Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 13 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Nummer 7 Inhaltsverzeichnis Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Vorsfelde Seite öffentliche Sitzung des Ausschusses für Energie und Umwelt Seite Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Detmerode Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt Seite Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen Seite 79 Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig - A 39-Jembke - Ladung Teilnehmerversammlung 41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses 29. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite Seite 76 Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Öffentliche Zustellung Seite Seite 80 Seite 81 Seite 82 Bekanntmachungen der Stadt Wolfsburg Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Vorsfelde Herr Dirk Buch hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz seinen Sitz im Ortsrat Vorsfelde mit Wirkung zum verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Jens Fänger, Amtsstraße 39, Wolfsburg, über. Herr Fänger hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Vorsfelde angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, Der Stadtwahlleiter

2 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite 74 Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Detmerode Herr Dr. Hanno Wiese hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz seinen Sitz im Ortsrat Detmerode mit Wirkung zum verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Peter Klopp, Theodor-Heuss-Straße 16, Wolfsburg, über. Herr Klopp hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Detmerode angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, Der Stadtwahlleiter Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West Frau Marion Unterhuber hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz ihren Sitz im Ortsrat Mitte-West mit Wirkung zum verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Herrn Hans-Rüdiger Bromann-Manthey, Danziger Straße 2, 38440Wolfsburg, über. Herr Bromann-Manthey hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Mitte-West angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, Der Stadtwahlleiter Bekanntmachung Anderer Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Bohlweg 38, Braunschweig A 39-Jembke, Landkreis Gifhorn 300 Az.: GF Braunschweig, Öffentliche Bekanntmachung - Ladung - Zur Teilnehmerversammlung am Dienstag, , um 17:00 Uhr, im Heidekrug Barwedel, Hauptstraße 20, Barwedel, werden alle Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Verfahrensgebiet gehörenden Grundstücke, die Teilnehmer nach 10 Nr. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2794) sind, geladen.

3 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite Abstimmung über eine Wahlsatzung nach 18 Abs. 3 FlurbG 2. Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft A 39-Jembke und der stellvertretenden Vorstandsmitglieder nach 21 FlurbG 3. Verschiedenes Teilnehmer sind sämtliche Eigentümer und Erbbauberechtigten derjenigen Grundstücke, die im Anhang zum Flurbereinigungsbeschluss vom (Verzeichnis der Verfahrensflurstücke) aufgeführt sind. Bestehen bei einem zum Wahltermin erscheinenden Teilnehmer Zweifel an seiner Wahlberechtigung, so muss dieser auf Verlangen eine Befugnis nachweisen (z. B. durch Vorlage eines Grundbuchauszuges in Verbindung mit dem Personalausweis). Die Mitglieder des Vorstandes werden unter Leitung der Flurbereinigungsbehörde - Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig - nach den Vorschriften des Flurbereinigungsgesetzes von den im Wahltermin anwesenden Teilnehmern und Bevollmächtigten mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt ( 21 Abs. 3 FlurbG). Die Wählbarkeit ist nicht auf den Kreis der Teilnehmer beschränkt, d. h. es können auch Personen gewählt werden, die nicht Teilnehmer am Flurbereinigungsverfahren sind. Jeder anwesende abstimmungsberechtigte Teilnehmer oder Bevollmächtigte (auch wenn er mehrere Teilnehmer vertritt) hat nur eine Stimme, gleichgültig, ob sein Stimmrecht auf seiner Eigenschaft als Teilnehmer oder auf seiner Eigenschaft als Bevollmächtigter beruht. Gemeinschaftliche Eigentümer gelten als ein Teilnehmer. Soweit sich Teilnehmer durch Bevollmächtigte vertreten lassen, ist eine schriftliche Vollmacht vorzulegen, bei der die Unterschrift des Vollmachtgebers öffentlich oder amtlich beglaubigt sein muss. Ein Nachreichen der Vollmacht ist nicht zulässig. Vollmachtsformulare können vom Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig angefordert werden (Adresse siehe oben). Versäumt ein Teilnehmer den Termin oder macht er nicht von seinem Stimmrecht Gebrauch, können nachträgliche Einwendungen gegen gefasste Beschlüsse nicht mehr vorgebracht werden. Capelle Dienstgebäude Wilhelmstraße Braunschweig Öffnungszeiten Mo.-Fr. 8:30-12:00 Uhr und nach Vereinbarung Telefon Telefax Poststelle@Arl-BS.Niedersachsen.de Bankverbindung

