Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg

Transkript

1 Amtsblatt FÜR DIE STADT WOLFSBURG Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg, Porschestraße 49, Wolfsburg Herstellung: Stadt Wolfsburg, Grundstücks- und Gebäudemanagement, Angela Havemann, Tel.: Porschestraße 49, Wolfsburg Druck: Stadt Wolfsburg Druckerei Jahrgang 11 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Nummer 27 Inhaltsverzeichnis Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Hellwinkel 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) 17. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses Seite Seite Seite öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt 15. öffentliche Sitzung des Ortsrates Westhagen Öffentliche Ausschreibungen/ Offene Verfahren Öffentliche Zustellung Seite Seite 243 Seite Seite öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling Seite Amtliche Bekanntmachung der Stadt Wolfsburg Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches zum Bebauungsplan Hellwinkel Um der starken Nachfrage nach qualitätsvollem Wohn- und Lebensraum in der Wolfsburger Innenstadt nachkommen zu können, beabsichtigt die Stadt im Stadtteil Hellwinkel, auf dem Gelände der beiden ehemaligen Kleingartenanlagen Steimker Berg und Waldfrieden, die Ausweisung eines Wohngebietes mit ca. 720 Wohneinheiten. Im Rahmen des Verfahrens soll nunmehr die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches durchgeführt werden. Zu diesem Zweck findet am Dienstag, dem um 18:30 Uhr im Emmaus-Heim (Wiechern-Saal), Nordsteimker Straße 1, Wolfsburg, eine öffentliche Veranstaltung statt, bei der die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt werden und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben wird. Interessierte werden zu dieser Veranstaltung eingeladen.

2 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite 236 Der Geltungsbereich des Bauleitplanes geht aus der unten abgebildeten Planskizze hervor. Ausschuss- und Ortsratssitzungen Am Dienstag, dem 15. Juli 2014, findet um 16:00 Uhr im Sitzungszimmer 1, Rathaus A, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und Strategische Planung (Strategieausschuss) statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls 3. Indoor Kletterhalle im Allerpark mündlicher Bericht der Wolfsburg AG 4. Grundsatzbeschluss Errichtung einer Indoor-Kletterhalle im Allerpark Vorlage V 1223/ Wohnbauentwicklung Weitere Wohnbauflächen des "Sofortprogrammes" Schriftliche Kenntnisgabe K 0571/2014

3 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Soziale Wohnraumversorgung Wohnraumförderprogramm 2014 des Landes Niedersachsen Schriftliche Kenntnisgabe K 0549/ Sachstandsbericht Breitbandausbau mündlicher Bericht der Verwaltung 8. Neuland Wohnungsgesellschaft mbh Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Vorlage V 1227/ Wolfsburg AG Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung Vorlage V 1231/ Wolfsburg AG Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung - Zustimmung zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag - Vorlage V 1233/ Förderung von Innovation in Unternehmen und Förderung kleiner und mittelständiger Unternehmen - KMU - aus dem Regionalisierten Teilbudget (beides Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung - EFRE) - Sachstandbericht - Schriftliche Kenntnisgabe K 0579/ Statistisches Jahrbuch 2014 Schriftliche Kenntnisgabe K 0584/ Anträge der Fraktionen 14. Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Referats 21 Schriftlicher Bericht B 0216/ Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling Schriftlicher Bericht B 0225/ Beantwortung von Anfragen 17. Kenntnisgaben 18. Anfragen und Anregungen Am Mittwoch, dem 16. Juli 2014, findet um 16:00 Uhr bei der Lebenshilfe Wolfsburg ggmbh, Speisesaal, Suhler Straße 10, Wolfsburg (Eingang gegenüber der im Bau befindlichen Containerwohnanlage) die 17. öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sozial- und Gesundheitsausschusses

