Amtsblatt. für den Landkreis Elbe-Elster. n Sitzungsplan für den Zeitraum 1. Februar 2017 bis 28. Februar 2017

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1 Jahrgang 22, Herzberg (Elster), 18. Januar 2017, Nummer 1 n Sitzungsplan für den Zeitraum 1. Februar 2017 bis 28. Februar 2017 Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt: Außerplanmäßige Sitzung des Kreistages Haus des Gastes, Lindenstraße 6 in Falkenberg/Elster Beginn: Uhr (Änderungen bleiben vorbehalten) Herrn Johannes Berger Frau Andrea Stapel Frau Brigitte Philipp BV-394/2016 Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Der Jugendhilfeausschuss wählt in den Unterausschuss Jugendhilfeplanung: Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter Rubrik Verwaltung Online; Kreistag/Kalender. Veröffentlichung der in der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse A) in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse BV-391/2016 Wahl der/des Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Der Jugendhilfeausschuss wählt aus seiner Mitte Herrn Uwe Mader zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Elbe-Elster. BV-392/2016 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Der Jugendhilfeausschuss wählt aus seiner Mitte Frau Ute Lubk zur stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Elbe-Elster. BV-393/2016 Wahl der Mitglieder des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Der Jugendhilfeausschuss wählt in den Unterausschuss Jugendhilfeplanung: Mitglied Frau Ute Lubk Herrn Dr. Sebastian Rick für das Mitglied (Ergebnis der Wahl der Mitglieder) Frau Ute Lubk Herrn Dr. Sebastian Rick Herrn Johannes Berger Frau Andrea Stapel Frau Brigitte Philipp BV-395/2016 als Stellvertreter Herrn Kurt Herrmann Herrn Norbert Herbrig Frau Petra Lentz Herrn Renè Schöne Frau Mareike Lentz Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Der Jugendhilfeausschuss wählt aus seiner Mitte der Mitglieder des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Frau Ute Lubk zur Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Landkreises Elbe-Elster. BV-396/2016 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Der Jugendhilfeausschuss wählt aus seiner Mitte der Mitglieder des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Herrn Dr. Sebastian Rick zum stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Landkreises Elbe-Elster. Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster Festsetzungen nach 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2017 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat der Kreistag durch Beschluss vom 05. Dezember 2016 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 festgestellt:

2 2 Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 1/ Es betragen 1.1. im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn der Jahresverlust 1.2. im Finanzplan Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzufluss aus Finanztätigkeit TEUR TEUR 68 TEUR... TEUR 377 TEUR TEUR TEUR 2. Es werden festgesetzt 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf TEUR 2.2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf Herzberg, den 6. Dezember TEUR Christian Heinrich-Jaschinski Landrat Die Kreditgenehmigung wurde durch das Innenministerium des Landes Brandenburg am erteilt. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster liegt im Büro des Landrates/Beteiligungscontroling im Verwaltungsgebäude der Kreisverwaltung des Landkreises Elbe-Elster, Ludwig-Jahn-Straße 2, Herzberg (Elster), Zimmer E/014 während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus. Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Elbe-Elster als allgemeine untere Landesbehörde 16. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes vom 8. Juli 1992 in der Fassung der Feststellung gemäß 14 Stabilisierungsgesetz, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster Nr. 13 vom 13. Juli 2000 Aufgrund der 10 bis 14 und 31 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg) vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/2014 [Nr. 32]) hat die Verbandsversammlung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes in ihrer Sitzung am folgende 16. Änderungssatzung zur Verbandssatzung beschlossen. Die Anlage I wird wie folgt neu gefasst: Anlage I Artikel 1 Die Verbandssatzung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes vom 8. Juli 1992 in der Fassung der Feststellung gemäß 14 Abs. 1 StabG, veröffentlicht im Amtsblatt des Landkreises Elbe-Elster Nr. 13 vom 13. Juli 2000, zuletzt geändert durch 15. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom , in der Fassung der Veröffentlichung vorn 20. November 2015 wird wie folgt geändert: Wasserversorgung Stimmenzahl Abwasserbehandlung Stimmenzahl Stadt Herzberg (Elster) 19 Stadt Herzberg (Elster) 19 Stadt Falkenberg/Elster 13 Stadt Falkenberg/Elster 13 Stadt Uebigau-Wahrenbrück 5 Stadt Uebigau-Wahrenbrück 5 für die OT Uebigau, Langennaundorf, für die OT Uebigau, Langennaundorf Bomsdorf, München, Bahnsdorf, Bomsdorf, München, Bahnsdorf Neudeck, Drasdo, Wiederau Neudeck, Drasdo, Wiederau Stadt Schönewalde 7 Stadt Schönewalde 7 Fichtwald 2 Fichtwald 2 Hohenbucko 2 Hohenbucko 2 Kremitzaue für den OT Polzen 1 Kremitzaue für den OT Polzen 1 Lebusa 2 Lebusa 2 Schlieben für den OT Werchau 1 Schlieben für den OT Werchau 1 Stadt Dahme/Mark für den 1 Stadt Dahme/Mark für den 1 Ortsteil Schöna-Kolpien Ortsteil Schöna-Kolpien Artikel 2 - Inkrafttreten Diese 16. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Herzberg, den Laue stellv. Verbandsvorsteherin