4 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite 76 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 23. Februar 2016, findet um 17:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt 1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 40. Sitzung (öffentlicher Teil) des Jugendhilfeausschusses 3. Bericht zum Teilbudget in der Jugendförderung; mündlicher Bericht 4. Haushalt, 2. Lesung 5. Neufestsetzung der Elternbeitragstabellen für die Betreuung in einer Kindertagesstätte und in der Kindertagespflege ab dem Schaffung einer Kindertagesstätte mit 4 Gruppen im Gemeindehaus der bisherigen St.-Elisabeth-Gemeinde Investitionszuschuss an den Gesamtverband der katholischen Kirchengemeinden Wolfsburg 7. Anbau und Bestandssanierung der Kindertagesstätte des DRK Sandkamp, Objektbeschluss; Zustimmung zur Bereitstellung einer außer-/überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG 8. Neubau des Paulus-Kinder- und Familienzentrums mit sieben Kindertagesstätten- Gruppen Investitionszuschuss an den Evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Wolfsburg-Wittingen 9. Bericht aus den Unterausschüssen und Fachgremien 10. Anträge 11. Kenntnisgaben 11.1 Entscheidungen in den Widerspruchsverfahren nach dem Unterhaltsvorschussgesetz im Jahr Fachplan für Kindertagesbetreuung 2015 und folgende Jahre 11.3 Sachstand Renovierung Forsthaus Fallersleben 11.4 Mündliche Kenntnisgaben - Unbegleitete minderjährige Ausländer; mündliche Kenntnisgabe 12. Anfragen und Anregungen 13. Beantwortung von Anfragen 14. Fragen an den Ausschuss

5 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite 77 Am Mittwoch, dem 24. Februar 2016, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 29. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses 3. Kenntnisgaben 4. Täterberatungsstellen Häusliche Gewalt Erfahrungsbericht des Jugendhilfe Wolfenbüttel e. V., Projektträger des Nds. Landesprojektes 5. Flüchtlinge in Wolfsburg - aktuelle Situation; mündlicher Bericht der Verwaltung 6. Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage V 1919/ Unterbringung von Asylbewerbern; temporärer Standort Ehmen-Süd; Objektbeschluss Vorlage V 1920/ Teilhaushalt 03 - Soziales und Gesundheit - für den Haushaltsplan 2016 und mittelfristige Finanzplanung mit Investitionsprogramm; 2. Lesung Vorlage V 1850/ Tätigkeitsbericht des Senioren- und Pflegestützpunktes 2015 Schriftlicher Bericht B 0347/ Veröffentlichung des Deutschen Instituts für Urbanistik "Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen" Schriftliche Kenntnisgabe K 1001/ Anträge der Fraktionen 12. Anfragen und Anregungen 13. Beantwortung von Anfragen Am Donnerstag, dem 25. Februar 2016, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Energie und Umwelt statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung zur Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit der Sitzung 3. Feststellung der Tagesordnung

6 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen 28. Sitzung des Ausschusses für Energie und Umwelt 5. Haushaltsplan 2016 und Finanzplanung mit Investitionsprogramm; Zielbeiträge und Kennzahlen 2016 Produktgruppe 01-5 Umweltamt des Teilhaushaltes 01 Bürgerdienste Produktgruppe Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung AöR 6. Gründung der Energiegenossenschaft Region Wolfsburg eg 7. Berichte der Verwaltung 8. Anträge 9. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 23. Februar 2016, findet um 17:30 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Großer Saal, Hansaplatz 17, Wolfsburg, die 34. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Nordstadt vom Beantwortung von Anfragen 4. Kenntnisgaben 4.1. Widmung von Straßen und Wegen im Baugebiet Tiergartenbreite Süd-Ost 4.2. Rückwirkende Widmung von Straßen und Wegen im Stadtteil "Tiergartenbreite Nord-Ost" 5. Haushaltsplan 2016 und mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2019 mit Investitionsprogramm 6. Unterbringung von Asylbewerbern sowie Schaffung dauerhafter Standorte für einfachen gebundenen Wohnungsbau (rechtliche Prüfung erforderlich) 7. Grillen im Stadtgebiet Wolfsburg Testphase im Bereich des Allerparks 8. Sportstättenmodernisierungsprogramm; Neubau Gästefanblock Sportanlage Schulzentrum Kreuzheide Lupo Stadion - Planungs- und Objektbeschluss - 9. Schulentwicklungsplanung - Namensgebung für die Leonardo da Vinci Gesamtschule Wolfsburg und Weiterführung des Ganztagsangebotes an beiden Standorten der zusammengelegten Leonardo da Vinci Gesamtschule

