Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF wulmstorf.de )

Transkript

1 Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF (auch unter: wulmstorf.de ) Ausgabe: 10/2015 Datum: Informationen für die Einwohnerinnen und Einwohner Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung ohne Termin: Montag bis Mittwoch, Freitag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr Donnerstag: 08:00 Uhr bis 12:15 Uhr, 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr oder nach Vereinbarung Informationszentrale durchgehend (Anträge, Auskünfte): Montag bis Mittwoch: 07:45 Uhr bis 16:00 Uhr Donnerstag: 07:45 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag: 07:45 Uhr bis 12:15 Uhr Öffnungszeit der Außenstelle Elstorf, Feuerwehrhaus, Lindenstraße 2 a: Jeden Montag: 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr In dieser Ausgabe: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf am Bekanntmachung zum Aufstellungsbeschluss: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 Bahnhof Erweiterung des EDEKA-Marktes Wulmstorfer Wiesen 4-5 Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit 6 Heiraten am Wochenende - Termine Erreichbarkeit der Gemeinde Neu Wulmstorf außerhalb der Öffnungs- zeiten in Notfällen 8

2 Ausgabe: 10/2015 Seite 2 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf findet am statt. Donnerstag, , um 19:30 Uhr, im Ratssaal, Rathaus, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf Nachtragstagesordnung: 1 Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten) 3 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom Mitteilungen 5 Besetzung des Verwaltungsausschusses a) Benennung eines weiteren Mitgliedes nach 75 Abs. 1 i. V. m. 74 Abs. 1 Nr. 3 NKomVG b) Benennung des stellvertretenden Mitgliedes zu a) c) Feststellungsbeschluss 5.1 Ergänzungsvorlage: Besetzung des Verwaltungsausschusses a) Benennung der Vertreter/innen des stimmberechtigten Mitgliedes der Gruppe UWG/CLU 6 Besetzung des Schulausschusses a) Benennung der dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder durch die Ratsfraktionen/-gruppen b) Benennung der Lehrer-, Eltern- und Schülervertreter c) Feststellungsbeschluss 6.1 Ergänzungsvorlage: Besetzung des Schulausschusses a) Abberufung und Ersatz eines Ausschussmitgliedes b) Feststellungsbeschluss

3 Ausgabe: 10/2015 Seite 3 7 Zuteilung der Ausschussvorsitzenden a) Festlegung der Reihenfolge des Benennungsverfahrens b) Benennung der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden c) Feststellungsbeschluss 7.1 Ergänzungsvorlage: Zuteilung der Ausschussvorsitzenden a) Festlegung der Reihenfolge des Benennungsverfahrens b) Benennung der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden c) Feststellungsbeschluss 8 Satzung zur Verringerung der für die nächste allgemeine Wahlperiode (2016 bis 2021) zu wählenden Ratsmitglieder 9 Partnerschaft mit der Stadt Nyergesújfalu; Bewertung der Partnerschaft inhaltliche Schwerpunkte für die Weiterführung der Partnerschaft 10 Plakatierung in Neu Wulmstorf 11 KMU-Förderung des Landkreises Harburg in Zusammenarbeit mit seinen Städten und Gemeinden 12 Bebauungsplan Nr. 19 d "LeA"; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, b) Satzungsbeschluss, c) Durchführungsvertrag. 13 Bebauungsplan Nr. 47 "Mienenbüttel", 2. Änderung; Ermächtigung zum Abschluss eines Erschließungsvertrages 14 Antrag auf Straßenbenennung "Tarutinoer Straße" 15 Zukünftiges P+R Konzept für den Bahnhof Neu Wulmstorf; Vorstellung des Verkehrsgutachtens und des Planungsentwurfes 16 Widmung einer Wegefläche in Ardestorf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mienenbüttel" mit örtlichen Bauvorschriften; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen b) Satzungsbeschluss 17.1 Ergänzungsvorlage: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mienenbüttel" mit örtlichen Bauvorschriften; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen b) Satzungsbeschluss 18 Anfragen 19 Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)

4 Ausgabe: 10/2015 Seite 4

5 Ausgabe: 10/2015 Seite 5

6 Ausgabe: 10/2015 Seite 6 GEMEINDE NEU WULMSTORF - Der Bürgermeister - Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Tel.: 040 / Fax: 040 / Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß 33 Abs. 1 Nr. 1 b des Nds. Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) in der Zeit vom 1. April bis zum 15. Juli (Brut- und Setzzeit) Hunde in der freien Landschaft nur an der Leine geführt werden dürfen. Dies gilt nicht für Hunde, die zur rechtmäßigen Jagdausübung, als Rettungshunde oder von der Polizei, dem Bundesgrenzschutz oder dem Zoll als Diensthunde eingesetzt werden. Das Ordnungsamt appelliert dringend an alle Hundehalter/innen, Ihre Hunde in dieser Zeit an der Leine zu führen. Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden verstärkt die Einhaltung der Leinenpflicht kontrollieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte unter Fachdienst Ordnung. 040/ an den

7 Ausgabe: 10/2015 Seite 7 Heiraten am Wochenende Termine 2015 Auch 2015 bietet das Standesamt wieder Trautermine am Wochenende an. Heiraten kann man im Standesamt grundsätzlich von Montag bis Freitag zwischen Uhr und 12:00 Uhr und zusätzlich am Donnerstagnachmittag von 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr. Im Übrigen werden an bestimmten Tagen im Jahr am Freitagnachmittag zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr und am Samstag zwischen 11:00 Uhr und 15:00 Uhr Termine angeboten. Im Jahr 2015 stehen folgende Termine zur Verfügung: Freitag: , , , , , , Samstag: , , , , Hinweis: Für Eheschließungen am Freitagnachmittag und am Samstag ist eine Zusatzgebühr in Höhe von 80,00 zu entrichten. Zur Terminabsprache wenden Sie sich vorab persönlich oder telefonisch an das Standesamt. Das Standesamt steht zu den allgemeinen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung, aber auch nach vorheriger Absprache zu anderen Zeiten gern für Auskünfte und Beratungen zur Verfügung!

8 Ausgabe: 10/2015 Seite 8 Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Telefon: (0 40) Fax: (0 40) gemeinde@rh-neu-wulmstorf.de Rathaus der Gemeinde Neu Wulmstorf PORTAL: NEU-WULMSTORF WULMSTORF.DE ERREICHBARKEIT DER GEMEINDE NEU WULMSTORF AUßERHALB DER ÖFFNUNGSZEITEN IM NOTFALL Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat für Notfälle eine Rufbereitschaft eingerichtet, die über die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe alarmiert wird. Die Rufbereitschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf ist in erster Linie für Einsätze der gemeindlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes vorgesehen. In Notfällen rufen Sie deshalb die Einsatzleitzentrale in Winsen/ Luhe unter an / Ihre Gemeindeverwaltung Störungen an den Abwasseranlagen - mit Ausnahme der Kleinkläranlagen - können Sie rund um die Uhr bei der zentralen Störungsannahme der Hamburger Stadtentwässerung melden. Die Rufbereitschaft (Notdienst) / Zentrale Störungsannahme der Hamburger Stadtentwässerung erreichen Sie unter der Telefonnummer: 0 40 / Ä R Z T L I C H E R B E R E I T S C H A F T S D I E N S T N O T D I E N S T N U M M E R Tel