4 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Kenntnisgaben 4. Anträge der Fraktionen 5. Bericht über die Grundförderung und Tätigkeitsberichte der Wohlfahrtsverbände 2013 Schriftlicher Bericht B 0214/ Berichte der Betreuungsorganisationen für Spätaussiedler Schriftlicher Bericht B 0215/ Tätigkeitsbericht 2013 des Seniorenringes Wolfsburg e. V. Schriftlicher Bericht B 0220/ Tätigkeitsbericht 2013 des Behindertenbeirates Wolfsburg e.v. Schriftlicher Bericht B 0227/ Inklusionsgerechtes Wohnen für Menschen mit Behinderungen in Wolfsburg - mündlicher Bericht der Lebenshilfe Wolfsburg ggmbh 10. Altersgerechtes Wohnen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Schriftlicher Bericht der Verwaltung B 0226/2014 Mündlicher Bericht der Wohnungsgesellschaft Neuland Wohnungsbaugesellschaft mbh 11. Kariesprophylaxe in Wolfsburg Antrag der Ratsfraktion Piratenpartei vom /2014 Schriftlicher Bericht B 0221/ Anfragen und Anregungen 13. Beantwortung von Anfragen Am Donnerstag, dem 17. Juli 2014, findet um 17:00 Uhr im Sitzungszimmer 3, Rathaus A, Porschestraße 49, Wolfsburg, die 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Controlling statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 25. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses für Finanzen und Controlling am Finanzierung des Erwerbs und der Installation von drei Schnellladesäulen im Wolfsburger Stadtgebiet zur Steigerung der Attraktivität und Akzeptanz der Elektromobilität 4. Gestaltung des Außengeländes am Neubau des städtischen Kinder- und Familienzentrums Vorsfelde bisherige Vorlagen: V 0083/2011 Modernisierungsprogramm Wolfsburger Kindertagesstätten - Planungsbeschluss V 0942/2013 Abriss und Neubau des städtischen Kinder- und Familienzentrums Vorsfelde

5 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Gestaltung des Außengeländes des Großfamiliennestes im Mehrgenerationenhaus am Hansaplatz 6. Zwischennutzung Markthalle - Einrichtung eines temporären Jugendortes 7. Bildungshaus Wolfsburg 8. Modernisierungsprogramm Schulen Maßnahmen am Schulzentrum Vorsfelde hier: Dachsanierung Planungsbeschluss 9. Modernisierungsprogramm Schulen GS Fallersleben - Standort: Eulenschule; Außenanlagengestaltung Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. 117 NKomVG 10. Modernisierungsprogramm Schulen Ratsgymnasium Wolfsburg Aufhebung des Planungsbeschlusses vom , V 1481/2011 Aufhebung des Objektbeschlusses vom , V 0229/2012 Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen 11. Verpflegung an Wolfsburger Schulen - Änderung der Gebührensatzung 12. Schulmodernisierungsprogramm Schulen Schulzentrum Vorsfelde Neubau einer Mensa und von 10 allgemeinen Unterrichtsräumen - Planungsbeschluss Modernisierungsprogramm Schulen Erweiterungsbau Berufsbildende Schulen Anne-Marie-Tausch 14. Waldorfschule Wolfsburg e. V. Neubau einer Kindestagesstätte und einer Sporthalle auf dem Gelände der Waldorfschule; Erhöhung des Investitionszuschusses Bisherige Beschlüsse: V 1599/2011 und V 0777/ Schulzentrum Vorsfelde - Neuordnung der Verkehrserschließung an der Nordseite 16. Schwefelbad Fallersleben Bauliche Erweiterung sowie Umgestaltung und Modernisierung in Teilbereichen des Altbestandes - 3. Bauabschnitt 17. Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes für den Klinikumsbereich hier: Beschluss zur weiteren Planung der Bauabschnitte 3, 4 und 5 Bezug: Vorlagen 1353/2010, 1130/2014, 1131/2014, 1132/2014 und 1198/ Klinikum - Umsetzung eines Maßnahmenpaketes zur Erneuerung und Verbesserung zentraler technischer Anlagen 19. Klinikum - Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes hier: 2. Bauabschnitt Bezug: Vorlagen 1353/2010, 1130/2014, 1131/2014, 1132/2014 und 1195/2014

