Amtsblatt. des Trink- und Abwasserzweckverbandes Vorharz

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1 Amtsblatt des Trink- und Abwasserzweckverbandes Vorharz Mitgliedsgemeinden des Verbandes: Stadt Thale mit der Ortschaft Westerhausen, Stadt Blankenburg mit der Kernstadt sowie den Ortschaften BÄrnecke, Cattenstedt, Heimburg, HÅttenrode und Wienrode, Stadt Halberstadt mit den Ortschaften Aspenstedt, Athenstedt, Langenstein, Sargstedt und Schachdorf StrÄbeck, Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck, Gemeinde Huy, Verbandsgemeinde Vorharz, Gemeinde Nordharz mit der Ortschaft Danstedt, Verbandsgemeinde Westliche BÄrde mit den StÇdten GrÄningen und Kroppenstedt Jahrgang: 03 Blankenburg, 12. Januar 2017 Nummer: Inhalt A. Satzungen B. WirtschaftsplÄne - Wirtschaftsplan TAZV Vorharz får das Jahr 2017 C. Sonstige Bekanntmachungen..

2 WIRTSCHAFTSPLAN DES TAZV VORHARZ FÄR DAS JAHR 2017 Der Erfolgsplan sieht ErlÅse i. H. von und Aufwendungen in HÅhe von EUR EUR vor Der VermÅgensplan sieht Finanzierungsmittel (Einnahmen) i. H. von und einen Finanzierungsbedarf i. H. von EUR EUR vor. Die HÅhe der Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionsund InvestitionsfÅrderungsmaÇnahmen im Wirtschaftsplan 2017 wird auf festgesetzt EUR Der HÅchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite in 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dérfen,wird auf festgesetzt EUR Zur Deckung von nicht gebéhrenfñhigen Aufwendungen und ErtrÑgen, welche im Jahresabschluss 2015 fér den TAZV festgestellt wurden, wird im Jahr 2017 eine Verbandsumlage gemñç Ö 13 GKG LSA in Verbindung mit Ö 17 der Verbandssatzung erhoben. Diese Umlage wird fér die Åffentlichen Aufgaben der Trinkwasserversorgung in HÅhe von insgesamt 1.077,02 und den Åffentlichen Aufgaben der Abwasserbeseitigung in HÅhe von insgesamt ,58 erhoben. Die Umlage wird nach dem VerhÑltnis der Einwohnerzahl des jeweiligen Verbandsmitgliedes zur Gesamteinwohnerzahl in dem Gebiet, in dem die betreffende Åffentliche Aufgabe wahrgenommen wird, berechnet. MaÇstab der Berechnung der Verbandsumlage bildet die Einwohnerzahl gemñç des Landesamtes fér Statistik per Die Umlage betrñgt fér die Åffentliche Aufgabe der Trinkwasserversorgung 0, je Einwohner und fér die Åffentliche Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung 0, je Einwohner sowie fér die Åffentliche Aufgabe der Niederschlagswasserbeseitigung -1, je Einwohner. Danach ergeben sich folgende UmlagebetrÑge: Mitgliedsgemeinde EW ÅA Trinkwasser versorgung Umlagebetrag in EW ÅA Abwasserbeseitigung Umlagebetrag in Gesamt Umlage in Stadt Halberstadt , , ,155 Gemeinde Nordharz , , ,806 Verbandsgemeinde Vorharz , , ,389 Gemeinde Huy , , ,292 Stadt Osterwieck , , ,215 Verbandsgemeinde Westliche BÅrde , ,329 Stadt Blankenburg , , ,818 Stadt Thale , , ,929 Gesamt , , ,560

