Wie schreibe ich ein Rathaus Journal für Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung:, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Druckerei Jahrgang 15 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Nummer 49 Inhaltsverzeichnis Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft (AöR) Entsorgungstermine der WEB für Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben in der Seite Seite Sitzung des Rates der Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Öffentliche Zustellung Seite Seite 448 Seite 448 Amtliche Bekanntmachungen der Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft (AöR) Die Haushaltssatzung 2019 der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft (AöR) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Haushaltssatzung der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund des 110 ff. i. V. m. 147 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Verwaltungsrat der Wolfsburger Struktur- und Beteiligungsgesellschaft in seiner Sitzung am folgende Haushaltssatzung beschlossen:

2 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 49 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Seite 444 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird 1 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 auf Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.2 auf Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.3 auf Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 auf Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 auf Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 auf Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Euro Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) werden auf 2 festgesetzt Euro 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2019 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt Euro Wolfsburg, den Der Vorstand der WSB Kai-Uwe Hirschheide

3 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 49 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Seite 445 Entsorgungstermine der WEB für Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben in der Stadt Wolfsburg Die Wolfsburger Entwässerungsbetriebe (WEB) sind im Gebiet der Stadt Königslutter am Elm für die gesamte Abwasserbeseitigung zuständig. Dies beinhaltet auch die Entsorgung des Klärschlamms aus Kleinkläranlagen und des Abwassers aus abflusslosen Sammel-gruben. Folgende Entsorgungstermine für die Bedarfsabfuhr sind in 2019 jeweils Mittwoch vorgesehen: 2. Januar, 6. Februar, 6. März, 3. April, 8. Mai, 5. Juni, 3. Juli, 7. August, 4. September, 2. Oktober, 6. November, 4. Dezember Die Entsorgung ist bei den Wolfsburger Entwässerungsbetrieben mindestens fünf Arbeitstage vorher bei der Abteilung Kanalnetz und Gewässer unter der Telefonnummer zu beantragen. Die Entsorgung erfolgt unter Beachtung der gültigen Satzung für dezentrale Anlagen in der Stadt Wolfsburg. Ratssitzung Bekanntmachung der 17. Sitzung des Rates der am Mittwoch, dem um 16:00 Uhr im Rathaus A, Ratssitzungssaal, Porschestraße 49, Wolfsburg. Tagesordnung: Öffentlicher Teil Eröffnung der öffentlichen Sitzung 1 Einwohnerfragestunde 2 Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung vom Ratsanfragen 3.1 Ratsanfrage für die Ratssitzung am 19. Dezember 2018 zum Thema Teilhabechancengesetz 4 Wiederaufnahme von Fusionsverhandlungen mit dem Landkreis Helmstedt Bezug: Antrag A 2018/0226 der Fraktionen SPD und FDP 5 Vorläufiger Verzicht auf eine erforderliche Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 6 Verlängerung der Amtszeit von Oberbürgermeister Klaus Mohrs 7 Beschluss zur Bestimmung des Wahltages zur Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters, des Tages einer möglichen Stichwahl und der Wahlleitung 8 Haushaltsplan 2019 und mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2022 mit Investitionsprogramm 9 Beschluss über den Jahresabschluss 2017 sowie die Entlastung des Oberbürgermeisters 10 Fortsetzung des Online-Streamings des Rates