6 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Bäder in Wolfsburg; Badeland - Ersatz der Kältemaschine, Beschaffung von zwei Beckensaugern 21. Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich Nebenanlagen und Beleuchtung - Planungsbeschluss Erschließung Klinikum; Kreisverkehr Sauerbruchstraße - Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. 117 sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG 23. Grunderneuerung der öffentlichen Zuwegung Klinikum und Hochring Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. 117 NKomVG 24. Grunderneuerung der K 28 ( Weyhäuser Weg) von MLK-Brücke - K 114 (Tangente) - Planungsbeschluss Zum Fuhrenkamp; Grunderneuerung Radweg - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 NKomVG 26. Naherholungsgebiet Allerpark; Grundsanierung und Erweiterung der Skateskulptur 27. Grundsatzbeschluss Errichtung einer Indoor Kletterhalle im Allerpark 28. Änderung der Parkentgelte für Kurzzeitparker in den städtischen Tiefgaragen 29. Wohnprojekt "Neuer Teich/Schulenburgallee", Umverlegung der RW Vorflut - WEB, Baufeldfreimachung 30. Abspaltung einer neuen Gesellschaft als Tochter der Wolfsburger Beschäftigungs ggmbh 31. Planetarium Wolfsburg ggmbh - Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung hier: Jahresabschluss Medizinisches Versorgungszentrum Am Klinikum Wolfsburg GmbH (MVZ WOB GmbH) hier: Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 33. Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung Kommunale Anstalt der Stadt Wolfsburg (AöR) - Entlastungs- und Zustimmungsbeschluss Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wolfsburg (WEB AöR) - Entlastungsbeschluss CongressPark Wolfsburg GmbH - Nachträgliche Zustimmung zur Beschlussfassung Güterverkehrszentrum-Entwicklungsgesellschaft mbh (GVZ-E) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung

7 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Neuland Wohnungsgesellschaft mbh; Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 38. Wolfsburg AG Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung 39. Wolfsburg AG Weisungsbeschluss für die Hauptversammlung - Zustimmung zum Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag Interdisziplinäres ambulantes Onkologiezentrum am Klieversberg MVZ GmbH (AMO) Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung 41. Verzicht auf Weiterverfolgung einer bestrittenen Forderung im Insolvenzverfahren 42. Beschluss über den Jahresabschluss 2009 sowie über die Entlastung des Oberbürgermeisters 43. Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen durch den Hauptverwaltungsbeamten hier: II. Quartal Berichtswesen Monatsbericht Mai Weiterentwicklung Berichtswesen und Vorschlag Geschäftsbereich 20 für einheitliche und transparente Haushaltberatungsunterlagen Bezug: Workshop vom / Mündlicher Bericht 46. Kenntnisgaben 47. Anträge der Fraktionen 48. Beantwortung von Anfragen 49. Anfragen und Anregungen Am Dienstag, dem 15. Juli 2014, findet um 18:30 Uhr im Stadtteil Nordstadt, Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule, Haus E, Kleine Aula, Franz-Marc-Straße 2, Wolfsburg, die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Nordstadt statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Nordstadt am Kenntnisgaben 4. Bericht des NABU zum Feld am "Alten Teich"

8 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg Bebauungsplan "ErlebnisWelt Allerpark - Sport und Erholung, 2. Änderung" - Aufstellungsbeschluss - Bisherige Beschlüsse: Vorlage 1324, Rat vom ErlebnisWelt - Abschluss des Fachplanverfahrens Vorlage 297, Rat vom Bebauungsplan "Erlebnis Welt Allerpark - Sport und Erholung" - Satzungsbeschluss Vorlage V 0344/2012, Rat vom Bebauungsplan "ErlebnisWelt Allerpark - Sport und Erholung, 1. Änderung und Erweiterung" - Satzungsbeschluss - Vorlage V 0976/2013, Rat vom Verkauf eines Grundstücks im Allerpark zur Errichtung eines Ressorthotels 6. Bebauungsplan "Am Gutshof" in den Stadtteilen Alt Wolfsburg und Tiergartenbreite - Aufstellungsbeschluss - 7. Zum Fuhrenkamp; Grunderneuerung Radweg - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. 119 KomVG 8. Gestaltung des Außengeländes des Großfamiliennestes im Mehrgenerationenhaus am Hansaplatz 9. Grundsatzbeschluss Errichtung einer Indoor Kletterhalle im Allerpark 10. Naherholungsgebiet Allerpark; Grundsanierung und Erweiterung der Skateskulptur 11. Wohnprojekt "Neuer Teich/Schulenburgallee", Umverlegung der RW Vorflut - WEB, Baufeldfreimachung 12. Anträge des Ortsrates zum Haushaltsplan 2015 mit Investitionsprogramm 13. Anträge des Ortsrates 14. Beantwortung von Anfragen 15. Anfragen und Anregungen

