Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 11 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Nummer 17 Inhaltsverzeichnis Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld Seite Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Grundstück Billen 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) 16. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling Seite 150 Seite Seite 152 Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde 22. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt 17. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Seite 155 Seite 156 Seite 156 Seite 157 Bekanntmachungen der Stadt Wolfsburg Bestellung eines Ersatzmitgliedes für den Ortsrat Mitte-West Herr Dr. Hans-Joachim Throl hat nach 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i. V. m. 91 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz seinen Sitz im Ortsrat Mitte-West verloren. Gemäß 44 des Nds. Kommunalwahlgesetzes geht der Sitz auf Frau Verony Reichelt, Wuppertaler Straße 11, Wolfsburg, über. Frau Reichelt hat das Amt als Mitglied des Ortsrates Mitte-West angenommen und wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den Ortsrat eingeführt und verpflichtet. Wolfsburg, Der Stadtwahlleiter

2 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite 150 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Grundstück Billen Die Stadt Wolfsburg beabsichtigt, das oben genannte Bauleitplanverfahren durchzuführen. Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist erforderlich, da die Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost für diesen Bereich nicht mehr den aktuellen städtebaulichen Entwicklungszielen entsprechen. Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Zu diesem Zweck findet am Donnerstag, dem um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer 1 des Rathauses A, Porschestraße 49, Wolfsburg, eine öffentliche Veranstaltung statt, bei der die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt werden und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben wird. Interessierte werden hiermit zu dieser Veranstaltung eingeladen. Der Geltungsbereich des Bauleitplanes geht aus der unten abgebildeten Planskizze hervor.

3 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite 151 Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 6. Mai 2014, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) statt 2. Genehmigung des Protokolls 3. ÖPNV und Mobilität in Wolfsburg 3.1. Weiterentwicklung und Qualifizierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit Bezug zum interfraktionellen Antrag 15/2013 "Neuerstellung eines Gutachtens zur Förderfähigkeit für eine Stadtbahn für die Mobilitätsregion Wolfsburg" Schriftliche Kenntnisgabe K 3.2. Mündlicher Bericht der Verwaltung 4. Wohnbauentwicklung südöstliches Stadtgebiet mündlicher Bericht der Verwaltung 5. Haushalte und Wohnungstypen im Generationswechsel und integrierte Bewertung der Wohnlagen in der Stadt Wolfsburg mit Bezug zum Fraktionsantrag SPD 8/2013 "Innovative Wohnprojekte für betreutes Wohnen im Quartier" Schriftliche Kenntnisgabe K 0525/ Neuland Wohnungsgesellschaft mbh Vorlage V 1114/ Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) Vorlage V (voraussichtlich Tischvorlage, da AR-Sitzung erst am stattfindet) 8. Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH Vorlage V (voraussichtlich Tischvorlage, da AR-Sitzung erst am stattfindet) 9. Neues Busliniennetz der Wolfsburger Verkehrs GmbH Linienführung im Ortsteil Wendschott Schriftliche Kenntnisgabe K 0515/ Nachnutzung des ehem. Romantik Park Landleben Schriftliche Kenntnisgabe K 0537/ Anträge der Fraktionen

4 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Referats 21 Schriftlicher Bericht B 0205/ Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling Schriftlicher Bericht B 0206/ Beantwortung von Anfragen 15. Kenntnisgaben 16. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 7. Mai 2014, findet um 16:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 1, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 16. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt 2. Belehrung und Verpflichtung eines beratenden Mitgliedes 3. Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses 4. Kenntnisgaben 5. Anträge der Fraktionen 6. Haushaltsplan 2014 Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2014 Bisherige Beschlüsse: V 1082/2014 Schriftliche Kenntnisgabe K 0522/ Bedarfsanalyse für eine Begegnungsstätte in Wolfsburg-Westhagen Schriftlicher Bericht B 0204/ Jobcenter Wolfsburg - Jahresbericht 2013; mündlicher Bericht 9. Anfragen und Anregungen 10. Beantwortung von Anfragen

5 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite 153 Am Donnerstag, dem 8. Mai 2014, findet um 17:00 Uhr im Rathaus A, Sitzungszimmer 3, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Finanzen und Controlling am Rahmenvertrag Hardware für die Geschäftsbereiche/OE sowie Schulen der Stadt Wolfsburg 4. Dachsanierung Brauscheune Mehrkostenvorlage Bezug: V 0744/2013 Zustimmung zur Bereitstellung eines überplanmäßigen Aufwandes gemäß 117 NKomVG 5. Erneuerung von Lichtsignalanlagen 6. Schulmodernisierungsprogramm Schulen Maßnahmen im Außenbereich der Friedrich-von-Schiller-Schule, 4. Bauabschnitt 7. Schulmodernisierungsprogramm Schulen Waldschule Eichelkamp Mensaumbau Unter Bezug auf die Vorlage V 0738/2013 "Sanierung und Modernisierung der Waldschule Eichelkamp, Planungsbeschluss" 8. Rathaus A - Sanierung der Treppenhausbeleuchtung 9. Goethepark Umgestaltung der Außenanlagen der Goetheschule und Goetheparks im Zusammenhang mit dem Wohnungsbau der Neuland GmbH - Planungsbeschluss Kindertagesstätte Christuskirche, Erweiterung und Bestandsmodernisierung - Planungsbeschluss DRK Kindertagesstätte Neindorf, Neubau - Planungsbeschluss Bäder in Wolfsburg; Hallenbad Sandkamp - Sanierung und Modernisierung Kostenfortschreibung Bezug: Vorlage V 0564/ Sportstättenmodernisierungsprogramm Neubau Gästefanblock Sportanlage Schulzentrum Kreuzheide Lupo Stadion - Planungs- und Objektbeschluss Beratungsleistungen im Bereich ÖPNV - Zustimmung zur Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß 117 Abs. 1 NKomVG Bisheriger Beschluss V 1019/2014

