Rücklage entnommen. Der Zweckverbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) wird gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2011 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss (Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung) und die Bilanz zum sind Bestandteil dieser Bekanntmachung. Der Jahresabschluss 2011 mit Anhang und Lagebericht des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) liegt bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der KAAW, Nebengebäude der Stadt Ibbenbüren, Weberstraße 13b, Zimmer 1, während der Dienstzeiten, öffentlich aus. Ibbenbüren, gez. Cornelia Ebert Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Kreis Steinfurt 10/2016/42 90

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14 43. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Der Jahresabschluss 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) hat in der Sitzung am den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012 festgestellt und der Zweckverbandsvorsteherin die Entlastung erteilt. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) fasste folgende Beschlüsse: Die Zweckverbandsversammlung stellt gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 95 Abs. 1 und 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss zum fest. Der Jahresüberschuss des Jahres 2012 in Höhe von ,08 wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Zweckverbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) wird gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2012 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss (Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung) und die Bilanz zum sind Bestandteil dieser Bekanntmachung. Der Jahresabschluss 2012 mit Anhang und Lagebericht des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) liegt bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der KAAW, Nebengebäude der Stadt Ibbenbüren, Weberstraße 13b, Zimmer 1, während der Dienstzeiten, öffentlich aus. Ibbenbüren, gez. Cornelia Ebert Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Kreis Steinfurt 10/2016/43 94

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18 44. Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013 für den Zweckverband Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Der Jahresabschluss 2013 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) hat in der Sitzung am den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 festgestellt und der Zweckverbandsvorsteherin die Entlastung erteilt. Die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) fasste folgende Beschlüsse: Die Zweckverbandsversammlung stellt gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 95 Abs. 1 und 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon GmbH geprüften Jahresabschluss zum fest. Der Jahresfehlbetrag des Jahres 2013 in Höhe von ,85 wird in Höhe von ,79 der allgemeinen Rücklage entnommen und in Höhe von ,06 auf neue Rechnung vorgetragen. Der Zweckverbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) wird gemäß 18 Abs. 1 GkG NRW i. V. m. 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss (Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung) und die Bilanz zum sind Bestandteil dieser Bekanntmachung. Der Jahresabschluss 2013 mit Anhang und Lagebericht des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) liegt bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der KAAW, Nebengebäude der Stadt Ibbenbüren, Weberstraße 13b, Zimmer 1, während der Dienstzeiten, öffentlich aus. Ibbenbüren, gez. Cornelia Ebert Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW) Kreis Steinfurt 10/2016/44 98

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22 45. Bekanntmachung der Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Nördliches Tecklenburger Land am Die nächste öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Nördliches Tecklenburger Land findet am Mittwoch, dem um Uhr im Ratssaal der Gemeinde Mettingen, Haus Telsemeyer, Sunderstraße 2, Eingang Gastronomie, statt. Tagesordnung: 1. Niederschrift der letzten Sitzung vom Benennung eines Mitgliedes, das die Niederschrift der laufenden Sitzung mitunterzeichnet 3. Jahresrechnung Auflösung des Schulverbandes Nördliches Tecklenburger Land 5. Anfragen und Mitteilungen Mettingen, gez. B e r t m e r Vorsitzender Kreis Steinfurt 10/2016/45 102

23 46. Bekanntmachung der Anordnung des Bundesministeriums für Verteidigung vom über die Aufhebung einer Schutzbereichanordnung für die Verteidigungsanlage Schöppingen Kreis Steinfurt 10/2016/46 103