7 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Objektbeschluss Bericht der Ortsbürgermeisterin über die Mittelverwendung Entlastung der Ortsbürgermeisterin 12. Vorläufige Verteilung der Haushaltsmittel 2016 über die der Ortsrat verfügt 13. Anträge des Ortsrates 14. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 23. Februar 2016, findet um 19:00 Uhr im Bildungs- und Freizeitzentrum Westhagen, Jenaer Straße 39 A, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen statt 1. Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Westhagen vom Kenntnisgaben 3. Haushaltsplan 2016 und mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2019 mit Investitionsprogramm - Zweite Lesung - 4. Schaffung einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen im Gemeindehaus der bisherigen St.-Elisabeth-Gemeinde; - Objektbeschluss - Am Donnerstag, dem 25. Februar 2016, findet um 19:00 Uhr im Hotel Restaurant "Hoffmannhaus", Westerstraße 4, Wolfsburg, die 36. öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 35. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld vom Kenntnisgaben 4. Willkommensschilder Fallersleben - Vorstellung durch die WMG (Wolfsburger Marketing Gesellschaft) - 5. Haushaltsplan 2016 und mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2019 mit Investitionsprogramm - Zweite Lesung -

8 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite Straßenbenennung - Nordumgehung Fallersleben im Ortsteil Sülfeld - - Umgehungsstraße Sülfeld in den Ortsteilen Sülfeld und Ehmen - 7. Anträge des Ortsrates 7.1. Einbahnstraßenregelung für die Straße "Damm" Rgt. Dorfstraße bis Gartenweg Antrag der PUG Fraktion Fallersleben/Sülfeld eingebracht in der 35. Sitzung vom Erreichbarkeit des Fitness-Studios V8 in Fallersleben/Kahlandwiesen Antrag der PUG Fraktion Fallersleben/Sülfeld eingebracht in der 35. Sitzung vom Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Donnerstag, dem 25. Februar 2016, findet um 18:30 Uhr in der Gaststätte "Wilhein", Hauptstraße 32, Wolfsburg, die 27. öffentliche Sitzung des Ortsrates Neuhaus/Reislingen statt 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 26. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Neuhaus/Reislingen am Kenntnisgaben 4. Bebauungsplan "Wiesengarten" mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil Reislingen - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: V 0416/2012 Bebauungsplan "Wiesengarten" im Ortsteil Reislingen - Aufstellungsbeschluss - V 1069/2014 Bebauungsplan der Stadt Wolfsburg für das Gebiet "Wiesengarten" im Ortsteil Reislingen - Städtebauliches Konzept - 5. Grillen im Stadtgebiet Wolfsburg; Testphase im Bereich des Allerparks Vorlage V 1883/2016

9 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite 81 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Neubau Gemeinschaftsunterkunft Mitte-West ( ) Eröffnung am 3. März 2016 um 10:00 Uhr. Neubau Gemeinschaftsunterkunft Landfahrerplatz ( ) Eröffnung am 3. März 2016 um 10:30 Uhr. Sanierungsträger im Sanierungsgebiet Handwerkerviertel ( ) Eröffnung am 16. März 2016 um 10:00 Uhr. Sanierungsträger im Sanierungsgebiet Höfe ( ) Eröffnung am 16. März 2016 um 11:00 Uhr. Klinikum der Stadt Wolfsburg, Neubau Kinderklinik - Bauteil Psychosomatik, Metallbau- und Verglasungsarbeiten, Sonnenschutz ( ) Eröffnung am 9. März 2016 um 11:30 Uhr. Klinikum der Stadt Wolfsburg, Neubau Kinderklinik Psychosomatik, Trockenbauarbeiten ( ) Eröffnung am 10. März 2016 um 11:00 Uhr. Saisonbetrieb des VW-Bads und Freibads Fallersleben ( ) Eröffnung am 1. März 2016 um 11:00 Uhr. GG Warmenau Ost, 2. BA - Straßenbauarbeiten und Rückbau von Versorgungsleitungen ( ). Eröffnung am 15. März 2016 um 11:00 Uhr. Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Fallersleben - Bodenbelagsarbeiten 2. BA ( ). Eröffnung am 22. März 2016 um 10:00 Uhr.

10 Jahrgang 13 Amtsblatt Nr. 7 Wolfsburg, 19. Februar 2016 Seite 82 Öffentliche Zustellung Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Wolfsburg Öffentliche Zustellung Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBL.I S.2354). Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Viorel Balascan Münzstraße 6, 01/13 WOB-HD Hannover Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Bruns