Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Mittwoch, 21. September 2016, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 51/2016 ausgegeben am: 14. September 2016 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen. Mittwoch, 21. September 2016, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal, Bernd Laubisch Ausschussvorsitzender Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt Dienstag, 20. September 2016, 17 Uhr, im Rathaus, Sitzungszimmer 1, 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht des Ortsvorstehers 4. Vorstellung des Seniorenrats der Stadt Ludwigshafen e.v. 5. Bericht der Polizei und Stadtverwaltung Situation auf und um den Carl-Wurster-Platz 5.1. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Bericht zur Situation auf dem Carl-Wurster-Platz Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

2 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Aufstellen von Pollern am Carl-Wurster-Platz zur Vermeidung des Parkens von Pkw 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verstärkte Kontrollen auf dem Bernhard-Timm-Platz/Prinzregentenstraße 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Maßnahmen gegen "Autoposer" 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion "City-West" - Möglichkeiten zur positiven Entwicklung der Nördlichen Innenstadt 10. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Verfahren zur Bewertung von Zugangsqualität zu Haltestellen des ÖPNV für Fußgänger 11. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Änderungen von Fahrten und Linienführungen des ÖPNV im Ortsbezirk 12. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Folgen des Starkregens im Juli 2016 und Maßnahmen zur Minimierung von Schäden bei zukünftigen Unwettern 13. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Kurzer Sachstand zur Sanierung der Straßenbahnlinie Verschiedenes Antonio Priolo Ortsvorsteher Einladung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Donnerstag, 22. September 2016, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal, Öffentlicher Teil I. Information der Verwaltung II. Beschlüsse 1. Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger 1.1 nach Vereinbarung Kofinanzierung, Ziffer 1 (70 %) a) Prot. Kindergarten Comenius, Comeniusstraße 14 b) Ökumenische Kindertagesstätte, Hartmannstraße nach Vereinbarung Kofinanzierung, Ziffer 1 (100 %), Architektenhonorar; Prot. Kindergarten Regenbogen, Brüsseler Ring 59

3 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein 3. Aufnahme in das Verfahren für die Beantragung von Mehrpersonal für die Einrichtung Lukids, Geibelstraße 1, Ludwigshafen 4. Ergänzung zur Kindertagesstättenplanung 2016/ Verwendung ehemaliges Betreuungsgeld Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Ludwigshafen und dem Rhein- Pfalz-Kreis über die Einrichtung eines gemeinsamen Pflegekinderdienstes 7. Antrag auf Erhöhung des Mietkostenzuschusses 2016 für die Jugendräume Maudach III. Berichte 1. Gemeinsamer Jahresbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit Jahre Kompetenz in Erziehungsberatung 3. KTS-Ausbauprogramm 3.0 IV. Anträge 1. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Verbesserung der Situation der Kindertagespflege in Ludwigshafen Vergabeangelegenheiten Nicht öffentlicher Teil Ludwigshafen, Walter Münzenberger Vorsitzender Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau Dienstag, 20. September 2016, 17 Uhr, im Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses, Edigheimer Straße 26, 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Projektvorstellung: Gestaltung Schulgarten und Pausenhof IGS Edigheim 4. Spielplatzsituation im Ortsbezirk

4 5. Bebauungsplan Nr. 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße" Offenlagebeschluss 5.1. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Erhöhte Bahnlärmbelastung nach Abriss GeBeGe-Gebäude 6. Nutzung von Flächen im Bereich der Kranichstraße 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Busverbindung Oppau - Frankenthal Linie Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Austausch von Schildern an der Ecke Deichstraße/Uhlandstraße und Einfahrt Sackgasse Mühlaustraße 9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Erneuerung der beschädigten Abfallbehälter und Liste über Standorte und Leerungsrhythmus im Ortsbezirk Oppau 10. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Verbesserung der Grünpflege im Ortsbezirk Oppau 11. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Anhörung und Information des Ortsbeirates Udo Scheuermann Ortsvorsteher Bericht der Verwaltung Die Mitglieder des Schulträgerausschusses Montag, 19. September 2016, 15 Uhr, im Rathaus, Sitzungszimmer 1, 1. Schulentwicklungsbericht 2015/16 2. Medienzentrum Ludwigshafen Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Beigeordnete

5 Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen! Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken. Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.