Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 15 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Nummer 21 Inhaltsverzeichnis Sitzung des Ausschusses SchwefelBad Fallersleben Seite Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau Seite Sitzung des Klinikumsausschusses Seite Sitzung des Ortsrates Ehmen/Mörse Seite Sitzung Jugendhilfeausschuss 9. Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration Seite 195 Seite Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke 11. Sitzung des Ortsrates Westhagen Seite 200 Seite Sitzung des Ortsrates Nordstadt 13. Sitzung des Ortsrates Stadtmitte Seite Seite Öffentliche Ausschreibung/ Offenes Verfahren Seite 202 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses SchwefelBad Fallersleben am Dienstag, dem um 18:00 Uhr im SchwefelBad, Raum für Krankengymnastik, Am Schwefelbad 12, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Ergebnis Kosten- und Erlösplan des Schwefelbades Fallersleben für das Jahr Präsentation Kosten- und Erlösplan sowie Spartenbericht des Schwefelbades Fallersleben Kenntnisgaben 4.1 Aktuelle Herausforderungen und Handlungsbedarf - Präsentation 5 Anfragen und Anregungen

2 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 194 Bekanntmachung der 7. Sitzung des Klinikumsausschusses am Mittwoch, dem um 16:00 Uhr im Klinikum Wolfsburg, Raum Wolfsburg, Sauerbruchstraße 7, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Klinikum Wolfsburg - Budget Zahlen, Daten, Fakten ZNA Präsentation Frau Dr. Erdmann 4 Jahresabschluss 2017 Präsentation und mündlicher Vortrag WRG, Herr Robbers 5 Geschäftsbericht Parkraumbewirtschaftung - hier: Errichtung einer Bewirtschaftungsanlage an den Parkplätzen Sauerbruchstraße 7 Interdisziplinäres ambulantes Onkologiezentrum am Klieversberg MVZ GmbH (amo MVZ GmbH); Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2017, Wirtschaftsplan 2018 und Bestellung Jahresabschlussprüfer Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (MVZ WOB GmbH) - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung - Jahresabschluss 2017, Bestellung Jahresabschlussprüfer 2017 und Erwerb Kassenarztsitz - Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß 117 NKomVG - 9 Berichte 9.1 Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling 10 Anfragen und Anregungen

3 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 195 Bekanntmachung der 13. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch, dem um 17:00 Uhr im Islamischen Kulturzentrum, Berliner Ring 39, Wolfsburg. 1 Verpflichtung eines Mitgliedes 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Neubau Spielplatz Theodor-Heuss-Straße im Stadtteil Detmerode - Spielwald - Objektbeschluss - 5 Anpassung der Beschlussvorlagen V 2058/2016 und V 1566/2015: "Berechnungsverfahren für die Ermittlung der Elternbeiträge für die Betreuung in einer Kindertagesstätte und in der Kindertagespflege ab dem " Betrifft: Angekündigte Elternbeitragsfreiheit im Kindergarten im Land Niedersachsen 6 Wahl der Jugend- und Jugendhilfsschöffen für die Jahre Aufstellung der Vorschlagsliste 7 Berichte 7.1 Berichte aus den Unterausschüssen und den AGs 78 8 Kenntnisgaben 8.1 Jahresbericht Streetlife - 9 Anträge der Fraktionen 10 Anfragen und Anregungen 11 Beantwortung von Anfragen

4 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 196 Bekanntmachung der 9. Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration am Donnerstag, dem um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Berichte 3.1 Vorstellung der Arbeit des verwaltungsinternen Sprachpools (Mündlicher Bericht) 4 Kenntnisgaben 4.1 Schriftliche Kenntnisgabe 4.2 Weltflüchtlingstag 2018 (Mündliche Kenntnisgabe) 5 Anträge der Fraktionen 6 Beantwortung von Anfragen 7 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung der 9. Sitzung des Ortsrates Nordstadt am Dienstag, dem um 18:00 Uhr im Stadtteil Nordstadt, Mehrgenerationenhaus, Hansaplatz 17, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Beantwortung von Anfragen 4 Kenntnisgaben 5 1. Änderung des Bebauungsplanes Alt Wolfsburg im Stadtteil Alt Wolfsburg - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -

5 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Verteilung der Ortsratsmittel Sommerplan 2018 vom bis Sportstättenbelegung Nordstadt 9 Anträge des Ortsrates 10 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung der 13. Sitzung des Ortsrates Stadtmitte am Dienstag, dem um 18:30 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Zufahrtssicherung Kaufhof/Schillerstraße Bezug: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag des Ortsrates 5 Sanierungsrahmenplan Die Höfe 6 Quartiers-Bebauungspläne Sonnenkamp I, II, III und IV und Bebauungsplan "Campus Sonnenkamp" Aufstellungsbeschluss 7 Alvar-Aalto-Kulturhaus - Umsetzung Brandschutzkonzept, 4. Bauabschnitt - Objektbeschluss - 8 Rathaus A, bauliche Umsetzung des zukünftigen Brandschutzkonzeptes Objektvorlage 9 Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Ortsratsmittel 2018 Halbjahresbericht des Ortsbürgermeisters