3 FÉr die Mitgliedsgemeinden im Bereich Blankenburg wird eine Umlage fér den Kostenanteil der Åffentlichen FlÑchen vom StraÇenbaulasttrÑger erhoben. Die Umlage setzt sich wie folgt zusammen: Einwohner Ort (zum ) Gesamtanteil 2015 Anteil VG EW Blankenburg , ,47 Wienrode ,89 Cattenstedt ,25 HÉttenrode ,43 Heimburg ,14 Westerhausen , ,53 Gesamt: , ,00 BestÉtigungsvermerk des Landkreises Harz vom : Wirtschaftsplan des TAZV Vorharz får das Wirtschaftsjahr Auf der Grundlage des É 16 (1) Satz 1 GKG LSA in Verbindung mit É 108 (2) und É 110 (1) KVG LSA genehmige ich den von der Verbandsversammlung des Trinkund Abwasserzweckverbandes Vorharz auf der Sitzung am beschlossenen Wirtschaftsplan får das Wirtschaftsjahr 2017 hinsichtlich des Gesamtbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahme får Investitionen und InvestitionsfÑrderungsmaÖnahmen in HÑhe von , 00 (ZehnmillionendreihundertfÅnfundsiebzigtausendneunhundertzweiundsechzig Euro). 2. Die Genehmigung des HÑchstbetrages der LiquiditÜtskredite wird nach É 16 (1) Satz 1 GKG LSA LV.m. É 110 (2) KVG LSA anteilig in HÑhe von versagt. BegrÅndung zu 2. Der HÑchstbetrag der LiquiditÜtskredite wurde in HÑhe von EURO veranschlagt. Nach É 16 (1) Satz 1 GKG LSA LV.m. É 110 (2) KVG LSA bedarf der LiquiditÜtskredit der Genehmigung der KommunalaufsichtsbehÑrde, wenn er ein FÅnftel der Einzahlungen aus der laufenden VerwaltungstÜtigkeit im Finanzplan Åbersteigt. Mangels eines doppischen Finanzplanes im System der WirtschaftsfÅhrung der Eigenbetriebe ist nach dem RdErl. des MI LSA vom vorliegend auf die ordentlichen ErtrÜge des Erfolgsplanes abzåglich der ErtrÜge aus AuflÑsungen von Sonderposten und RÅckstellungen sowie aus aktivierten Eigenleistungen abzustellen. Insoweit ist die Grenze der Genehmigungspflicht wie folgt zu berechnen: ErtrÜge des Erfolgsplanes: ErtrÜge aus der AuflÑsung von Sonderposten(ErtragszuschÅsse): ErtrÜge aus aktivierten Eigenleistungen: = /. 5 =

4 Der veranschlagte LiquiditÜtskredit in HÑhe von ist damit genehmigungspflichtig. Der Bestand an liquiden Mitteln beim TAZV Vorharz belüuft sich zum auf Die Genehmigung des HÑchstbetrages darf nur erteilt werden, wenn bei der Kommune ein absehbarer LiquiditÜtsbedarf aus Kassenbestandsschwankungen, der die Genehmigungsgrenze Åberschreitet und der nicht oder nicht wirtschaftlich vertretbar durch LiquiditÜtsreserven ausgeglichen werden kann, zu erwarten ist (vgl. Ziffer 4. des RdErl. des MI vom Genehmigungspflicht des HÑchstbetrages får LiquiditÜtskredite). Ausweislich der vorgelegten Unterlagen verbleibt auch nach dem planmüöigen Abbau von Barmitteln im Jahr 2017 ein Barmittelbestand in HÑhe von Insoweit ergibt sich kein LiquiditÜtsbedarf, der eine Genehmigung des beantragten HÑchstbetrages von EURO rechtfertigen kñnnte. FÅr den den genehmigungsfreien HÑchstbetrag der LiquiditÜtskredite von EURO Åbersteigenden Betrag von EURO ist infolgedessen die Genehmigung zu versagen. Der HÑchstbetrag des LiquiditÜtskredites belüuft sich danach auf den genehmigungsfreien Betrag von EURO. Rechtsbehelfsbelehrung : Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim Verwaltungsgericht Magdeburg, Breiter Weg , in Magdeburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der GeschÜftsstelle erhoben werden. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. Im Auftrag gez. Fabian Der Gesamtwirtschaftsplan 2017 mit seinen TeilplÑnen sowie der Beteiligungsbericht nach Ö 118 (2) GO-LSA liegt an den nach dieser Bekanntmachung folgenden sieben Arbeitstagen zur Åffentlichen Einsichtnahme im Zimmer 3.16 der GeschÑftsstelle Blankenburg, TrÑnkestraÇe 10 in Blankenburg aus. Die Einsichtnahme ist zu folgenden Zeiten måglich: montags Uhr dienstags Uhr Uhr donnerstags Uhr Uhr freitags Uhr Blankenburg, den gez. Ballhausen (Ballhausen) VerbandsgeschÑftsfÉhrer

5 IMPRESSUM: Herausgegeben vom TAZV Vorharz TrÄnkestraÅe 10, Blankenburg Telefon: 03944/ Telefax: 03944/ Dieses Amtsblatt finden Sie auch auf unserer Homepage