9 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite 243 Am Mittwoch, dem 16. Juli 2014, findet um 19:00 Uhr im Stadtteilbüro Westhagen, Bürgerpassage, Hallesche Straße 36 f, Wolfsburg, die 15. öffentlicher Sitzung des Ortsrates Westhagen statt Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Westhagen 3. Kenntnisgaben 4. Kriminalstatistik - Bericht der Polizeiinspektion Wolfsburg/Helmstedt 5. Asylbewerberunterkunft in der Suhler Straße - Bericht der Verwaltung - 6. Anträge des Ortsrates 7. Beantwortung von Anfragen 8. Anfragen und Anregungen Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren Ausschreibungsstelle Rathaus B, Zimmer 372 Telefon: Telefax: Sanierung und Erweiterung Schulzentrum Fallersleben, Trockenbauarbeiten 1. BA (Vergabe-Nr ) Gebühr 41,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr. Rahmenvertrag über die Lieferung von ca. 800 Feuerwehrschutzhelmen (Vergabe-Nr ) Gebühr 11,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 11:00 Uhr Neubau zur Erweiterung SEK I Neue Schule Wolfsburg, Dachabdichtungsarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 39,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr.

10 Jahrgang 11 Amtsblatt Nr. 27 Wolfsburg, 11. Juli 2014 Seite 244 Neubau zur Erweiterung SEK I Neue Schule Wolfsburg, Metallbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 33,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:30 Uhr. Neubau zur Erweiterung SEK I Neue Schule Wolfsburg, Gerüstbauarbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 32,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 10:00 Uhr. Peter Pan Schule Kunststoffplatz, Entfluchtung, Landschaftsgärtnerische Arbeiten (Vergabe-Nr ) Gebühr 14,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg, IBAN DE , BIC NOLADE21GFW, Verwendungszweck: , Submission am um 13:30 Uhr Weitere Informationen finden Sie unter Öffentliche Zustellung Stadt Wolfsburg Geschäftsbereich Bürgerdienste Porschestraße Wolfsburg Öffentliche Zustellung eines Bescheides gemäß 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) vom 12. August 2005 (BGBL.I S.2354). Die Zustellung eines Bescheides an unten angegebenen Zustellungsadressaten konnte nicht bewirkt werden, da der Aufenthalt unbekannt ist. Der Zustellungsadressat wird benachrichtigt, dass die Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, eine zustellungsbedürftige Entscheidung getroffen hat, die hiermit öffentlich zugestellt wird. Zustellungsadressat Letzte bekannte Anschrift Aktenzeichen/Datum des Bescheides Ghedo, Edwin Graf-Moltke-Straße 15, Salzgitter 01/13 WOB-DO 419 Der Bescheid kann von dem Zustellungsadressaten oder einer bevollmächtigten Person bei der Stadt Wolfsburg, Geschäftsbereich Bürgerdienste, Rathaus B, Zimmer B 015, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag Donnerstag Mittwoch und Freitag 08:30 bis 16:30 Uhr 08:30 bis 17:30 Uhr 08:30 bis 12:00 Uhr oder nach Vereinbarung eingesehen bzw. abgeholt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverlust drohen könnte. Die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgt am Der Bescheid gilt am als öffentlich zugestellt. Wolfsburg, Der Oberbürgermeister im Auftrag Ozga