3 Nr. 1/2017 Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster 3 Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Elbe-Elster als allgemeine untere Landesbehörde 5. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda Auf der Grundlage der 13, 18 und 31 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Brandenburg (GKGBbg) vom 10. Juli 2014 (GVBI. 1/14, Nr. 32) hat die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda am folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 Aktualisierung der Anlagen 2 und 3 der Verbandssatzung Die Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda vom , bekannt gemacht im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 1/2013 vom , in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom , bekannt gemacht im Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 01/2016 vom wird wie folgt geändert: Berechnung der Verbandsumlage für die Kläranlage Bad Liebenwerda für das Jahr Nicht genutzte Anlagenteile (Anteil an der Überkapazität = 100%) 1.1 Anschaffungskosten (brutto mit FM) ,61 EUR 1.2 Fördermittel ,77 EUR 1.3 Anschaffungskosten (netto ohne FM) ,83 EUR 1.4 Restbuchwert (netto) der Anlagen z ,00 EUR 1.5 durchschnittlicher Zinssatz 3,4721 % 1.6 Restnutzungsdauer 7,59 Jahre 1.7 AfA (Abschreibung) ,00 EUR 1.8 Zinsen (Restbuchwert x Zinssatz) 8.475,33 EUR 1.9 Anteil der Verbandsumlage für nicht genutzte Anlagenteile ,33 EUR (Summe Pos. 1.7 und Pos. 1.8) 1. Die Anlage 2 zur Verbandssatzung wird gemäß 10 Abs. 6 der Verbandsatzung für das Jahr 2017 aktualisiert Die aktualisierte Anlage 2 ist Bestandteil dieser Änderungssatzung. 2. Die Anlage 3 der Verbandssatzung wird gemäß 10 Abs. 3 und 4 der Verbandsatzung für das Jahr 2017 aktualisiert. Die aktualisierte Anlage 3 ist Bestandteil dieser Änderungssatzung. Artikel 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Elsterwerda, den Hauptvogel Verbandsvorsteher Anlage 2 zur Verbandssatzung des Wasser- und Abwasserverbandes Elsterwerda vom Anlage 2 für das Jahr 2017 Verbandsumlage (VUL) für den Investitionskostenfehlbedarf nach 10 Abs. 6 für nicht betriebsnotwendige oder nicht ausgelastete Anlagen bzw. Anlagenteile der Kläranlage Bad Liebenwerda. 2. Übrige Anlagenteile (Anteil an der Überkapazität = 25%) 2.1 Anschaffungskosten (brutto mit FM) ,29 EUR 2.2 Fördermittel ,24 EUR 2.3 Anschaffungskosten (netto ohne FM) ,05 EUR 2.4 Restbuchwert (netto) der Anlagen z ,00 EUR 2.5 durchschnittlicher Zinssatz 3,4721 % 2.6 Restnutzungsdauer 11,26 Jahre 2.7 AfA (Abschreibung) ,00 EUR 2.8 Zinsen (Restbuchwert x Zinssatz) ,64 EUR 2.9 Anteil der Verbandsumlage für nur anteilig genutzte Anlagenteile (25%) ,66 EUR (Summe aus Pos. 2.7 und Pos. 2.8 x 25%) 3. Verbandsumlage gesamt ,99 EUR (Summe aus Pos. 1.9 und 2.9) 4. Minderung der Verbandsumlage durch Sonderabschreibung (1,45 Mio. DM) im Jahr Anschaffungskosten ,23 EUR 4.2 Restbuchwert der Anlagen z ,00 EUR 4.3 durchschnittlicher Zinssatz 3,4721 % 4.4 Restnutzungsdauer 3,56 Jahre 4.5 AfA (Abschreibung) ,00 EUR 4.6 Zinsen (Restbuchwert x Zinssatz) 6.083,86 EUR 4.7 Betrag der verminderten Verbandsumlage ,86 EUR (Summe aus Pos. 4.5 und Pos. 4.6) 5. Im Jahr 2017 zu erhebende Verbandsumlage ,12 EUR (Differenz aus Punkt 3 und Pos. 4.7) Verbandsumlage für den Investitionskostenfehlbedarf Jahr 2017 Stadt Bad Liebenwerda ,00 EUR

4 4 Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster Nr. 1/2017 Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster

5 Nr. 1/2017 Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster 5 Das nächste Amtsblatt erscheint am 1. Februar Abgabetermin für Veröffentlichungen ist der 27. Januar 2017, bis spätestens 10 Uhr beim Landkreis Elbe-Elster, Pressestelle, Ludwig-Jahn-Straße 2 in Herzberg. amtsblatt@lkee.de IMPRESSUM Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Herausgeber: Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Christian Heinrich-Jaschinski, Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Pressestelle: Tel.: Internet: amtsblatt@lkee.de - Verlag: LINUS WITTICH Medien KG, Herzberg, An den Steinenden 10, Tel.: , - Verantwortlich für den amtlichen Teil: Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat: Christian Heinrich-Jaschinski, Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf.