Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 12 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Nummer 23 Inhaltsverzeichnis Einstellung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens A 39 - Jembke Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau Seite öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Detmerode Seite öffentliche Sitzung des Schulausschusses Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Ehmen/Mörse Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp Seite Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite Amtliche Bekanntmachung von Anderen Einstellung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens A 39 - Jembke Nach 9 Abs.1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i. d. F. vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2794), in Verbindung mit dem RdErl. d. ML v , wird das mit Beschluss vom angeordnete vereinfachte Flurbereinigungsverfahren A 39 - Jembke eingestellt. Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunchweig hat den nach 9 Abs. 2 FlurbG erforderlichen geordneten Zustand hergestellt. Die Aufstellung eines Abwicklungsplanes ist nicht erforderlich. Die Teilnehmergemeinschaft der Vereinfachten Flurbereinigung A 39 - Jembke wird aufgelöst und die Kasse der Teilnehmergemeinschaft geschlossen, da keine weiteren Forderungen und Verbindlichkeiten bestehen. Begründung: Aufgrund der am erfolgten Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Bauabschnitt 7 der A 39 sowie dem Antrag der Enteignungsbehörde (Referat 63 beim MI) vom auf Einleitung eines Unternehmensverfahrens nach 87 ff. FlurbG sind nachträglich Umstände eingetreten, die eine Einstellung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens auf Grundlage des 9 Abs.1 FlurbG erforderlich machen. Eine Fortführung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens ist nicht möglich. Angesichts der nachträglich eingetretenen Umstände ist das Verfahren nach 86 FlurbG durch ein Unternehmensverfahren nach 87 ff. FlurbG entsprechend 88 Abs.10 FlurbG zu ersetzen. Daher wird nach Einstellung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens eine Unternehmensflurbereinigung nach 87 ff. FlurbG eingeleitet.

2 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite 246 Auslegung: Diese Anordnung mit Begründung liegt ab dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung für 2 Wochen zur Einsichtnahme in der Samtgemeinde Boldecker Land, Eichenweg 1, Weyhausen, im Hauptamt (Zimmer 203) zu den jeweiligen Öffnungszeiten aus. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Einstellung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren A 39 - Jembke kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, Wilhelmstraße 3, Braunschweig, erhoben werden. Ohlhoff Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Mittwoch, dem 24. Juni 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste statt 1. Verpflichtung von Herrn Thomas Siber Tischer als neues beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste 2. Einwohnerfragestunde 3. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Bürgerdienste 4. Neustrukturierung der Beschäftigungsförderung und Jugendberufshilfe im Konzern Stadt 5. Ernennung des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Velstove 6. Neubau der Feuer- und Rettungswache Wolfsburg 7. Schriftliche Kenntnisgaben 7.1. Anträge Nr. 0021/2014 der SPD Fraktion und Nr. 0023/2014 der Ratsfraktion Piratenpartei, Sammeln von Pfandflaschen im öffentlichen Raum/Pfandringe für Pfandflaschen 7.2. Schulabsentismus Statistik Schulverweigerer Schuljahr 2013/ Mündliche Kenntnisgaben 9. Anfragen und Anregungen 10. Anträge der Fraktionen Fraktionsantrag 30/ Bürgerversammlung zur Hinrich-Kopf-Straße

3 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite 247 Im Anschluss an die Sitzung findet eine Umfahrt zu den Feuerwehrhäusern Hattorf, Barnstorf, Almke mit abschließendem Imbiss in Almke statt. Am Mittwoch, dem 24. Juni 2015, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 38. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt 1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 37. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses 3. Neue Schule Wolfsburg, Sek I-Außenanlagen, Vorplatz Heinrich-Heine-Straße (2.BA) 4. Modernisierungsprogramm Schulen Interimslösung für die Bauzeit des Neubaus an der Carl-Hahn-Schule Bisherige Beschlüsse: V 1270/2014 Carl-Hahn-Schule, Neubau und Modernisierung des Gebäudeteils A 5. Modernisierungsprogramm Schulen Sanierung und Modernisierung am Ratsgymnasium Durchführung eines Planungswettbewerbs - Planungsbeschluss - 6. Modernisierungsprogramm Schulen Ratsgymnasium Errichtung einer Photovoltaikanlage (PV-Anlage) auf dem Dach des Neubaus Bisheriger Beschluss: V 1159/2014 Ratsgymnasium, Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen 7. Modernisierungsprogramm Schulen Schadstoffbelastung; Bodenabtrag Peter-Pan-Schule Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. 117 NKomVG 8. Zuschuss an die Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften zur Einrichtung des Projektes Entwicklung und Erprobung von Weiterbildungen in den Bereichen Gesundheit, Erziehung und Soziales (EEGES) an der Fakultät Gesundheitswesen am Standort Wolfsburg 9. Zusammenführung der Leonardo da Vinci Grundschule mit der Leonardo da Vinci Gesamtschule 10. Schulentwicklungsplanung Änderung der Organisationsform der Leonard da Vinci Gesamtschule von drei offenenen Ganztagsschulzügen in ebenfalls drei teilgebundenen Ganztagsschulzügen zum 1. August Schulentwicklungsplanung: Eichendorffschule Oberschule - Ausnahme nach 157 Abs. 1 Satz 2 NSchG 12. Schulentwicklungsplanung - Namensgebung Altstadtschule/Moorkämpeschule