6 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite Anträge des Ortsrates 12 Beantwortung von Anfragen 13 Anfragen und Anregungen Bekanntmachung der 9. Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr im OT Warmenau, Dorfgemeinschaftsraum, Am Haselborn 2, Wolfsburg. Eröffnung der öffentliche Sitzung 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Widmung der Straße "Grasgärten", Brackstedt 4 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wolfsburg-Brackstedt-Velstove- Warmenau 5 Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Sommerplan 2018 vom bis Sportstättenbelegung Brackstedt/Velstove/Warmenau 7 Verteilung der Ortsratsmittel Anträge des Ortsrates 9 Beantwortung von Anfragen 10 Anfragen und Anregungen

7 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 199 Bekanntmachung der 9. Sitzung des Ortsrates Ehmen/Mörse am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr im OT Ehmen, Grundschule Ehmen, Aula, Mörser Straße 50, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Gestaltung Lärmschutzwand Mörser Straße Bericht der Verwaltung 5 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Wolfsburg Ehmen-Mörse 6 Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Sommerplan 2018 vom bis Sportstättenbelegung Ehmen/Mörse 8 Ortsratsmittel 8.1 Bericht des Ortsbürgermeisters über die getätigten Ausgaben Entlastung des Ortsbürgermeisters 8.3 Vorläufige Verteilung des Haushaltsmittel 2018 über die der Ortsrat verfügt. 9 Anträge des Ortsrates 10 Beantwortung von Anfragen 10.1 Anträge der CDU Fraktion im Ortsrat Ehmen/Mörse Seniorenanlage Diakonie Aufstellung von Sitzgelegenheiten Baumbestand in der Alten Braunschweiger Straße Bestandsprüfung Bücherschränke für Ehmen und Mörse 11 Anfragen und Anregungen

8 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 200 Bekanntmachung der 12. Sitzung des Ortsrates Barnstorf/Nordsteimke am Donnerstag, dem um 19:00 Uhr im OT Nordsteimke, Mehrzweckhalle Sportzentrum, Steinbeker Straße 35, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Widmung von Straßen und Wegen Scharenhop in Barnstorf 4 Vorstellung der Groth/Sahle Projektgesellschaft 5 Quartiers-Bebauungspläne Sonnenkamp I, II, III und IV und Bebauungsplan "Campus Sonnenkamp" Aufstellungsbeschluss 6 Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Sommerplan 2018 vom bis Sportstättenbelegung Barnstorf/Nordsteimke 8 Ortsratsmittel 2018; Halbjahresbericht des Ortsbürgermeisters über die getätigten Ausgaben 9 Anträge des Ortsrates 10 Beantwortung von Anfragen 11 Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite 201 Bekanntmachung der 11. Sitzung des Ortsrates Westhagen am Donnerstag, dem um 19:00 Uhr im Stadtteil Westhagen, Bildungs- und Freizeitzentrum, Jenaer Straße 39 a, Wolfsburg. 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung am öffentliche Sitzung am Möglichkeit zur Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Westhagen 4 Ergebnisse der Bürgerwerkstatt Tunnel und Querung Dresdener Ring - Bericht des Stadtteilbüros Westhagen - 5 Projekt "Grill und Grün" in den Gärten der Nationen" Bericht der Verwaltung 6 Geh- und Radwegbrücke Detmerode - Rasthof - Objektbeschluss - 7 Bebauungsplan Westhagen III. Quartier/Dessauer Straße Süd und Einkaufszentrum - Aufstellungsbeschluss - 8 Projekt Westhagen Beschluss über die Förderung des Rückbaus der Wohnanlage Dessauer Straße (2. Bauabschnitt) 9 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wolfsburg-Westhagen 10 Vorschlagsliste für die Auswahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen/-schöffen für die Jahre Sommerplan 2018 vom bis Sportstättenbelegung Westhagen 12 Ortsratsmittel 12.1 Bericht der Ortsbürgermeisterin über die in 2018 bisher verwendeten Mittel 12.2 Verteilung der Haushaltsmittel über die der Ortsrat 2018 verfügt

10 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 21 Wolfsburg, 25. Mai 2018 Seite Anträge des Ortsrates 14 Beantwortung von Anfragen 15 Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibung/Offenes Verfahren Stadt Wolfsburg Zentrale Vergabestelle Rathaus B, Zimmer B B 443 Porschestraße Wolfsburg Telefon: Telefax: Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Vergabe-Nr : Regenwasserpumpwerk Neue Straße in Weyhausen; Eröffnung am um 10:00 Uhr.