6 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite Aufbau-Gesellschaft Wolfsburg mbh 16. Neuland Wohnungsgesellschaft mbh; 17. Wolfsburg Wirtschaft und Marketing GmbH (WMG) 18. Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH 19. Übertragung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt aus 2013 nach 2014 inkl. Übertragung von Maßnahmen der besonderen Bauunterhaltung 20. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: I. Quartal Haushaltsplan 2014 Verfahren zur Priorisierung des Investitionsprogramms 2014 Bisherige Beschlüsse: V 1082/ Erster Jahresbericht über die ab dem Haushaltsjahr 2014 zu veranschlagenden Folgekosten aufgrund von Beschlüssen investiver Objektvorlagen hier: Vom I. bis IV. Quartal Kenntnisgaben 24. Anträge der Fraktionen 25. Beantwortung von Anfragen 26. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 6. Mai 2014, findet um 19:00 Uhr im Hotel Restaurant "Hoffmann-Haus", Westerstraße 4, Wolfsburg, die 22. öffentliche Sitzung des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Fallersleben/Sülfeld 3. Kenntnisgaben 4. Unfälle/Delikte/Straftaten - Statistik - Bericht der Polizei Fallersleben - 5. Schulentwicklungsplanung - Ausnahmegenehmigung zur Aufnahmekapazität laut Schulbezirkssatzung für die Grundschule Ehmen und Grundschule Fallersleben für das Schuljahr 2014/15

7 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite Landestrachtenfest Bericht Kultur- und Denkmalverein Fallersleben gem. e. V Haushaltsanträge Ortsrat Fallersleben/Sülfeld - Haushalt Belegungspläne für die städtischen Sportanlagen im Sommerhalbjahr Anträge des Ortsrates 9.1. Umwandlung Bolzplatz Sülfeld - Antrag der CDU Fraktion Halteverbot am Löschbrunnen Sülfeld - Antrag der CDU Fraktion Beantwortung von Anfragen 11. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 7. Mai 2014, findet um 18:30 Uhr im Schützenhaus, Saal 2, Meinstraße 86, Wolfsburg, die 23. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Vorsfelde am Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplan 2015; Verwaltungsentwurf für den Ortsratsbereich 4. Kleinkinder auf Spurensuche in der Geschichte Vorsfeldes Vorstellung des Projektes durch Frau Kriebler - KITA St. Michael- und Frau Schander Änderung des Bebauungsplanes "In den Äckern", Teilbereich I und II im Stadtteil Vorsfelde - Satzungsbeschluss - 6. Maßnahmen der großen Bauunterhaltung, Sanierung und Modernisierung Feuerwehrgerätehaus FF Vorsfelde wird nachgereicht 7. Belegungsplan der städt. Sportanlagen im Stadtteil Vorsfelde Sommerhalbjahr Anträge des Ortsrates 9. Beantwortung von Anfragen 10. Anfragen und Anregungen

8 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite 156 Am Mittwoch, dem 7. Mai 2014, findet um 19:00 Uhr im Mehrgenerationenhaus, Saal, Hansaplatz 17, Wolfsburg, die 22. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt statt 2. Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Nordstadt am Kenntnisgaben 3.1. Haushaltsplan 2015; Verwaltungsentwurf für den Ortsratsbereich 3.2. Antrag auf Erlass einer Baumschutzsatzung Stellungnahme der Verwaltung 4. Sportstättenmodernisierungsprogramm Neubau Gästefanblock Sportanlage Schulzentrum Kreuzheide Lupo Stadion - Planungs- und Objektbeschluss - 5. Dachsanierung Brauscheune; Mehrkostenvorlage Vorlage V 1052/ bereits zugestellt - 6. Sommerbelegungsplan der städtischen Sportanlagen 7. Anträge des Ortsrates 7.1. Änderung der Zweckbestimmung der öffentliche Wege durch das Gelände der da Vinci Schule Antrag der PUG 7.2. Aussetzen der Ausarbeitung eines Entwurfes zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An den Schlosswiesen" Antrag der PUG 8. Beantwortung von Anfragen 9. Anfragen und Anregungen Am Freitag, dem 9. Mai 2014, findet um 18:00 Uhr in der Sprechstelle, Stellfelder Straße 9, Wolfsburg, die 17. öffentliche Sitzung des Ortsrates Kästorf/Sandkamp statt Bäder in Wolfsburg; Hallenbad Sandkamp - Sanierung und Modernisierung Kostenfortschreibung Bezug: Vorlage V 0564/2012

9 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 17 Wolfsburg, 2. Mai 2014 Seite 157 Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Denkmalgerechte Sanierung Scharoun Theater, Abdichtungsarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 34,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Abriss und Neubau städtisches Kinder- und Familienzentrum Vorsfelde, Dachabdichtungsarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 24,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr Erschließung GG Vogelsang II, Karl-Ferdinand-Braun-Ring, Innere Erschließung, Kanal- und Straßenbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 28,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr Kinder- und Familienzentrum Vorsfelde, Holz-Alu Fenster und Pfosten-Riegelfassade (Vergabe-Nr ) Gebühr 34,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21 GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr Gewerbegebiet "Hinter den Kohlgärten", Erschließung IT/Vertriebs-City, Straßen- und Kanalbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 63,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr. Beschaffung Großkehrmaschine, 1 Stück Großkehrmaschine 6 cbm mit Hydrostat und Schaltgetriebe, einseitig, rechts, gezogen aufnehmend (Vergabe-Nr ) Gebühr 16,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr Weitere Informationen finden Sie unter