Sitzung des Hauptausschusses und des Ortsbeirates südlichen Innenstadt

Transkript

1 Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 07/2015 ausgegeben am: 28. Januar 2015 Sitzung des Hauptausschusses und des Ortsbeirates südlichen Innenstadt Die Mitglieder des Hauptausschusses und des Ortsbeirates südlichen Innenstadt treten am Montag, 2. Februar 2015, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen. 1. Innenstadtmanagement - Sachstand Hauptausschuss, Ortsbeirat Südliche Innenstadt T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt. Ludwigshafen am Rhein, Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin Sitzung des Beirates für Migration und Integration Die Mitglieder des Beirates für Migration und Integration treten am zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Donnerstag, 29. Januar 2015, 15 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal, Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

2 T a g e s o r d n u n g: Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung der Beiratsmitglieder 2. Bildung eines Wahlvorstandes 3. Wahl der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden 4. Grußwort der Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration ( ) 5. Übergabe der Sitzungsleitung an die Vorsitzende oder an dem Vorsitzenden 6. Wahl einer stellvertretenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Beirats 7. Benennung eines Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen 8. Benennung eines Mitgliedes für den Rat für Kriminalitätsverhütung im Lenkungsausschuss 9. Antrag die Grünen im Rat: Die Stadt Ludwigshafen lädt alle Ludwigshafener religiösen Vereine ein, zur Situation der Dschihadisten in Ludwigshafen eine überparteiliche gemeinsame Veranstaltung zu organisieren 10. Vorstellung OFFENE WELT Internationales Festival Ludwigshafen 11. Wahl der drei Delegierten für die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz (AGARP) Ludwigshafen am Rhein, Wolfgang van Vliet Bürgermeister Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/032 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Leistungen zu vergeben: Baumkontrollarbeiten, Erstaufnahme Baumkontrolle/Regelkontrolle Bäume im Stadtgebiet Ludwigshafen Art der Arbeiten: Baumkontrollarbeiten Mengenaufstellung (ca.-massen): a) Erstaufnahme ca Bäume (Stck.) b) Regelkontrolle ca Bäume (Stck.) zu a) Bäume sind auf ca. 74 Grundstücksflächen verteilt zu b) Bäume sind auf ca. 142 Grundstücksflächen verteilt Die Ausschreibungsunterlagen können vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 10,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per an submission@ludwigshafen.de, per Fax an oder auf dem Postweg an

3 Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz Ludwigshafen am Rhein Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstraße 10, Zimmer 106, Herr Hartmann, Telefon Stadt Ludwigshafen am Rhein Lubenau Techn. Werkleiter Neuschwender kaufm. Werkleiter Öffentliche Ausschreibung Nr. 2015/049 Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , hat folgende Arbeiten zu vergeben: Landschaftsgärtnerische Arbeiten, Umbau Kinderspielplatz auf dem Sebastian-Funk-Platz in Ludwigshafen-Nord Art der Arbeiten: Landschaftsgärtnerische Arbeiten Mengenaufstellung (ca.-massen): Diverse Erdarbeiten 145 m³ Ausstattung abräumen pauschal Boden lösen fördern 100 m³ Recycling-Tragschicht, D = 30 cm 200 t Abschlussband herstellen 115 m Tiefborde 8/40/50 liefern und einbauen 110 m Bn-Pflaster 8/10/20 liefern und einbauen 210 m² Wassergeb. Wegedecke herstellen 80 m² Fallschutz/Holzhackschnitzel 215 m²

4 Pflanzarbeiten und Pflege pauschal Die Ausschreibungsunterlagen inkl. CD knnen vom an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 30,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per an per Fax an oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz Ludwigshafen am Rhein Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird. Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden. Eröffnungstermin: , um Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712. Bieter sind am Eröffnungstermin zugelassen. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 710 abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist. Auskünfte und Planeinsicht während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Grünflächen und Friedhöfe, Abt , Bliesstraße 10, Zimmer 4, Frau Bechtold, Telefon Vergabeprüfstelle: Bei der ADD Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier. Die Prüfung durch die Vergabeprüfstelle ist nicht Voraussetzung für die Anrufung der Vergabekammer und bewirkt keine automatische Aussetzung des Vergabeverfahrens. Stadt Ludwigshafen am Rhein Klaus Dillinger Beigeordneter

5 Tabelle 4 neu ab Vergleich Aktuelle Entgelte zu geplanten Entgelte EURO Einzelkarte Erwachsene 3,80 Einzelkarte Ermäßigte (Kinder u. Jugendliche von 6-18 J., Schüler, Studenten, Auszub., Schwerbeh. ab 80 % GdB, Personen des Bundesfreiwilligendienst (BFD), Personen in Ableistung des freiwilligen sozialen/ ökologischen Jahres (FSJ) 2,10 Zuschlag Warmbadetag 0,50 Zehnerkarte Erwachsene 34,50 Zehnerkarte Ermäßigte 18,50 Jahreskarte Erwachsene e n t f ä l l t / Ersatz: 1/4 Jahreskarte 54,00 Jahreskarte Ermäßigte e n t f ä l l t / Ersatz: 1/4 Jahreskarte 27,00 Saisonkarte Erwachsene Freibad 76,00 Saisonkarte Ermäßigte Freibad 40,00 Kinderkarte(n) Freibad (alle Kinder u. Jugendliche von 6-18 J.) in Verbindung mit Saisonkarte eines Elternteiles 20,00 Abendkarte Freibad (Montag-Freitag) ab Uhr 2,10 Abendkarte Hallenbad (Montag-Freitag) ab 30 min.vor Kassenschluss 2,10 Schwimmunterricht Erwachsene (inklusive Eintritt) 79,00 Schwimmunterricht Kinder und Jugendliche (inklusive Eintritt) 51,00 Babyschwimmen mit einem Elternteil (inklusive Eintritt) 62,00 Aqua-Jogging 5x (inklusive Eintritt) 39,50 Aqua-Jogging incl. Eintritt 10x (inklusive Eintritt) 79,00 Wassergymnastik Fünferkarte 7,70 Einzelkarte Erwachsene mit Familienpass (FP) 2,90 Einzelkarte Ermäßigte mit Familienpass (FP) 1,60

6 Öffentliche Bekanntmachung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach Die Verbandsversammlung des Gewässerzweckverbandes Rehbach-Speyerbach wurde in der Sitzung am gemäß 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) i.v.m. 7 Abs. 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Prüfung der Sonderkasse des Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach (Prüfungszeitraum ) durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Rhein- Pfalz-Kreises unterrichtet. Gemäß 110 Abs. 6 GemO in Verbindung mit 7 Abs.1 KomZG wird dies hiermit bekannt gemacht; zugleich wird darauf hingewiesen, dass die Prüfungsmitteilungen an den sieben folgenden Werktagen nach dieser öffentlichen Bekanntmachung während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis, Europaplatz 5, Ludwigshafen, Zimmer 411 zur Einsichtnahme ausliegen. Ludwigshafen am Rhein, den (Clemens Körner) Verbandsvorsteher