4 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite Schulentwicklungsplanung - Einrichtung des Ganztagsangebots an beiden Standorten der fusionierenden Grundschule Altstadtschule und Grundschule Moorkämpe 14. Ganztagsschulkonzept Hellwinkelschule 15. Schulsozialarbeit 16. Erfahrungsbericht zum Schülerinnen- und Schülerhaushalt - Mündlicher Bericht Schülerinnen und Schüler Haushalt (SuS-HH) 18. Bildungsbericht 2014 Vorstellung der Ergebnisse - Mündlicher Bericht Anträge 20. Kenntnisgaben Schulabsentismus Statistik Schulverweigerer Schuljahr 2013/ Schulbegleitung aus einer Hand an Wolfsburger Schulen Mündliche Kenntnisgaben 21. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 23. Juni 2015, findet um 18:30 Uhr in der Sprechstelle Sandkamp, Stellfelder Straße 9, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Kästorf/Sandkamp am Protokoll über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte Brackstedt/Velstove/Warmenau und Kästorf/Sandkamp (23.) am Kenntnisgaben 3.1. Protokoll über die gemeinsame Sitzung der Ortsräte Brackstedt/Velstove/Warmenau und Kästorf/Sandkamp (22.) am Widmung eines Teiles des Gehweges der Straße Eulenweg in Sandkamp Vorlage 1514/ Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 4. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm

5 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite Belegungsplan der städtischen Sportanlagen im Ortsratsbereich; Sommerplan April-September Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 24. Juni 2015, findet um 19:00 Uhr im Ortsteil Warmenau, Dorfgemeinschaftshaus, Am Haselborn 2, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls 2.1. über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau gemeinsam mit dem Ortsrat Kästorf/Sandkamp am über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil ) des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau am über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Brackstedt/Velstove/Warmenau am Kenntnisgaben 4. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 5. Ernennung des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Velstove 6. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2016 mit Investitionsprogramm 7. Anträge des Ortsrates 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 25. Juni 2015, findet um 18:00 Uhr in der Bürgerbegegnungsstätte, Detmeroder Markt 8, Wolfsburg, die 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Detmerode statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Detmerode 3. Kenntnisgaben

6 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite Öffentliche Bücherschränke in Detmerode 3.2. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 3.3. Verlegung einer öffentlichen Wegeverbindung an der Berufsbildenden Schule Anne-Marie Tausch 4. Detmeroder Teich - Erläuterung des Bürgermitwirkungsverfahrens - 5. Krippenanbau an der AWO Kindertagesstätte Detmerode Bisherige Beschlüsse: V 0083/2011, Modernisierungsprogramm Wolfsburger Kindertagesstätten - Planungsbeschluss - 6. "Detmerode mit Weitblick. Energetisches Quartierskonzept"; Sachstand und Vorbereitung der Umsetzungsphase durch die Installation eines Sanierungsmanagements Bisherige Kenntnisgaben: Schriftliche Kenntnisgabe K 0629/2014 Erstellung eines Integrierten Energetischen Quartierskonzepts Wolfsburg-Detmerode im Rahmen des KfW-Förderprogramms "Energetische Stadtsanierung" 7. Belegungspläne städtischer Sportstätten - Sommerbelegungsplan bis Haushaltsplanverfahren Anträge des Ortsrates 10. Beantwortung von Anfragen 11. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 25. Juni 2015, findet um 18:30 Uhr im Ortsteil Mörse, Chris inn, Im Dorfe 3, Wolfsburg, die 25. öffentliche Sitzung des Ortsrates Ehmen/Mörse statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Ehmen/Mörse 3. Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplanverfahren 2016 hier: Beratung in den Ortsräten 3.2. Schulentwicklungsplanung - Namensgebung für die Grundschule Ehmen-Mörse

7 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite Bebauungsplan der Stadt Wolfsburg für das Gebiet "An der Gärtnerei" im Ortsteil Ehmen - Städtebauliches Konzept - 4. Sachstand Generalplanerverfahren - Bericht der Verwaltung - 5. Verkehrsberuhigung im Baugebiet Kerksiek - Bericht der Verwaltung - 6. Investitionszuschuss für die Seniorenbegegnungsstätte in Ehmen, Kerksiek; Antrag des Diakonischen Werkes Wolfsburg e. V. vom Haushaltsplanverfahren Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Kinder- und Familienzentrum Vorsfelde, Landschaftsgärtnerische Arbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 29,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:30 Uhr Denkmalgerechte Sanierung Schulzentrum Fallersleben, Fassaden - Holz-Alu Fenster (Vergabe-Nr ) Gebühr 46,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Neubau Kinderklinik, Somatik, Abbruch- und Rohbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 50,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:30 Uhr Denkmalgerechte Sanierung Schulzentrum Fallersleben, Wachdienst (Vergabe-Nr ) Gebühr 13,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn-Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Umbau und Erweiterung BBS III, Trockenbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Die Ausschreibungsunterlagen sind unter herunterzuladen, Submission am um 10:30 Uhr Klinikum Wolfsburg, Neubau Kinderklinik, Lieferung von Beatmungsgeräten (Vergabe-Nr ) Die Ausschreibungsunterlagen sind unter herunterzuladen, Submission am um 10:30 Uhr

8 Jahrgang 12 Amtsblatt Nr. 23 Wolfsburg, 19. Juni 2015 Seite 252 Deckensanierung Rampe Heßlinger Straße, Straßenbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Die Unterlagen sind ausschließlich unter herunterzuladen, Submission am um 14:00 Uhr Weitere Informationen finden Sie unter