4 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 49 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Seite Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß 117 NKomVG für einen Investitionskostenzuschuss Betriebstankstelle Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (WAS AöR) 12 CongressPark Wolfsburg GmbH Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß 117 NKomVG Eigenkapital 13 Richtlinien der Boden- und Wohnungsbaupolitik Handlungsprogramm Wohnen - 14 Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke 15 Fortsetzung des Familienförderprogramms und des Programms für altersgerechte Umgestaltung selbstgenutzter Wohnungen Änderung des Bebauungsplanes "Heidgarten" im Stadtteil Vorsfelde - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 17 Bebauungsplan "Schloßstraße/Loewenfeldweg im Stadtteil Alt Wolfsburg der - Aufstellungsbeschluss - 18 Radschnellweg Braunschweig-Lehre-Wolfsburg; Abschluss einer Planungsvereinbarung 19 Stellfelder Straße; Teilgrunderneuerung Abschnitt "Im Hagen" bis "Oststraße" mit Neubau eines Fuß-Radweges bis zur Oststraße - Kostenfortschreibung - 20 Sanierungsmaßnahmen in der Tiefgarage Rathaus hier: Maßnahmenergänzung - Kostenfortschreibung 21 Ablöse von Kompensationsmaßnahmen für den Bebauungsplan "Erlebniswelt Allerpark" - Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG - 22 Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB) - 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der WEB im Gebiet der (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung ) - 23 Informationsfreiheitssatzung Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Rettungsdienstbereich der Stadt Wolfsburg 25 Verordnung über die öffentliche Sicherheit der ; Redaktionelle Änderungen 26 Erneuerung der Freianlagen an der Peter-Pan-Schule; Umsetzung der Teilfläche 1 "Schulgarten" an der Peter-Pan-Schule und Weiterplanung der übrigen Teilflächen - Planungs- und Objektbeschluss - 27 Endausbau der vorhandenen provisorischen Feuerwehrzufahrt und Bewegungsflächen auf dem südlichen Schulgelände der Neuen Schule Wolfsburg Planungs- und Objektbeschluss 28 Brandschutz- und Gebäudesanierung der Wohltberg-Grundschule - Planungsbeschluss -

5 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 49 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Seite Theodor-Heuss-Gymnasium: Neubau G 9 mit Außenanlagen sowie Einrichtung und Ausstattung - Planungsbeschluss - 30 Neubau WC-Häuschen Waldschule Eichelkamp 31 Verlängerung der Vereinbarung zur Übertragung des Forderungseinzuges von kommunalen Haushaltsmitteln im Jobcenter Wolfsburg 32 Aufbau einer Gesundheitsregion in der im Rahmen eines zweijährigen Förderprojektes 33 Kindertagesstätte Paulus, Erhöhung des Investitionszuschusses - Mehrkostenvorlage - 34 Kindertagesstätte Wendschott, Erweiterungsbau - Objektvorlage - 35 Schaffung einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen im Gemeindehaus der bisherigen St.-Elisabeth-Gemeinde; neu: St. Franziskus - Mehrkostenvorlage - 36 Einrichtung und Ausstattung für den Neubau der Kita Campus Hellwinkel - Objektbeschluss - 37 Neubau der Kindertagesstätte Paulus, I-Zuschuss Zustimmung zur Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG 38 Änderung der Entgeltordnung für das Schwefelbad Fallersleben 39 Anpassung der Wertgrenzen für die Ratszuständigkeit 40 Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 41 Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss 42 Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Sportausschuss 43 Vertretung der im Aufsichtsrat der Planetarium Wolfsburg ggmbh 44 Wechsel der Vertretung der im Ausschuss für Soziales des Deutschen Städtetages 45 Annahme von Spenden- und Sponsoringleistungen aus dem Jahr 2018 Schließung der öffentlichen Sitzung

6 Jahrgang 15 Amtsblatt Nr. 49 Wolfsburg, 14. Dezember 2018 Seite 448 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Zentrale Vergabestelle Rathaus A, Zimmer A A 905 Porschestraße Wolfsburg Telefon: Telefax: Alle aktuellen Ausschreibungen der finden Sie unter Die elektronischen Vergabeunterlagen können unter "DTVP" unter Beachtung der dort genannten Nutzungsbedingungen heruntergeladen werden. Öffentliche Zustellung Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße 49 Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom (BGBl. I S. 2354). Die Zustellung eines Bescheides an die angegebene Person konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist oder die Person im Ausland wohnt. Hiermit wird die Person benachrichtigt, dass die, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Ordnungsamt, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat. Mit der öffentlichen Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen Kakhniashvili, Temur Bema / Starachnowice Polen Der Bescheid kann von der genannten Person oder einer bevollmächtigten Person bei der, Geschäftsbereich Bürgerdienste (Rathaus B, Raum B 042 bis B 045), während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 16:30 Uhr 08:30 17:30 Uhr 08:30 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen oder abgeholt werden. Die Veröffentlichung im Amtsblatt für die erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Franke