AMTSBLATT. der öffentlichen Ver- und Entsorgungsunternehmen im Landkreis Harz. 3. Jahrgang Wernigerode, 6. April 2010 Nummer 2

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1 AMTSBLATT der öffentlichen Ver- und Entsorgungsunternehmen im Landkreis Harz 3. Jahrgang Wernigerode, 6. April 2010 Nummer 2 Seite A. Abwasserverband Holtemme B. Wasser- und Abwasser-Zweckverband "Huy-Fallstein" Hinweisbekanntmachung über die Veröffentlichung der Neufassung der Satzung des Wasser- und Abwasser-Zweckverbandes Huy-Fallstein Verbandssatzung im des Landkreises Harz 7 C. Wasser- und Abwasserzweckverband Ilsetal D. Wasser- und Abwasserzweckverband Oberharz 7. Änderung der Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Oberharz (Verbandssatzung) vom Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Oberharz (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) vom

2 E. Trink- und Abwasserzweckverband Blankenburg und Umgebung F. Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz G. Sonstige Mitteilungen IMPRESSUM: Herausgeber: Abwasserverband Holtemme In den sauren Wiesen Wernigerode/OT Silstedt Telefon: Telefax: info@abwasser-holtemme.de Internet:

3 B. Wasser- und Abwasser-Zweckverband "Huy-Fallstein" Hinweisbekanntmachung über die Veröffentlichung der Neufassung der Satzung des Wasser- und Abwasser- Zweckverbandes Huy-Fallstein Verbandssatzung im des Landkreises Harz Der Wasser- und Abwasser-Zweckverband Huy-Fallstein gibt hiermit bekannt, dass die Neufassung der Satzung des WAZ Huy-Fallstein Verbandssatzung - im des Landkreises Harz Nr. 01/2010 vom erschienen ist. Der Genehmigungsvermerk der Kommunalaufsichtsbehörde vom lautet wie folgt: Hiermit genehmige ich gemäß 14 (2) GKG LSA die von der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasser-Zweckverbandes Huy-Fallstein auf der Sitzung am beschlossene 3. Neufassung der Verbandssatzung des WAZ Huy-Fallstein. Im Auftrag gez. Fabian C. Wasser- und Abwasserzweckverband Oberharz 7. Änderung der Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Oberharz (Verbandssatzung) vom Auf der Grundlage der 6, 8 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG- LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S. 81), in Verbindung mit 6 und 44 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) vom (GVBl. LSA S. 567) und den 15 und 16 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen- Anhalt (Eigenbetriebsgesetz - EigBG) vom (GVBl. LSA S. 24) - jeweils in der derzeit gültigen Fassung - hat die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am folgende 7. Satzungsänderung beschlossen: Artikel 1 1 Name, Sitz, Siegel Abs. 2 wird wie folgt neu gefasst: (2) Der Verband hat seinen Sitz in der Stadt Oberharz am Brocken, Landkreis Harz, Land Sachsen-Anhalt. Artikel 2 Mitgliederverzeichnis zu 2 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: - 7 -

4 Wasser- und Abwasserzweckverband Oberharz Anlage 1 Mitgliederverzeichnis gemäß 2 (2) der Verbandssatzung und Stimmenverteilung nach 6 (4) der Verbandssatzung Verbandsmitglieder mit Wirkung zum sind: Ort Stadt Oberharz am Brocken mit den Ortsteilen - Benneckenstein - Elbingerode - Elend - Hasselfelde - Königshütte - Rübeland - Sorge - Stiege - Tanne - Trautenstein Stadt Wernigerode für den Ortsteil Schierke SW/TW NW Einwohner Einwohner per Stimmen Ort per Stimmen Stadt Oberharz am Brocken mit den Ortsteilen - Benneckenstein - Elbingerode - Elend - Hasselfelde - Königshütte - Rübeland - Stiege - Tanne - Trautenstein Stadt Wernigerode für den Ortsteil Schierke Gesamt Gesamt Artikel 3 Die 7. Änderung der Verbandssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im der öffentlichen Ver- und Entsorgungsunternehmen im Landkreis Harz in Kraft. Elbingerode, den 25. März 2010 gez. i. V. Freystein - Siegel - Witte Verbandsgeschäftsführer - 8 -

5 16. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Oberharz (Abwasserbeseitigungsabgabensatzung) vom Aufgrund der 6 und 91 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom (GVBl. LSA 2009, S. 383) sowie der 9 und 16 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S. 81) und der 5, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KAG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S. 405) - jeweils in der derzeit gültigen Fassung - hat die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Oberharz in ihrer Sitzung am folgende 16. Satzungsänderung beschlossen: Artikel 1 16 Gebührensätze Abs. (1) a) bb) wird wie folgt neu gefasst: bb) Öffentliche Kläranlagen (Gemeinschaftskläranlagen) für den Zeitraum vom bis ,38 /m³ Artikel 2 Die 16. Änderung der Satzung tritt rückwirkend zum in Kraft. Elbingerode, den 25. März 2010 gez. i. V. Freystein Witte - Siegel - Verbandsgeschäftsführer - 9 -