Sitzung des Sozialausschusses. Donnerstag, 26. Februar 2015, 15 Uhr, im Rathaus, 1. OG, Sitzungszimmer 1,

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1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 14/2015 ausgegeben am: 25. Februar 2015 Die Mitglieder des Sozialausschusses treten am zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. 1. Bericht der Abteilung Asyl des Bereichs Soziales und Wohnen 2. Vortrag zum Hart am Limit HaLT Projekt Ludwigshafen 3. Situation der Volkshochschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein Antrag Die Grünen im Rat vom Vorstellung des Konzepts der inklusiven Wohngemeinschaft Ludwigshafen (IGLU) Antrag Die Grünen im Rat vom Anfrage Sitzung des Sozialausschusses Donnerstag, 26. Februar 2015, 15 Uhr, im Rathaus, 1. OG, Sitzungszimmer 1, E r w e i t e r t e T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung Ludwigshafen am Rhein, den Wolfgang van Vliet Bürgermeister Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

2 Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am Freitag, 27. Februar 2015, 17 Uhr, im Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin 3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Neubau Kita "Regenbogenland"- Verkehrskonzept für die Limesstraße 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrsproblematik an der Kreuzung Neuhöfer Straße/ Hoher Weg 5. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Prüfung der Wegesituation in der Kornackerstraße 6. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Vorgesehener Kinderspielplatz im Neubruch 7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Prüfung der Wege im Mozartpark 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Weg zum Kaninchen-und Geflügelzuchtverein 1903 e.v. 9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion S-Bahn-Halte am Bahnhof Rheingönheim 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion "Tag des Verkehrs" 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Hochwasserschutz im Rehbachgebiet 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Anwesen der ehemaligen Weizenbierbrauerei; Verkleidung der Außenwand des Brückweges 13. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Brachland hinter der Turnhalle der TG "Frei Heil" 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Erstellung einer Ortsgeschichte durch den Bereich Kultur - Stadtarchiv Ludwigshafen am Rhein, Julia-Caterina May Ortsvorsteherin Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses treten am Montag, 2. März2015, 15 Uhr, im Rathaus, Sitzungszimmer 1,

3 zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. IGS Gartenstadt, Sporthalle - Sanierung abgehängte Decke - Genehmigung der Maßnahme 2. Verlagerung des Hortes Grimmburg in den Erweiterungsbau der Wittelsbachschule - Genehmigung der Maßnahme 3. Instandsetzung der Oggersheimer Straße zwischen Pfalzgartenstraße und Fußgönheimer Straße in Lu-Ruchheim - Genehmigung der Baumaßnahme 4. Straßenbauarbeiten auf der Konrad-Adenauer-Brücke - Kostenübernahme 5. Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Bergstraße zwischen Von-Sturmfeder- Straße und Hindenburgstraße - Genehmigung der Maßnahme 6. Umbau des ehemaligen Sitzforums vor der Jugendfreizeitstätte "Ernst Bloch" - Genehmigung der Maßnahme 7. Feuerwehr: Sanierung der Niederspannungshauptverteilung / Wache 1 - Genehmigung der Maßnahme In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen und Grundstücksangelegenheiten behandelt. Ludwigshafen am Rhein, Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/015 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Tiefbau, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Straßenbau- und Betoninstandsetzungsarbeiten, Instandsetzung des Brückenbauwerks BW 177 und der Stützwand BW 181, Ludwigshafen Art des Bauwerkes: Straßenbau- und Betoninstandsetzungsarbeiten Mengenaufstellung: Asphaltdeckschicht SMA 11 S erneuern ca m² Betonoberfläche untersuchen ca m² SPCC-Mörtel/-Beton einbauen ca. 20 m²

4 PCC I / PCC II Mörtel/-Beton einbauen ca. 260 m² Oberflächenschutzsystem OS-F herstellen ca m² Oberflächenschutzsystem OS-C herstellen ca m² Stahl-Holmgeländer instandsetzen, Korrosionsschutz teilerneuern ca. 205m Fahrbahnübergangskonstruktionen Elastomerdichtprofil erneuern ca. 125 m Entwässerungsleitung erneuern Riss- und Fugeninstandsetzung Verkehrssicherung, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 85,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Tiefbau, Wattstraße 109 A, Herr Astyrakakis, Telefon Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter

5 Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/024 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Kanalbauarbeiten in offener Bauweise, Kanalerneuerung Maudacher Straße, Ludwigshafen Mengenaufstellung Neuverlegung Kanalleitungen 50 m Steinzeugrohr DN m Steinzeugrohr DN m3 Aushub 570 m2 Verbau, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 60,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, bei denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt sind, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, Unteres Rheinufer 47, 1. OG., Zimmer 317, Herr Hoffmann, Telefon Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt - Peter Lubenau Technischer Werkleiter Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter

6 Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/050 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, hat folgende Arbeiten zu vergeben: Kanalbauarbeiten, Kanalsanierung Anilinstraße, Ludwigshafen Mengenaufstellung: Kanal DN 500 Steinzeug 109 m Grabenaushub 810 m³ Verbau 1200 m² Fertigteilschächte DN Stck Straßenoberbau 720 m², Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 60,00 EUR mit CD abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht sind während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt, Unteres Rheinufer 47, Zimmer 335, Herr Böhle, Telefon möglich. Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Stadtentwässerung und Straßenunterhalt - Peter Lubenau Technischer Werkleiter Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter

7 Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/054 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Hochbeete Alfred-Delp-Schule, herstellen, Ludwigshafen Art der Arbeiten: Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mengenaufstellung (Ca.-Massen): Betonmauer abbrechen 1 psch Sand, Boden auskoffern, entsorgen 20 m³ Betonbord liefern, einbauen 20 m Beton-U-Steine liefern, einbauen 60 m Sitzauflagen Recyclingbohlen liefern, einbauen 30 m Sand liefern, einbauen 7,5 m³, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 15,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, 7.OG., Zimmer 710 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstr. 10, Frau Bechtold, Telefon Ludwigshafen Stadt am Rhein

8 Klaus Dillinger Beigeordneter Europaweite Ausschreibung Nr. 2015/068 (Verhandlungsverfahren) nach VOF (Teil I: Teilnahmewettbewerb) Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik, hat für die Maßnahme: Deponie Hoher Weg II, Ludwigshafen-Rheingönheim folgende Leistung zu vergeben: Ingenieurleistungen bis zur Planfeststellung für die Errichtung und zum Betrieb einer Deponie zur Ablagerung nicht brennbarer mineralischer Abfälle, Deponieklasse I nach DepV Nähere Informationen zu Auftraggeber, Auftragsgegenstand, Auftragsbedingungen, Art des Verfahrens sind der Auftragsbekanntmachung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften unter: zu entnehmen. Das Vergabeverfahren wird in zwei Verfahrensschritten durchgeführt: Teil I: Teilnahmewettbewerb: Die Teilnahmeanträge (Bewerbungsformulare) können ab dem bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen per an: submission@ludwigshafen.de angefordert werden. Der Versand der Bewerbungsunterlagen durch die Submissionsstelle erfolgt elektronisch. Ende der Bewerbungsfrist: , um Uhr, im Rathaus 7. OG., Zimmer 710, Die Teilnahmeanträge müssen bis zu diesem Zeitpunkt bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen (Zimmer 710) Ludwigshafen eingegangen sein. Teilnahmeanträge, denen die geforderten Anlagen nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Teil 2: Angebotsphase: Anhand der aufgestellten Eignungskriterien, die der Auftragsbekanntmachung zu entnehmen sind, wählt der Auftraggeber diejenigen Bewerber nach 10 VOF aus, welche zu Verhandlungen aufgefordert werden sollen. Nähere Information erhalten zu gegebener Zeit ausgewählte Bewerber. Auskunft zur Ausschreibung erteilt während der laufenden Angebotsfrist Herr Blaut Telefon 0049 (0) Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik.

9 Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik Klaus Neuschwender Kaufmännischer Werkleiter Peter Lubenau Technischer Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/072 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Wegebau und Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Wegesanierung und landschaftsgärtnerische Arbeiten für die Sanierung der Wege und Fortsetzung des Beleuchtungskonzeptes im Ebertpark 8. Bauabschnitt in Ludwigshafen-Friesenheim Art des Bauwerkes: Wegebau und Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mengenaufstellung (ca.-massen): Diverse Erdarbeiten 30 m³ Asphalt abbrechen 80 t Stahlkanten, neue Einfassungen der Wege 180 m Wassergeb. Belag herstellen 270 m² Leitungsgräben herstellen 415 m Lampen einbauen inkl. Fundament 12 Stück Vorh. Wassergeb. Belag sanieren 570 m² Wegeränder mit Mutterboden anarbeiten 225 m, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 25,00 EUR inkl. CD abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710

10 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstraße 10, Zimmer 7, Herr Brosch, Telefon Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/073 Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Baumpflegerische Arbeiten, Baumpflegearbeiten im Stadtgebiet Ludwigshafen am Rhein Art des Bauwerkes: Baumpflegerische Arbeiten Mengenaufstellung (ca.-massen): Baumpflege - Baumschnitt, Totholzbeseitigung (10-20 m) ca. 160 Stck. Baumpflege - Baumschnitt, Totholzbeseitigung (>20 m) ca. 15 Stck. Baumpflege Baumschnitt, Kroneneinkürzung, (10-20 m) ca. 60 Stck. Baumpflege Baumschnitt, Kroneneinkürzung, (>20 m) ca. 15 Stck., Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 10,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden.

11 Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710 Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist beim Wirtschaftsbetrieb, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Wollstraße 151, Herr Heller, Telefon Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen am Rhein - Bereich Grünflächen und Friedhöfe - Lubenau techn. Werkleiter Neuschwender kaufm. Werkleiter